"Selbst die Kanzlerin klatscht"

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neuester Beitrag: 08.09.05 12:10
eröffnet am: 07.09.05 17:20 von: kiiwii Anzahl Beiträge: 26
neuester Beitrag: 08.09.05 12:10 von: .Juergen Leser gesamt: 506
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07.09.05 17:20
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129861 Postings, 6217 Tage kiiwii"Selbst die Kanzlerin klatscht"

SPIEGEL


"Selbst die Kanzlerin klatscht"

Von Carsten Volkery


Wie eine Bundeskanzlerin trat Angela Merkel heute im Bundestag auf. Beim letzten Showdown vor der Wahl unterliefen ihr keine Patzer. Schröders Gerd-Show hingegen wirkte verbraucht. Auch Joschka Fischer blieb unter seinen Möglichkeiten.


Merkel im Bundestag: "Sie spielen mit den Menschen"


Berlin - Schon beim Verlesen der Anträge kommt Heiterkeit im Saal auf. "Deutschland auf Wachstumskurs halten, die soziale Erneuerung unseres Landes fortsetzen, standhaft für den Frieden", heißt das Papier der SPD. "Ehrliche Abschlussbilanz als Grundlage einer neuen Politik für Wachstum, Arbeit und Sicherheit", lautet der Antrag der Union.


Zu diesem Zeitpunkt des Wahlkampfs, so scheint es, können beide Lager über den ritualisierten Schlagabtausch nur noch lachen. Friedliche gegen Ehrliche, Kinderliebe gegen Gerechte - die Endlosschleife, die seit Wochen in Talkshows und auf den Marktplätzen läuft, erreichte heute auch den Bundestag.


Normalerweise wird in der ersten Plenarsitzung nach der Sommerpause über den Haushalt des nächsten Jahres debattiert. Entsprechende Forderungen der Opposition hatte die Regierung jedoch ignoriert und keinen Haushalt vorgelegt. Stattdessen wird über das große Ganze gestritten. Den Einwand, ob das Recycling alter Argumente vielleicht überflüssig sei, weisen die Abgeordneten in den Gängen zurück. "Wahlkampf sollte nicht nur in Talkshows stattfinden, sondern auch im Parlament", so der CDU-Politiker Christoph Bergner.


So liefern sich die Spitzenpolitiker beider Parteien den letzten großen Showdown vor der Wahl. Das Haus ist voll. Für viele Abgeordnete ist es das letzte Mal im Bundestag. Veteranen wie Volker Rühe (CDU), Wolfgang Bötsch (CSU), Wilhelm Schmidt (SPD) und Antje Vollmer (Grüne) scheiden aus. Andere werden voraussichtlich nicht wiedergewählt, darunter auch Werner Schulz (Grüne), einer der beiden Abgeordneten, die gegen die Neuwahlentscheidung vors Verfassungsgericht gezogen waren. "Viele schieben Frust", sagt der SPD-Abgeordnete und Wehrbeauftragte Reinhold Robbe.


Merkel: "Die Geschichte wird mir recht geben"


Die größte Spannung umgibt den Auftritt von Angela Merkel. Wird sie wieder patzen, wie zuletzt bei der Debatte zur Vertrauensfrage? Wer darauf setzte, wird enttäuscht. Merkel ist konzentriert und ausgesprochen offensiv. Der Haushalt, sagt sie, sei die "Visitenkarte einer Regierung" und Ausdruck von Zukunftsdenken. "Das haben Sie nicht geschafft, und deshalb sind Sie Vergangenheit", schleudert sie Schröder entgegen. Merkel, so scheint es, hat jede Scheu davor verloren, sich als künftige Kanzlerin zu präsentieren. SPD-Chef Franz Müntefering bezichtigt sie später des "Hochmuts", weil sie so tue, als sei die Entscheidung bereits gefallen.


Westerwelle gratuliert Merkel zur "Regierungserklärung"


Auch der Ton, den Merkel anschlägt, wird schärfer. Mehrfach attackiert sie Schröder persönlich, bezichtigt ihn der Lüge, von Ökosteuer bis Arbeitslosenzahlen. Es sei ein "Hohn", wenn er durch die Lande ziehe und sage, es habe sieben gute Jahre gegeben. "Sie nehmen die Menschen nicht ernst, sie spielen mit den Menschen."


Gegen Schröders "leere Versprechen" und seine vermeintliche Unfähigkeit, sich gegen seine Partei durchzusetzen, setzt Merkel ihre eigenen umstrittenen Reformvorhaben, die sie mit dem Satz verteidigt: "Die Geschichte wird mir recht geben". Die Lockerung des Kündigungsschutzes sei "nicht der Untergang des Abendlandes", ebenso wenig wie die betrieblichen Bündnisse, über die sie sich gestern beim DGB-Besuch mit den Gewerkschaftern gestritten hatte. Auch die Steuerideen ihres künftigen Finanzministers Kirchhof verteidigt sie vehement.


