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Wahlumfrage 07/2004: Wenn am Sonntag BTW wäre...?
Seite 1 von 3
neuester Beitrag: 02.01.05 21:03
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eröffnet am: | 01.07.04 18:55 von: | SchwarzerLo. | Anzahl Beiträge: | 54 |
neuester Beitrag: | 02.01.05 21:03 von: | ROTGRÜNE. | Leser gesamt: | 964 |
davon Heute: | 1 | |||
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FAMILIENPARTEI (1,30%) | 0.00% | |
NPD (neu) | 4.69% | |
DIE FRAUEN (0,00%) | 1.56% | |
ÖDP (0,00%) | 0.00% | |
GRÜNE (20,78%) | 9.38% | |
FDP (18,18%) | 7.81% | |
SPD (18,18%) | 15.62% | |
CDU/CSU (12,99%) | 20.31% | |
REP (12,99%) | 10.94% | |
GRAUE PANTHER (5,19%) | 3.12% | |
PDS (5,99%) | 25.00% | |
Ich bin Nichtwähler. (1,30%) | 1.56% | |
TIERSCHUTZPARTEI (neu) | 0.00% |
Miese Werte, flotte Worte
Der Regierung steht das Wasser bis zum Hals. In Umfragen sinkt die SPD auf immer neue historische Tiefstände. Deshalb war die Kabinettsklausur auf Schloss Neuhardenberg, bei der Rot-Grün Halbzeitbilanz zog, trotz der malerischen Kulisse keine Vergnügungsveranstaltung. "Die Lage ist alles andere als einfach", räumte Vizekanzler Joschka Fischer am Samstag ein. Bundeskanzler Gerhard Schröder beschwor den Reformkurs.
Im Kabinett herrsche Teamgeist und die Entschlossenheit, die beschlossenen Reformen auch umzusetzen, betonte der Kanzler. "Wir werden kampfbereit in die zweite Hälfte der Legislaturperiode gehen, mit dem Ziel die dritte zu gewinnen", verkündete Schröder allen Umfragen zum Trotz.
Und Fischer, dessen grüne Partei im Gegensatz zur SPD in der Meinungsforschung glänzend abschneidet, wiegelt Spekulationen um einen Seitenwechsel ab. "2006 wird es keine neue Farbenlehre geben", unterstrich er. Die Wahl laute nach wie vor Rot-Grün oder Schwarz-Gelb. Im Kräutergarten des Schlosses gab er seine Loyalität zu Protokoll: "Wir wollen diese Politik, und wir wollen diesen Kanzler." Schröder hatte zu Beginn der Tagung am Freitag die Parole zum Kurshalten ausgegeben, obwohl die Zustimmung zu den Reformen in der Bevölkerung nur verhalten bleibe. "Unser Kurs ist richtig. Wir wackeln nicht", unterstrich er. Gleichzeitig warnte er: Die Reformagenda 2010 verlange zwar allen etwas ab, aber sie dürfe auch "keine 'Verlierer' produzieren". Gerechtigkeit sei der Maßstab bei der Verteilung der Lasten.
Kommunen zum Ausbau der Kinderbetreuung ermahnt
Neben der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe sieht die Regierung eine große Herausforderung in der Familienpolitik. "Wir haben uns zu sehr daran gewöhnt, dass es Dauerarbeitslosigkeit gibt und dass junge Alleinerziehende einen Schein vom Sozialamt erhalten", sagte Fischer. Nur wenn das Betreuungsangebot für Kleinkinder grundlegend ausgebaut werde, werde die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert, meinte Schröder. Er erwarte, "dass die Kommunen ihre Verweigerungshaltung aufgeben" und das Geld, das durch die Zusammenlegung von Arbeits- und Sozialhilfe zusätzlich in ihre Kassen gespült wird, für den Ausbau von Betreuungsplätzen ausgeben. Auch Fischer mahnte die Gemeinden, dass das durch Hartz IV freiwerdende Geld "unbedingt bei der Ganztagsbetreuung ankommen muss".
Merkel: Ende der Volkspartei SPD
Die schwer angeschlagene SPD veranlasst die politische Konkurrenz zu mitfühlenden und besorgten Kommentaren. Baden-Württembergs CDU-Fraktionschef Günther Oettinger bemerkte am Samstag, die SPD werde derzeit in Umfragen teilweise zu Unrecht "abgestraft". CDU-Chefin Angela Merkel sieht für die SPD allerdings das Ende als Volkspartei nahen.
