Wahlumfrage 02/2005: Wenn am Sonntag BTW wäre...?

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neuester Beitrag: 27.02.05 14:50
eröffnet am: 03.02.05 08:26 von: SchwarzerLo. Anzahl Beiträge: 43
neuester Beitrag: 27.02.05 14:50 von: kiiwii Leser gesamt: 1921
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03.02.05 08:26

13475 Postings, 7638 Tage SchwarzerLordWahlumfrage 02/2005: Wenn am Sonntag BTW wäre...?

Wahlumfrage 02/2005: Wenn am Sonntag BTW wäre...?

ÖDP (1,08%) 0.00% 
FAMILIENPARTEI (1,08%) 0.00% 
TIERSCHUTZPARTEI (1,08%) 1.59% 
Ich bin NICHTWÄHLER. (1,08%) 4.76% 
NPD (18,28%) 25.40% 
SPD (16,13%) 17.46% 
DIE FRAUEN (13,98%) 3.17% 
GRAUE PANTHER (12,90%) 3.17% 
FDP (10,75%) 4.76% 
GRÜNE (10,75%) 19.05% 
CDU/CSU (7,53%) 17.46% 
PDS (3,23%) 0.00% 
REP (2,15%) 3.17% 

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17 Postings ausgeblendet.

11.02.05 22:42

98679 Postings, 7387 Tage KatjuschaGrün-Braune absolute Mehrheit bei Ariva o. T.

18.02.05 07:48

13475 Postings, 7638 Tage SchwarzerLordÜbermorgen: Wahl in S-Holstein

Es hängt am Abschneiden der kleinen Parteien: http://www.faz.net/s/...408A57918928078C57~ATpl~Ecommon~Sspezial.html  

18.02.05 08:12

21368 Postings, 6918 Tage ottifantSpruch des Tages


  
Und wenn hier welche sind, die uns aus Mitleid wählen, dann nehmen wir diese Stimmen auch noch mit.

Peter Harry Carstensen, Spitzenkandidat der CDU in Schleswig-Holstein, auf einer Wahlkampf- Veranstaltung.
 

18.02.05 09:05

1320 Postings, 5707 Tage HausmeisterKrauseQuelle ? o. T.

18.02.05 09:21

8215 Postings, 6971 Tage SahneSZ o. T.

18.02.05 09:24

1320 Postings, 5707 Tage HausmeisterKrauseSZ ? o. T.

18.02.05 09:26

8215 Postings, 6971 Tage Sahnesüddeutsche Zeitung o. T.

18.02.05 09:27

1320 Postings, 5707 Tage HausmeisterKrausedanke und die waren an P-H-C interessiert? o. T.

20.02.05 16:59

13475 Postings, 7638 Tage SchwarzerLordMal schauen wie sich die LTW auswirkt.

Zugunsten der FDP vielleicht?  

24.02.05 17:41
1

13475 Postings, 7638 Tage SchwarzerLordGrün wieder sehr beliebt.

Kein Wunder, bei der Fischer-Affäre.  

26.02.05 07:40

13475 Postings, 7638 Tage SchwarzerLordDie werden auch noch beliebter.

Vielleicht wird Joseph Martin F. auch mal Kanzler. Nur, statt ruhiger Hand dann ... ja was?  

26.02.05 08:03

107 Postings, 5581 Tage 1sclassdas ist ja wohl ein Scherz

NPD (18,28%)  
23.73%  

26.02.05 08:08

742 Postings, 5727 Tage Schwertfegersiehst du hier jemanden lachen?

nein, dann ist es auch kein scherz!  

26.02.05 08:09

84 Postings, 5587 Tage saparotDie SPD wird nervös

Die SPD wird nervös - Genossen warnen Fischer in der Visa-Affäre - Stoiber sieht die Grünen moralisch gescheitert

In der Visa-Affäre wird Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) immer stärker auch aus der SPD angegriffen. Nach einem Magazinbericht wird bei den Sozialdemokraten angeblich ein Rücktritt Fischers nicht mehr ausgeschlossen. Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) warf der Grünen-Spitze Doppelmoral vor. Die Grünen forderten Fischer indessen auf, bei der für Samstag angekündigten Rede auf dem Landesparteitag in Nordrhein-Westfalen in die Offensive zu gehen.

Das Nachrichtenmagazin «Focus» berichtete, führende SPD-Politiker hätten deutlich gemacht, falls Fischer versuche, Innenminister Otto Schily oder Bundeskanzler Gerhard Schröder (beide SPD) in die Visa-Affäre hineinzuziehen, müsse er gehen. Den Unmut der Wähler über die Affäre und die eingeschleusten Schwarzarbeiter bekomme hauptsächlich die SPD zu spüren. «Unsere Leute haben Angst um ihren Arbeitsplatz oder sind auf Jobsuche. Die können sich über die kulturelle Vielfalt von mehr als hunderttausend Schwarzarbeitern aus Osteuropa nicht begeistern», zitierte das Blatt einen Wahlkämpfer.