Meyer: "Beste Rede seit drei Jahren"


Der ehemalige CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer schwärmt hinterher, es sei Merkels "beste Rede der vergangenen drei Jahre" gewesen. Auch Joschka Fischer muss beeindruckt gewesen sein, jedenfalls sagt der Außenminister später in seiner Rede mit einer Handbewegung zu Merkel: "Selbst die Kanzlerin klatscht." Er meint das natürlich ironisch, doch Ironie kann in der Politik nach hinten losgehen. Selbst Schröder weiß im ersten Moment nicht, ob er sich darüber freuen soll.


Schröder liefert als erster Redner des Tages vor Merkel seine übliche Gerd-Show ab. Unter dem Titel "Regierungserklärung" hält er die gleiche Rede, mit der er über die Marktplätze der Republik tingelt. Als Einstieg dient ihm in diesen Tagen die Flutkatastrophe von New Orleans. Von da schlägt er den Bogen über Klimapolitik hin zur Ökosteuer. Die drei Cent Entlastung, die die Union verspreche, sei eine Milchmädchenrechnung, weil die Mehrwertsteuererhöhung das Benzin ja gleich wieder verteuere. "Merkel-Rechnung", ruft der SPD-Abgeordnete Tauss dazwischen. "Ich will nicht persönlich werden", sagt der Kanzler.


Die Drei von der Regierungsbank: Schily, Fischer, Schröder


Doch er spart nicht mit Seitenhieben. Persönlich wird er vor allem wieder gegen den "Professor aus Heidelberg", Merkels Finanzexperten Kirchhof. Dessen "verunsichernde Reden" müssten aufhören, fordert der Kanzler und wiederholt den Spruch, das Volk dürfe nicht zum "Versuchskaninchen" von Kirchhof gemacht werden. Erneut zitiert er auch Goethe und erklärt seiner Kontrahentin, "was unsere Gesellschaft im Innersten zusammenhält", nämlich Gerechtigkeit und Solidarität.


Schröder und Fischer bleiben blass


Die von Schröder zur Schau gestellte Besonnenheit hatte zuletzt im Fernsehduell am Sonntag gewirkt. Der Kanzler wurde anschließend zum Sieger gekürt, und in der neuesten Forsa-Umfrage legte die SPD prompt um drei Prozentpunkte auf 34 Prozent zu - ein gewaltiger Sprung, gemessen an der Bewegungslosigkeit der vergangenen Wochen.


Doch heute wirkt Schröder blass. Artig verteidigt er seine Reformen und warnt vor der schwarzen Republik. Es ist symbolisch, dass er sein Pulver bereits zwei Minuten vor Ende seiner Redezeit verschossen hat. FDP-Chef Guido Westerwelle stichelt später: "Gehört haben wir eine Regierungserklärung von Angela Merkel und eine Abschiedsrede von Gerhard Schröder."


Der Wahlkampf hinterlässt seine Spuren. Nirgends wird das deutlicher als bei Joschka Fischer, der für die Bundestagsdebatte aus seinem Wahlkampfbus gestiegen ist, mit dem er derzeit durch das Land tourt. Weit von seiner Bestform entfernt, nuschelt er Sätze über 25-Liter-Autos von Volkswagen und die internationale Lage ins Mikro.


Nur ab und zu blitzt sein rhetorisches Talent auf, etwa als er sich über die Kopfpauschale der Union erregt. Als freiwillig gesetzlich Versicherter zahle er einen Monatsbeitrag von 500 Euro für die Krankenversicherung, erzählt er. Durch Merkel würde er als Spitzenverdiener um 400 Euro entlastet. "Ich kann Ihnen sagen, das wird die Wirtschaft anwerfen. Da wird der Fischer investieren", sagt er unter allgemeinem Gelächter.


Fischer warnt vor der "Gesellschaft des kalten Herzens", und als er zum Thema Türkei kommt, legt er seine Stirn in Sorgenfalten und sagt zu Merkel: "In diesem Punkt versündigen sie sich an den Sicherheitsinteressen Europas."


Wie auf ihren Wahlkampftouren inszenieren Schröder und Fischer sich als Staatsmänner: Sie verweisen auf ihre Erfahrung und warnen besorgt vor dem Chaos, das eintreten würde, wenn sie einmal nicht mehr wären. Die Opposition hingegen legt ein Selbstbewusstsein an den Tag, als sei Merkel schon Kanzlerin. Immer wieder stellen sie Schröder und sein Kabinett als Figuren der Vergangenheit dar.


Westerwelle hat die Lacher auf seiner Seite, als er vom Bundestagspräsidenten gefragt wird, ob er eine Zwischenfrage des "Kollegen Schily" zulasse. "Welcher Kollege Schily", fragt Westerwelle und schaut auf die Regierungsbank, wo der Sessel des Innenministers leer ist. Schily hatte sich für die Zwischenfrage in die SPD-Fraktion neben Generalsekretär Klaus Uwe Benneter gesetzt und sich so zum einfachen Abgeordneten degradiert. Westerwelle schlagfertig: "So kann sich jeder an seine neue Rolle langsam gewöhnen."



