Wird / soll Merkel durchregieren?

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neuester Beitrag: 22.08.06 11:34
eröffnet am: 22.08.06 11:23 von: Sitting Bull Anzahl Beiträge: 4
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22.08.06 11:23

4560 Postings, 7374 Tage Sitting BullWird / soll Merkel durchregieren?

Zu diesem Thema würde ich gerne einmal eine Umfrage starten...

06. August 2006


"Schwarz-Rot": Frust und Enttäuschung auf breiter Front
Von Nils Weisensee

Wer hier zu Lande noch an die Gestaltungskraft der Politik glaubt, ist in der Minderheit: Mehr als 60 Prozent der Bundesbürger meinen, keine der Parteien könne die Probleme dieses Landes lösen, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap ergab. Gleichzeitig bewerten 77 Prozent die Arbeit der Regierungskoalition negativ. Grund hierfür sei das romantische Politikverständnis vieler Wähler, sagt der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte.

«Die Menschen haben gedacht, eine große Koalition sei auch ein großer Problemlöser», erklärt Korte, der an der Universität Duisburg-Essen lehrt. «Sie hofften auf einen Ausstieg aus dem Parteiengezänk.» Stattdessen bedeute eine große Koalition jedoch vor allem große Verhandlungen und eine noch kompliziertere Politik. Weil die rot-schwarze Koalition aber weder einen reinen Dienstleisterstaat konservativer Prägung noch einen starken Sozialstaat realisieren könne, seien jetzt die Anhänger beider Lager frustriert. «Die Politik hat keine Aura des Nutzens mehr - nicht für CDU- und nicht für SPD-Wähler.»

"Vom Durchregieren keine Rede"

Das sieht auch der Chemnitzer Politikwissenschaftler Eckhard Jesse so. Weder bei der Gesundheits- und der Föderalismusreform noch bei der Arbeitslosigkeit oder der Mehrwertsteuererhöhung habe man das Gefühl gehabt, die Koalition könne das packen. «Von Durchregieren kann keine Rede sein», konstatiert Jesse. Keine der Reformen sei als großer Wurf wahrgenommen worden. Stattdessen sei der Alltag eingekehrt: «Man ist realistisch geworden.»

Jesse sieht im gegenwärtigen Wählerfrust einen grundsätzlichen Wandel des politischen Kräfteverhältnisses in Deutschland. «Die Unzufriedenheit ist für mich ein Zeichen, dass es in Zukunft keine Zweier-Koalitionen mehr geben wird», sagt er. Stattdessen seien eher Dreier-Koalitionen mit zwei kleinen Parteien sowie CDU oder SPD zu erwarten. Zwar gebe es in Deutschland keine Sympathie für Mehrparteien- und Minderheitsregierungen. Trotzdem sei die wichtigste Frage, wem es gelinge, die Grünen oder die FDP für sich zu gewinnen. Schwierigkeiten gebe es jedoch bei allen Varianten.


"Windstoß in einer Aufregungsdemokratie"

Für Korte ist das derzeitige Stimmungstief dagegen allenfalls eine Momentaufnahme. Dass von den hohen Zustimmungsquoten der Wähler während der ersten Wochen nach dem Regierungswechsel nach neun Monaten kaum etwas übrig ist, überrascht ihn nicht. «Die Zyklen der Zustimmung und Ablehnung werden immer schneller.» Innerhalb eines viertel Jahres könne sich die Stimmung komplett umkehren. Das derzeitige Umfragetief habe deshalb nicht viel zu bedeuten, betont Korte. «Das ist in einer Aufregungsdemokratie wie ein Windstoß.» Die deutsche EU-Präsidentschaft im kommenden Jahr werde vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel viele Möglichkeiten zur positiven Repräsentation bieten. «Das alltägliche Handwerk bleibt dann an den Ministern hängen.» Doch auch Innenminister Wolfgang Schäuble hat nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers von einem politischen und gesellschaftlichen Ausnahmeereignis profitiert - der

Fußball-Weltmeisterschaft. «Schäuble war der Manager der WM», sagt Korte. Weil nach Einschätzung der Öffentlichkeit nichts Bedrohliches passiert sei, sei auch die Popularität des derzeit zweitbeliebtesten Politikers gestiegen.

Bei Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist es genau umgekehrt: Solange Konflikte nicht das eigene Land betreffen, kann er sich selbst in einer großen Koalition als Krisenmanager profilieren. «Außenminister gelten als überparteilich», sagt Jesse. «Sie schweben ein bisschen über den Wolken.» Daran ändere auch die zögerliche Politik der Bundesregierung im Konflikt zwischen Israel und dem Libanon nichts: Mit 59 Prozent Zustimmung liegt Steinmeier auf Platz eins der Beliebtheitsskala. (N24.de, AP)
 

22.08.06 11:25

21368 Postings, 6814 Tage ottifantOh ja - So beliebt wie Sie ist,

kann das noch ne menge Spaß bedeuten.....  

22.08.06 11:30

49969 Postings, 5933 Tage SAKUFrankly my dear

I don't give a damn!
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VIVA ARIVA!  

22.08.06 11:34

9500 Postings, 5236 Tage Der WOLFnöö ich will lieber den gerd wieder ....

der war noch viel lustiger *gg* - hauptsache man kann weiterhin ein und ausreisen so lange und so oft man will - alles andere ist mir schnulle ...

Gruesschen
 
Der WOLF
 

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