Rauchverbot in kleinen Kneipen in Sachsen vorerst

Rauchverbot in kleinen Kneipen in Sachsen vorerst aufgehoben
Leipziger Richter erlassen einstweilige Anordnung    



27.03.2008 16:53 Uhr In Sachsen darf in kleinen Kneipen bis auf weiteres wieder geraucht werden. Der Sächsische Verfassungsgerichtshof hob das allgemeine Rauchverbot in Gaststätten teilweise auf. Das Rauchen sei zunächst wieder in Kneipen mit nur einem Raum gestattet, in denen die Gäste ausschließlich vom Betriebsinhaber bedient würden, entschied das Gericht in Leipzig per einstweiliger Anordnung. Im Eingangsbereich müsse der Gastwirt allerdings deutlich darauf hinweisen, dass bei ihm geraucht werde.

Die Aussetzung des allgemeinen Rauchverbots in inhabergeführten Gaststätten sei geboten, weil das Ausbleiben von rauchenden Stammgästen zu erheblichen Einnahmeverlusten führen könne, befand der Gerichtshof. Dadurch könnten Gastwirte in ihrer Existenz bedroht sein. Die Eilentscheidung gelte solange, bis über die Verfassungsbeschwerde mehrerer Gastwirte in der Hauptsache entschieden sei. Damit soll vermieden werden, dass den Wirten ein Nachteil entsteht, der nicht wieder gut zu machen ist.
Geklagt hatten mehrere Inhabern von Ein-Raum-Gaststätten. Sie beantragten beim Verfassungsgericht die Aussetzung des seit dem 1. Februar geltenden Rauchverbots. Zur Begründung führten sie an, aufgrund der geringen Größe ihrer Gasträume sei die Einrichtung eines separaten Raucherraumes ausgeschlossen. Die rauchenden Stammgäste, die 75 bis 95 Prozent der Gäste ausmachten, seien ausgeblieben. Damit seien die Wirte nicht mehr in der Lage gewesen, die monatlichen Betriebsausgaben zu erwirtschaften.

 http://www.antenne.de/antenne/dynamic/news/on/...7165307.beusvr9j.xml  

Innerhalb des Häuserblocks füllen sie eine seiner Ecken aus.  

war mir doch völlig klar das die ganze nichtrauchergeschichte so endet ... unüberlegt alles verbieten ... dann macht es jedes bundesland anders und dann weiß garkeiner mehr was ...

so wie immer ein hoch auf die die uns regieren

der tobber  

in die Kneipe,