Union will notfalls nochmals Neuwahlen

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eröffnet am: 15.09.05 06:55 von: Happy End Anzahl Beiträge: 108
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15.09.05 06:55
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95440 Postings, 7272 Tage Happy EndUnion will notfalls nochmals Neuwahlen

Vielleicht sollte die Union direkt das Volk auswechseln, um ein genehmes Wahlergebnis zu erzielen...

 

SPIEGEL ONLINE - 15. September 2005, 06:21
URL: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,374710,00.html

Koalitionssuche
 
Union will notfalls nochmals Neuwahlen

Gibt es schon Pläne für Neuwahlen nach den Neuwahlen? Um eine Große Koalition oder eine Regierungsbeteiligung der Linkspartei zu verhindern, will die Union einem Zeitungsbericht zufolge notfalls den Weg zu erneuten Wahlen beschreiten.

REUTERSAngela Merkel (bei einer Wahlkampfveranstaltung in Freiburg): "Klare Verhältnisse"
Berlin - Die "Leipziger Volkszeitung" berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, das sei das Ergebnis von Beratungen mit Verfassungsjuristen. CDU-Chefin Angela Merkel solle sich in einer solchen Situation bis zum dritten Wahlgang um das Kanzleramt bewerben. Im dritten Durchgang genügt zur Wahl die relative Mehrheit. Der Bundespräsident hat dann die Möglichkeit, den gewählten Kandidaten innerhalb von sieben Tagen zu ernennen oder den Bundestag aufzulösen.

Die SPD hat mehrfach erklärt, dass für sie ein Zusammengehen mit der Linkspartei auf Bundesebene nicht in Frage kommt. Nach den Meinungsumfragen besteht zwischen Union und FDP einerseits sowie SPD, Grünen und Linkspartei andererseits ein Patt.

Sollte Merkel erst einmal zur Kanzlerin gewählt sein, könnte sie den Weg "zu wirklich klaren Verhältnissen freimachen", zitierte die Zeitung einen namentlich nicht genannten stellvertretenden Unions-Fraktionsvorsitzenden. Bei der CDU war zunächst niemand für eine Stellungnahme zu erreichen.

Zuvor hatte Merkel einer Großen Koalition mit der SPD erneut eine klare Absage erteilt. Auch wenn viele dies für Automatismus hielten, "wird es das nicht geben", sagte Merkel den "Stuttgarter Nachrichten". Auch Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) sprach sich strikt gegen die Bildung einer Großen Koalition aus. Bundeskanzler Gerhard Schröder werde bei den Sozialdemokraten vom 18. September an "keine Rolle mehr spielen", sagte Wulff der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Er betonte: "Wir wüssten also gar nicht, mit wem wir es bei der SPD zu tun hätten."

Der SPD-Spitzenpolitiker und ehemalige Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Peer Steinbrück, gab sich mit Blick auf ein mögliches schwarz-rotes Bündnis zurückhaltender. Auch wenn die SPD ausdrücklich eine rot-grüne Koalition anstrebe, entschieden über "Koalitionen nicht wir, sondern die Wähler", sagte Steinbrück gestern Abend in der ARD. "Wir müssen offen sein für die Mehrheiten, die die Bürger an der Wahlurne bestimmen." Als "einzige Ausnahme" bezeichnete Steinbrück ein Bündnis, an dem die Linkspartei beteiligt sei.

 
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82 Postings ausgeblendet.

15.09.05 20:34

4101 Postings, 5763 Tage IDTE2"ich mache mir die welt wie sie mir gefällt"

hey karlchen langstrumpf...

karlchen, wenn sagen, dass es in österreich keinen kündigungsschutz gibt, dann könnte es daran leigen, dass es dort keinen gibt ;-)

ist doch nicht sooooo schwer zu verstehen...  

15.09.05 20:36

6337 Postings, 7405 Tage hardymanGerade haste wieder Scheiss erzählt

 

 

Gruß, hardyman

Idee

 

15.09.05 20:45

21799 Postings, 7675 Tage Karlchen_IAch ja? Realität und Wirklichkeit.

OECD kritisiert Flucht in die Invalidität

VON BEATE LAMMER (Die Presse) 09.09.2005
Arbeitsmarkt. Die OECD fordert Österreich auf, Ältere länger im Erwerbsleben zu halten. Bauarbeiter sollten mit 40 umlernen, um länger im Erwerbsleben zu bleiben, meint das IHS.