Stoiber sagte, Fischer und Führungsmitglieder der Grünen hätten das Ziel einer «Multi-Kulti-Gesellschaft» höher bewertet als die von ihnen so oft beschworenen Menschenrechte. Sie hätten Menschenhandel, Schleuserkriminalität, Schwarzarbeit und Zwangsprostitution ermöglicht. Diese Politik dokumentiere das moralische Scheitern der Grünen. Rot-Grün habe mehr als fünf Millionen Arbeitslose zu verantworten und öffne gleichzeitig alle Schleusen für billige Schwarzarbeiter. Nach Schätzungen von Wirtschaftsforschern belaufe sich der volkswirtschaftliche Schaden auf bis zu elf Milliarden Euro.

Der Vorsitzende der hessischen Grünen, Matthias Berninger, erwartet, dass Fischer seinen Auftritt auf dem Grünen-Landesparteitag in Nordrhein-Westfalen zur Offensive in der Visa-Affäre nutzt. «Fischer muss zu seinen Kämpferqualitäten zurückkehren», sagte Berninger. Die nordrhein-westfälische Umweltministerin Bärbel Höhn (Grüne) sagte, Fischer habe auf dem Landesparteitag Gelegenheit, eine »sehr offensive Rede zu halten«. Die Delegierten erwarteten von ihm »klare Worte«. Zugleich bemängelte Höhn das Krisenmanagement ihrer Partei in der Affäre. Die Grünen müssten sich selbstkritisch fragen, ob sie nicht hätten »früher offensiver reagieren« sollen.

Die Union forderte zudem Aufklärung über die Ausnutzung der deutschen Visa-Vergabepraxis durch einen Kinderschänder aus Sachsen-Anhalt. Der «Bild»-Zeitung zufolge hatte der polizeibekannte und später verurteilte Mann Reisebürgschaften für Jugendliche aus Bulgarien übernommen, die er auf dem Kinderstrich von Varna und Burgas am Schwarzen Meer ausgesucht hatte. Die Botschaft in Sofia habe die Visa ausgestellt, obwohl Interpol das Bundeskriminalamt bereits 1999 darüber informiert habe, dass gegen den Deutschen in Bulgarien wegen Kindesmissbrauchs ermittelt werde, schrieb das Blatt.  

26.02.05 08:28

107 Postings, 5581 Tage 1sclassSF: wir sollten das "Kriegsbeil" begraben o. T.

26.02.05 08:28

2621 Postings, 5838 Tage Nostra2Es wird eng für den Saubermann

 
Visa-Affäre  



Union verschärft Attacken auf Fischer

Die Union hat Außenminister Fischer die volle Verantwortung für tausendfache Visa-Erschleichung an osteuropäischen Botschaften angelastet. In der Visa-Affäre wollen sich Innenminister Schily und Fischer jedoch nicht gegeneinander ausspielen lassen.

Berlin - Die Angelegenheit habe nichts mit einem Machtkampf zu tun, sagte Otto Schilys Sprecher Rainer Lingenthal heute. Es habe "isolierte Probleme" gegeben, die aber inzwischen bereinigt seien. Der Innenminister werde im Untersuchungsausschuss zur Visa-Praxis der Bundesregierung nicht als Kronzeuge gegen Fischer wirken. Hintergrund der Debatte ist eine frühzeitige schriftliche Warnung Schilys an Fischer vor den Gefahren einer Liberalisierung der Visa-Vergabe. Der Ausschuss-Vorsitzende Hans-Peter Uhl (CSU) sagte dem "Münchner Merkur", ein entsprechendes Schreiben Schilys an Fischer vom März 2000 habe für die Untersuchung einen hohen Stellenwert. Demnach lastet die volle politische Verantwortung auf Außenminister Fischer. Er werde vom Untersuchungsausschuss zu gegebener Zeit als Zeuge vernommen werden. Auch der Unions-Obmann im Ausschuss, Eckart von Klaeden (CDU), erklärte: "Die Verantwortung von Außenminister Fischer bei der Visa-bzw. Schleuser-Affäre wird immer offensichtlicher." Die Visapolitik des Auswärtigen Amts "musste von Schleusern als Einladung verstanden werden, ihre kriminellen Aktivitäten über die deutschen Botschaften abzuwickeln", sagte er. Fischers Sprecher Walter Lindner bezeichnete die Äußerungen als "polemische Verdrehung von Tatsachen". Nach Informationen des SPIEGEL hat Schily schon zwei Tage nach der Vorstellung des so genannten Volmer-Erlasses im März 2000 einen warnenden Brief an Fischer geschickt. Darin habe Schily mitgeteilt, er halte es für vollkommen unangemessen, dass das Auswärtige Amt einen solch einschneidenden Erlass ohne Abstimmung mit dem Innenressort auf den Weg bringe. Der vom damaligen AA-Staatsminister Ludger Volmer angeregte und von Fischer unterzeichnete Erlass erweiterte den Ermessensspielraum der Konsularbeamten. Im Zweifel sollten sie für die Reisefreiheit entscheiden. Der seit Herbst 2004 abgeschaffte Erlass steht im Mittelpunkt des Untersuchungsausschusses. Das Gremium soll klären, ob durch die damalige Visa-Praxis massenhaft Schleusertum, Schwarzarbeit und Zwangsprostitution gefördert wurden. Besonders an der Botschaft in Kiew war die Visa-Zahl in den Jahren 2000 bis 2002 rasant in die Höhe geschnellt. Die Diskussion zwischen Schily und Fischer hatte die Bundesregierung bereits in der Antwort auf eine Große Anfrage der Union im September 2004 dargestellt. Demnach hatte Schily in einem Gespräch mit Fischer Mitte März 2000 seine Kritik an dem Erlass geäußert. Das AA habe in weiteren Gesprächen zugesichert, "dass sich auch die zukünftige Visa-Erteilungspraxis im Rahmen der Schengen-Regelungen halten werde". Im Mai 2000 hätten Vertreter beider Ressorts im Innenausschuss dann "einvernehmlich festgestellt, dass es in dieser Thematik keinen Dissens gebe".  

