Zypries wirbt für Länderfusion

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neuester Beitrag: 21.04.03 23:23
eröffnet am: 20.04.03 23:44 von: Peet Anzahl Beiträge: 3
neuester Beitrag: 21.04.03 23:23 von: C.Webb4 Leser gesamt: 289
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20.04.03 23:44

Clubmitglied, 6442 Postings, 7521 Tage PeetZypries wirbt für Länderfusion

"Ein sehr großer Aufwand"



Justizministerin Brigitte Zypries hat sich für die Zusammenlegung von Bundesländern ausgesprochen. Einen konkreten Vorschlag hält die Sozialdemokratin auch schon parat: Die Fusion von Berlin und Brandenburg.

140 Minister

In der Budesrepublik gebe es 16 Ministerpräsidenten, etwa 140 Minister und jeweils die Veraltungsapparate, rechnete die Ministerin in der "Bild am Sonntag" vor. "Alle Länder behandeln alle Themen. Das ist schon ein sehr großer Aufwand, der dazu herausfordert, die Struktur zu überdenken." Eine Länderfusion "hätte eine Reihe von Vorteilen", so Zypries: "Wir würden durch weniger Personal Steuergelder einsparen. Und die Abstimmungsprozesse unter den Ländern und mit dem Bund würden leichter und schneller und damit auch kostengünstiger."


Neuer Anlauf in Berlin und Brandenburg
Als möglichen ersten Schritt nannte sie eine Fusion von Berlin und Brandenburg. In einer Volksabstimmung 1996 hatten sich die Bürger allerdings noch gegen eine Zusammenlegung der beiden Länder entschieden. Für 2006 ist erneut eine Volksbefragung geplant, die bis 2009 gegebenenfalls in eine Ländervereinigung münden könnte. "Ich fände es gut, wenn Berlin und Brandenburg einen neuen Anlauf starten würden", so Zypries.

Widerstand gegen Fusionsbestreben
In den vergangenen Monaten hatten immer wieder Spitzenpolitiker eine radikale Umgestaltung Deutschlands gefordert. FDP-Vize Walter Döring hatte ein Modell empfohlen, das nur Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen und Hessen unangetastet lässt. Der rheinland- pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck war mit einem Vorstoß für eine Fusion mit dem Saarland dort auf Widerstand gestoßen. Auch eine Fusion von Bremen und Niedersachsen ist immer wieder im Gespräch.






bye peet

"Der Wald wäre sehr leise, wenn nur die begabtesten Vögel singen würden."

 

21.04.03 22:27

95440 Postings, 7087 Tage Happy EndWirtschaftlich sinnvoll sind nur zwei Bundesländer

Aldi-Nord und Aldi-Süd...  

21.04.03 23:23

4784 Postings, 6856 Tage C.Webb4Das find ich Klasse

Freud oder einfach so gewollt ?!?

In der Budesrepublik gebe es 16 Ministerpräsidenten, etwa 140 Minister und jeweils die Veraltungsapparate

 

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