Wien. "Österreich steht vor der Herausforderung, einen etablierten sozialen Trend umzukehren", stellt die OECD in ihrem Länderbericht "Ageing and Employment Policies" fest. Gemeint ist der Trend, bei steigender Lebenserwartung immer früher in Pension zu gehen. Zwischen 1950 und 2000 hatte sich die Dauer des Ruhestands für Männer auf 21 und für Frauen auf 27,6 Jahre verdoppelt.

Nur jeder dritte Österreicher zwischen 55 und 64 steht noch im Erwerbsleben. Zum Vergleich: In Deutschland sind es 43 Prozent, in den USA 63 und in Schweden gar 73 Prozent. Bis 2050 werde die Lebenserwartung um sechs Jahre steigen, meint die OECD. Es bestehe die reale Gefahr, dass das Wirtschaftswachstum bei steigenden Sozialausgaben zurückgehe. Um das zu verhindern, müsse das faktische Pensionsantrittsalter von 58 (Männer) und 57 (Frauen) steigen.

"Die Invaliditätspension wird in Österreich primär als Frühpensionierungsprogramm genutzt", stellen die Studienautoren fest. Im Unterschied zu den meisten anderen OECD-Staaten reiche es in Österreich für über 57-Jährige aus, dass der bisherige Beruf nicht mehr ausgeübt werden kann, um Anspruch auf Invaliditätspension zu erwerben. Man solle diese Art von Berufsschutz überdenken, fordern die OECD-Experten.

Dem stimmt auch Helmut Hofer, Arbeitsmarktexperte am Institut für Höhere Studien (IHS) zu. "In der Invalidität sehen viele noch die Möglichkeit, in Frühpension zu gehen." Das sei einer der nächsten Punkte, den die Sozialpartner in Angriff nehmen würden, sagt Martin Gleitsmann, Leiter der Abteilung Sozialpolitik in der Wirtschaftskammer.

"Es wird künftig nicht mehr so laufen, dass man ein Leben lang ein- und demselben Beruf nachgeht", stellt Hofer fest - und räumt ein: "Wenn ein Bauarbeiter mit 55 in seinem Beruf nicht mehr arbeiten kann, ist es zum Umlernen schon sehr spät." Der Trend müsse dahin gehen, dass Arbeiter in gesundheitsgefährdenden Berufen bereits mit 40 oder 45 umlernen. Kurzfristig rentiere es sich für einen Bauarbeiter zwar nicht, sich zum Portier umschulen zu lassen, weil er dann weniger verdient. Langfristig rechne es sich, weil er länger im Beruf bleibe.

Die OECD übt auch Kritik an Maßnahmen zum Schutz älterer Arbeitnehmer (Bonus-Malus-System für Betriebe, Kündigungsschutz, weniger Sozialversicherungsbeiträge). Das, so warnen die Autoren, sei zwar bisweilen hilfreich, könnte aber die Mobilität auf dem Arbeitsmarkt negativ beeinflussen und Vorurteile festigen.

In Österreich genießen Ältere zwar keinen besonderen Kündigungsschutz, haben aber bessere Chancen, bei Klagen gegen "sozialwidrige" Kündigungen Recht zu bekommen, weiß Kurt Retzer, Rechtsexperte bei der Arbeiterkammer Wien. Im Gesetz stehe keine konkrete Altersgrenze, es sei aber das Alter zu berücksichtigen. In der Praxis gilt es als höchst schwierig bzw. teuer, sich von über 50-jährigen Beschäftigten zu trennen. Paradoxerweise gerade dann, wenn der Gekündigte gut verdient, weil es dann für ihn schwerer ist, einen gleichwertigen Job zu finden, als für jemanden, der nur wenig verdient. >/b>"Ein 45-jähriger AUA-Pilot hat bessere Chancen bei einer Klage gegen seine Kündigung als eine 50-jährige Reinigungskraft, die Kollektivvertragslohn erhält", sagt Retzer.