Gruss Nostra2

 

26.02.05 08:35
1

107 Postings, 5581 Tage 1sclassKein Image-Schaden? Noch nicht..

71 Prozent gegen Fischer-Rücktritt
Nicht einmal bei CDU-Wählern Mehrheit für Rücktrittsforderungen
          § Berlin/Köln - Fast jeder vierte Deutsche (24 Prozent) hält einen Rücktritt von Außenminister Joschka Fischer (Grüne) angesichts der Visa-Affäre für angebracht. Dagegen sprachen sich 71 Prozent der Teilnehmer einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest gegen einen solchen Schritt aus, wie das ARD-"Morgenmagazin" am Donnerstag als Auftraggeber der Umfrage meldete.

Auch bei Unions-Anhängern finden Rücktrittsforderungen keine Mehrheit: 37 Prozent der CDU/CSU Wähler sind für einen Rücktritt, 54 Prozent dagegen. Infratest dimap hatte am 22. und 23. Februar 550 Deutsche befragt.

Die deutschen Grünen rücken unterdessen angesichts der Unions-Attacken auf Außenminister Fischer zusammen. Bei einem Treffen des Bundesvorstandes mit den Parteispitzen der Länder habe es "großen Rückhalt für die Strategie der Partei und großes Vertrauen in Joschka Fischer" gegeben, sagte Grünen-Chef Reinhard Bütikofer am Donnerstag im Anschluss an das Treffen. Es sei allerdings "manche kritische Rückfrage" gestellt worden. Doch sei man sich am Ende einig gewesen.

Bütikofer betonte erneut, die Grünen hätten das größte Interesse an der Aufklärung, schon weil es so viele ungerechtfertigte Vorwürfe gebe. "Wir lassen keine Frage unbeantwortet. Wir wollen dass das insgesamt aufgeklärt wird." Er räumte ein: "Natürlich gab es Fehler". Aber beispielsweise sei der Vorwurf falsch, die Kriminalität sei wegen der Visavergabe angestiegen. Auch habe die Arbeitslosenzahl heute "nichts mit der Visapolitik vor drei Jahren zu tun".

An dem Treffen nahmen 14 von 16 Landesvorständen teil. Das Saarland fehlte und die NRW-Spitze nahm wegen der Vorbereitung ihres Landesparteitags am Samstag in Köln nicht teil. Dort will Fischer nach eigenen Worten "ein paar sehr klare Worte hören" lassen. (APA/dpa/Reuters)  

26.02.05 08:39

2621 Postings, 5838 Tage Nostra21sclass

auf die sehr klaren Worte vom Fischer,
bin ich ja mal gespannt.

Gruss Nostra2

 

26.02.05 09:01

107 Postings, 5581 Tage 1sclassHoffentlich wirft er nicht mit Steinen o. T.

26.02.05 09:01

107 Postings, 5581 Tage 1sclassNachtrag für die Mods

26.02.05 09:08

2621 Postings, 5838 Tage Nostra2Der war gut,hahaha,1sclass

Gruss Nostra2

 

26.02.05 09:59

107 Postings, 5581 Tage 1sclassalles nicht so schlimm

Demokratie

 
Angehängte Grafik:
fischer.jpg
fischer.jpg

26.02.05 18:30

13475 Postings, 7638 Tage SchwarzerLordNur Attacken gegen die Opposition heute.

Wohl gar nichts an klaren Worten, die vermißte man erneut. Nun gut, wenn es zum Schaden der Partei ist ...  

26.02.05 18:40

21799 Postings, 7491 Tage Karlchen_IDie arme Opposition - immer in der Defensive

27.02.05 14:50

129861 Postings, 6043 Tage kiiwiiSieht gar nicht gut aus in NRW. SPD wird abkacken

Hab ich der Heide auch prophezeit. Und recht behalten.
Vielleicht gibts dann ja auch ne Minderheitsregierung;-))



MfG
kiiwii  

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