Tatsächlich müssen die Sozialdemokraten in Wählerumfragen neue Tiefststände verkraften. Wie eine Umfrage von TNS Infratest im Auftrag des "Spiegel" ergab, erreicht die SPD derzeit nur noch 23 Prozent. Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) persönlich schneidet schlecht ab. So wünschen nur 39 Prozent der Befragten, dass Schröder künftig eine "wichtige Rolle" spielt. Dies sei ein Minus von sechs Punkten und der schlechteste ermittelte Wert seit Beginn seiner Regierungszeit, schreibt das Magazin.
Die Kanzlerpartei SPD verliert in der Umfrage vier Prozentpunkte. Die Union liegt mit 45 Prozent weiter klar vorne. Allerdings wird auch die Arbeit der Opposition von den Bürgern kritisch beurteilt. Die CDU-Vorsitzende Merkel verliert drei Prozentpunkte, CSU-Chef Edmund Stoiber vier Punkte. Aus Sicht Merkels hat die SPD eine strategische Neuausrichtung verpasst. Als Volkspartei der Industriegesellschaft habe die SPD viel geleistet. "Aber heute, wo sich Beschäftigungsstrukturen dramatisch ändern, kommt die SPD nicht hinterher", sagte Merkel. Der Stuttgarter CDU-Fraktionschef Oettinger merkte zur Lage der SPD an, die Partei mache zwar viel falsch, aber nicht so viel, wie es die Umfragewerte glauben ließen. Er betonte: "Die SPD wird auch für notwendige Entscheidungen abgestraft."
Eppler warnt vor Stunde der Demagogen
Der SPD-Politiker Erhard Eppler mutmaßte, dass die Union im Falle eines Regierungswechsels "spätestens 2008 mit ähnlichen Verlusten leben" müsste wie die SPD heute. Er warnte: "Dann wäre die große Stunde der Demagogen und Extremisten gekommen." Eppler fügte hinzu, die Leute erwarteten nichts mehr von der SPD, "aber auch nicht viel mehr von der Union". Auf das Problem der mangelnden Akzeptanz der Parteien machte auch Bundespräsident Horst Köhler aufmerksam. Die berechtigte Kritik in der Öffentlichkeit an der Reformpolitik hänge auch "mit dem Eindruck zusammen, dass die Politik insgesamt abgewirtschaftet hat". Die Bürger hätten "vom ständigen Herumtaktieren gründlich die Nase voll".
(N24.de, AP, ddp)
Quelle: http://www.n24.de/politik/inland/index.php/a2004071017005221732
Ich habe keine Argumente.
Das ist erschütternd.
Aber noch schlimmer ist meine Vision einer Alternative. Meine Alternative lautet: "Gründet eine Thunfischfängerpartei, für all die verirrten und verlorenen linken Seelen".
Aber: Himmelnochmal, wo in Bayern gibt es Thunfische?
Und damit sind wir bei der SPD: wo es keine Wähler gibt, gibt es auch keine Thunfische.
Als kleine gedankliche Anregung möchte ich aber mal die Tatsache erwähnen, dass es in Deutschland keine Probleme geben würde, wenn alle Bundesländer die bayerische Arbeitslosenquote oder das bayerische Haushaltsdefizit hätten.
Leider hat Herr Strauß durch sein grobschlächtiges Auftreten dafür gesorgt, dass die meisten nicht-Bayern immer noch Angst vor einem bayerischen Kanzler haben.
Optionen
Da hast Du allerdings Recht: die wirtschaftliche Lage in Bayern hat wirklich politische Gründe - wer war denn über Jahre Nettoempfänger im Lastenausgleichsverfahren? Und dass Unternehmer einer CDU/CSU-geführten Regierung eher zugeneigt sind, ist auch keine Neuigkeit.
Optionen
Davon abgesehen ist die Feststellung, dass Unternehmer "einer CDU/CSU-geführten Regierung eher zugeneigt sind" durchaus richtig. Wundert auch keinen. Bekanntlich sind Unternehmer -respektive Arbeitgeber- in den Augen der Sozis und Gewerkschaften böse, raffgierige Ausbeuter, die nichts anderes zum Ziel haben, als auf Kosten des kleinen Mannes fette Gewinne zu scheffeln und keine Steuern dafür zu bezahlen.
Optionen
Oder vielleicht sogar Abnutzungserscheinungen Deine sich thematisch permanent wiederholenden Abstimmungen betreffend.....hm.....
Bei einer alleinigen Enttäuschung bzgl.der Politik der Bundesregierung müsste doch eigentlich die Anzahl der Wahlwilligen, die dieses Chaos endlich stoppen und die Verursacher an einer Weiterführung hindern wollen,permanent steigen......