Auch kommen ältere Arbeitslose in den Genuss strengerer Zumutbarkeitsbestimmungen: Verliert ein über 45-Jähriger seinen Job, nimmt eine schlechter bezahlte Stelle an und wird erneut arbeitslos, dann bekommt er Arbeitslosengeld in einer Höhe, die dem alten, besser bezahlten Job entspricht, sagt AMS-Experte Horst Friedrich. In den ersten 120 Tagen darf er nur dann in einen anderen Beruf oder einen Teilzeitjob vermittelt werden, wenn er 80 Prozent seines ursprünglichen, besseren Einkommens verdient.

__________________________________________________


Ist noch mehr Theater als bei uns. In Österreich herrscht hier Richterrecht. Weil nix anständig geregelt ist, sorgen die Richter für das Recht.  

15.09.05 20:48

4101 Postings, 5763 Tage IDTE2also ich mag leute, die nie einsehen wollen,wenn

sie im unrecht sind....nicht

jetzt sucht er sich irgendeinen mist raus, nur um nicht zuegebn zu müssen, dass er (mal wieder) daneben lag.

echt erbärmlich...  

15.09.05 20:53

6337 Postings, 7405 Tage hardymanLächerlich Karlchen

Fakt ist Österreich hat so gut wie keinen Kündigungsschutz, da kannste Dich jetzt rausreden wie Du willst.

 

 

Gruß, hardyman

Idee

 

15.09.05 20:53

21799 Postings, 7675 Tage Karlchen_IIDTE - um das mal in deine Kopf zu kriegen

Mich - und auch andere - interessiert es ne Bohne, was in Gesetzen steht, sondern was Rechtspraxis ist - und das ist der allein entscheidende Maßstab.


Nur mal so - die Amis haben gesetztlich wenig geregelt. Da denkt man, dass das zu weniger Bürokratie führt. Nix ist - das nährt Heere von Rechtsanwälten, die etwa klagen, dass Verbraucher nicht darüber informiert wurden, dass der Kaffee aus dem Automaten heiß ist.  

15.09.05 20:57

4101 Postings, 5763 Tage IDTE2ok, du hast recht... und duisburg wird meister ;-) o. T.

15.09.05 21:11

69017 Postings, 6240 Tage BarCodeIDTE

Und wie sieht es mit Einsicht bei dir aus? Der Artikel ist doch sehr aufschlussreich. ffenbar gibt es in Österreich auch massive Probleme mit den Kündigungsregeln. Dies ist doch aus dem Artikel ersichtlich. Außerdem besteht der Kündugungsschutz in Österreich darin, dass bei jeder Kündigung, also auch bei begründeter Kündigung eine Abfindung zu bezahlen ist.

Es ist immer leicht, auf andere änder zu verweisen, weil sie gerade diese eine Regelung, die womöglich hier gilt, nicht haben. Wir haben in den letzten 10 Jahren deutliche Änderungen am Kündigungsschutz gehabt. Du kannst heute jederzeit erstmal befristet einstellen und dies auch verlängern. Für die ersten 2 Jahre besteht praktisch 0 Schutz. Und damit ist eigentlich schon klar, dass nicht wegen Kündigungsschutz nicht eingestellt wird.

Wer behauptet, der Kündigungsschutz hätte derzeit etwas mit der Lage am Arbeitsmarkt zu tun, lügt entweder oder ist ahnungslos.

Es gibt da ein paar Probleme. Aber die sind ganz anderer Natur. Etwa der Zwang, Leute zu behalten, die man nicht behalten will, und dafür andere, die wichtig wären, wegschicken zu müssen, wenn man schon entlassen muss. Und die überdimensionierte Verrechtlichung, die zwangsläufig bei fast jeder Kündigung von länger Beschäftigten die Gerichte beschäftigt. Da sind einige Vorschläge der CDU gar nicht unvernünftig.

Aber, und das ist ein sehr gewichtiger Einwand insbesondere für internationale Konzerne: Es gibt um uns rum Länder, bei denen ist es auch nicht billig ist, zu entlassen. Da wird dann geguckt, wenn geschrumpft wird, wo kosten uns die Kündigungen am wenigsten. Es gibt heute schon genug Fälle, wo die Entscheidung für Abbau in D fällt, weil es im Vergleich zu anderen Standorten günstiger kommt, die leute hier zu entlassen. Deshalb sollten Kündigungsschutzregeln wenigstens EU-einheitlich geregelt sein. Jedenfalls kann es eine sehr zweischneidige Sache sein, wenn man das feuern wesentlich einfacher gestaltet als bei den Nachbarn.

Alles hat seine verschiedenen Seiten und immer nur die Parole ausgeben: Ich bin der geilste und radikalste Sozialabbauer und deshalb saumäßig klug und deshalb wird alles nur mit meinem neoliberalen Billigangebot besser und alle anderen sind blöd und wollen nur die Schmarotzer schützen - das führt in der regel zu gar nix außer Elend.

Gruß BarCode

 

15.09.05 21:12

7114 Postings, 7062 Tage KritikerStreit um Wahl-K(r)ampf-Aussagen ist doch irre!

Fakt ist: Gerd will in der Regierung bleiben - egal wie!
Angie will Kanzlerin werden - fast egal wie!
Doch entscheiden tun nur die Wähler; zuerst zum Butag - dann im Butag für den/die Kanzler/in.

Über Gerd bestimmt auch Münte - und viele andere!
Über Angie bestimmen die CDU-Landesfürsten.

Und - wenn die FDP 9% mit 2.Stimmen bekommt, dann entscheidet sie!

Über beiden Kontrahenten schwebt das Damokles-Schwert!
Dabei hat Gerd wenig Chancen.
Und gewinnt Angie am So nicht, ist sie ebenfalls WEG!
Dann kommt Fr. Merz!
Und was Angie gesagt hat, ist vorbei!
Dann feiert der Edi auf dem Oktoberfest - ganz hämisch!

Manchmal werden die Messer ganz wo anders gewetzt.

Und wir sehen bald Neuwahlen entgegen. - Kritiker.  

15.09.05 21:15

129861 Postings, 6227 Tage kiiwii"Jusitiar Karlchen"

+++Mich - und auch andere - interessiert es ne Bohne, was in Gesetzen steht, sondern was Rechtspraxis ist - und das ist der allein entscheidende Maßstab.

Nur mal so - die Amis haben gesetztlich wenig geregelt.+++


Oh mein Gott, mon Dieu!

Jetzt machen wir gleich mal eine vergleichende Analyse der unterschiedlichen Rechtssysteme am Beispiel der USA und Deutschlands, denn auch davon versteht unser "Experte" offenbar viel (aber wie immer nicht genug).



Aber bevor wir das Projekt auch noch beginnen, mal ein bißchen was zum Kündigungsschutz in Ösi-Land:

 http://www.oegb.at/servlet/...col=urldokument&blobheader=application%
2Fpdf&blobkey=id&blobtable=Dokument&blobwhere=1111677680714



MfG
kiiwii  

15.09.05 21:25

21799 Postings, 7675 Tage Karlchen_Ikiiwii

Wirklich - was hilft es etwa deinem geliebten mittelständischem Unternehmer, dass es im Gesetz wenig an Kündigungsschutz gibt - aber der entlassende Faulpelz vors Gericht rennt und Recht bekommt.  

15.09.05 21:26

6337 Postings, 7405 Tage hardyman@BarCode

"Etwa in Österreich oder Japan gibts mehr Kündigungsschutz als hier. Dort ist die Arbeitslosigkeit deutlich geringer."
Es geht hier im Moment nur um diese Aussage von Karlchen und die ist devinitiv falsch.
Wenn ich was behaupte was falsch ist muss ich auch die Grösse haben, zu sagen sorry habe Quatsch geschrieben.
Natürlich ist der Artikel aufschlussreich, aber deshalb ist seine vorherige Aussage auch nicht richtiger.


 

 

Gruß, hardyman

Idee

 

15.09.05 21:31

21799 Postings, 7675 Tage Karlchen_I@hardyman - um Missverständnisse zu vermeiden

Die Arbeitslosigkeit ist in Ösiland deshalb viel niedriger als bei uns, weil die es sich geleistet haben, nen enormen Frühverrentungsprogramm zu fahren. Da soll man nur keiner jubeln - ohne die deutsche Einheit hätten wir sowas auch leisten können (Blüm hatte ja schon angefangen) - über den Sinn kann man allerdings streiten. Nun aber kriegen die Ösis Probleme.  

15.09.05 21:33

69017 Postings, 6240 Tage BarCodeIch wüsste nicht,

wie ich das messen sollte - geringer oder größer. Mir geht es um den Gehalt von aussagen und die Intention und nicht um Wortglauberei oder rechthaberei. Und kiiwiis link hat mir auch nicht weitergeholfen. Absturz und Neustart war alles, was daraus erfolgte...

Gruß BarCode  

15.09.05 21:34

69017 Postings, 6240 Tage BarCodeUnd ne neue Tastatur

brauch ich wohl auch. Immer mehr Buchstaben kommen offenbar gar nicht mehr an.

Gruß BarCode  

15.09.05 21:39

6337 Postings, 7405 Tage hardymanDann kaufe Dir halt ne neue

Tastatur das kurbelt wenigstens die Wirtschaft an.
Aber keine Logitech sonst kurbelst Du die schweizerische an und die haben keinen Kündigungsschutz*ggggg*

 

 

Gruß, hardyman

Idee

 

15.09.05 21:41

1840 Postings, 6135 Tage Wärnaalso mal zurück zum eigentlichen Thema

Mich erinnert dieses Thema "Neuwahl nach der Neuwahl" fatalerweise irgendwie an etwas...
- Pattsituation bzw. schwierig zu erreichende Mehrheiten
- keine (stabile) Mehrheitsregierungsbildung möglich
- vielleicht nach der 2. Neuwahl auch noch nicht, und dann?
- nach der 3. Neuwahl: Deutschland unregierbar...???

Weimar lässt grüßen !!!
Was dann kam weiß jeder.

Allzuweit hergeholt ist das sicherlich nicht.

Gruß
Wärna  

15.09.05 21:52

129861 Postings, 6227 Tage kiiwiiO.K., Service für meinen Landsmann:

geh auf diesen Link:

http://www.oegb.at/servlet/...name=OEGBZ/Page/OEGBZ_Index&n=OEGBZ_3.3

dort findet man diesen verlinkten Hinweis, der anzuklicken ist und eine pdf-Datei öffnet:


"Die Kapitel "Arbeitsrechtliche Bestimmungen" und "Beendigung des Dienstverhältnisses" als PDF-Datei öffnen"



man kommt da alternativ auch so hin:

"www.oegb.at" und dann links im Kasten auf "Arbeitswelt", dort dann auf "Arbeitsrecht")



MfG
kiiwii  

16.09.05 09:17

8029 Postings, 6476 Tage RigomaxKarlchen (#80, Nachtrag zu #81): Da hast Du recht.

".. alles in seiner Macht _S_tehende .." ist richtig, auch in alter Rechtschreibung.

Ich hoffe, nun macht mich niemand wegen der Überschrift an. "Da hast Du recht" ist richtig, wenigstens in alter Rechtschreibung (verblaßte substantivische Bedeutung, in Verbindung mit "haben", "Du" groß in der Anrede).

Ich beabsichtige, zumindest so lange bei der bewährten Rechtschreibung zu bleiben, bis sich der Dunst der Änderungen verzogen hat, die nach der Erklärung der KMK vom 3.6.2005 noch zu erwarten sind. Was gelegentliche Ausrutscher in Richtung Neuschreib nicht ausschließt. Und gelegentliche Fehler auch nicht.

Das alles nur zur Klarstellung. Ich hoffe, aus diesem Thread wird jetzt kein neuer Thread zum Thema alte und neue Rechtschreibung.  

16.09.05 09:25

95440 Postings, 7272 Tage Happy EndSo viel zum Thema Bereitschaft zu Veränderungen

*lol*

Hauptsache Widerstand leisten und dagegen sein, gell Rigomax...  

16.09.05 09:31

6337 Postings, 7405 Tage hardyman@Happy

du solltest ja wissen postmortale Klugscheisserei gibt es bei Ariva auch zur Genüge*fg*

 

 

Gruß, hardyman

Idee

 

16.09.05 09:32

8029 Postings, 6476 Tage RigomaxIch bin halt immer fürs Bessere, Happy.

Egal, ob neu oder alt. Schwer zu begreifen, oder?  

18.09.05 18:45

95440 Postings, 7272 Tage Happy EndNa, Frau Merkel - wie wär´s?

14.04.08 16:42

95440 Postings, 7272 Tage Happy EndJa, ja - die Frau Ypsilanti...

ääääääh, die Frau Merkel...  

14.04.08 16:43

95440 Postings, 7272 Tage Happy End(als kleine Abendlektüre für die Merkel-Hörigen...

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