MfG
kiiwii
ariva.deWas hört man Neues von der SPD ?  
0 Postings ausgeblendet.

07.09.05 17:34
1

42128 Postings, 7795 Tage satyrKiwi das Neuste von der SPD-Legt 3 % zu-

und das Merkel-hat keine Mehrheit mehr-  

07.09.05 17:38

59073 Postings, 7302 Tage zombi17Hmmm

Ist die Kartoffel zu heiss?

 

07.09.05 17:41

64714 Postings, 7699 Tage KickySPD legt laut Forsaumfrage drei Punkte zu

http://www.fr-aktuell.de/ressorts/.../nachrichten_aktuell/?cnt=722840

nicht Prozente...Punkte!  

07.09.05 17:42
1

8970 Postings, 6270 Tage bammieRingelrei und Eiertanz, schöner Artikel kiiwii

Mal was nebenbei, mir fiel bei dem ganzen Wahlkampfgetöse auf, das die CDU z.b. die AV Quote um 2 % senken will und im Gegenzug bzw. Ausgleich, den Wasserkopf BA umkrempeln will. Sie haben es jedenfalls so vor. Da stellt sich doch die Frage nach dem "wie" ?

Keiner denkt einen Schritt weiter und überlegt sich, wie das am besten angestellt werden kann. Alle Politiker sagen, wir wollen dies und das ändern, ohne auf die resultierenden Eventualitäten zu achten. Ergo, es werden Ziele, irgendwo am Horizont, gesetzt und kennen nichtmal den richtigen geraden Weg. Zick Zack Kurse hatten wir mittlerweile zu Hauf.

aber:
"Erstmal irgendwas senken,erhöhen oder umstellen und dann schauen wir mal was passiert."


das ist deutsche Politik, wie sie leibt und lebt

greetz bammie
 

07.09.05 17:49

2421 Postings, 7146 Tage modesteMan darf gar nicht dran denken...

Man stelle es sich nur einmal vor: Man fahre am 19.9.2005 frühmorgens pflichtschuldigst zur Arbeit...

mit dem Bewusstsein:

        "Es hat sich nix geändert - Spasskanzler und Toskana-Joe sind weiter d'ran."

GRAUENHAFT !!! Diese Vorstellung.
Das KÖNNT Ihr Euch nicht antun.

Daher: Die Wahl-Kreuzchen schön bei CDU/CSU oder FDP machen !

:-)
salut
modeste
 

07.09.05 17:58

129861 Postings, 6217 Tage kiiwiiDon't panic.

...ist "nur" von Forsa...


Btw:

Die SPD hätte hätte noch nicht mal das Personal für ihren Anteil an 'ner Großen Koalition...



MfG
kiiwii
Was hört man eigentlich wirklich Neues von der SPD ?  

07.09.05 18:00

2421 Postings, 7146 Tage modeste@ kiiwii..mais si...bloß nich abschlaffen !

Wo ist eigentlich das betuliche Männchen in deinem Laufband ?...Es war so schön nervig, wenn es mit der Frage nach der SPD aufkreuzte !

;-)
salut
modeste  

07.09.05 18:03

59073 Postings, 7302 Tage zombi17Habe ich etwas verpasst?

"Selbst die Kanzlerin klatscht!" Seit wann haben wir eine Kanzlerin?  

07.09.05 18:05

2421 Postings, 7146 Tage modesteja zombi...Joseph Fischer

hat sich versprochen und Merkel bereits als Kanzlerin bezeichnet *gg*  

07.09.05 18:06

59073 Postings, 7302 Tage zombi17Das ist aber nett von ihm:-) o. T.

07.09.05 18:09

2421 Postings, 7146 Tage modesteja Zombi...wir wissen ja

inzwischen, dass Joseph Fischer auf dominante Frauen steht...seit er bei Madelaine Allbright (USA) quasi auf dem Schoß saß seinerzeit ..

*ggg*
modeste  

07.09.05 18:09

36805 Postings, 6278 Tage TaliskerWie sozial ist die Union?

Hier sind ja nu die ganzen Unionisten versammelt, da stell ich doch glatt ma ne Frage - gestern nagelte der Moderator Plassberg (?, war aber richtig gut, der Mann) eine Frau Schavan an die Wand mit der Frage, wie diese einem Studenten/Arbeitslosen/Geringverdiener erklären würde, dass es gerecht/sozial/eben Absicht der Union ist, jedem pro Kind einen Steuerfreibetrag von 8000€ (aber bis höchstens 40000€) einzuräumen. Aber eben keinen festen (ich nenn es mal) positiven Betrag. Wovon der Student/Arbeitslose/Geringverdiener somit nix oder so gut wie nix hat.
Frau Schavan blieb ein wenig arg blass, aber hier findet man doch bestimmt eine sinnige Erläuterung dazu?
Gruß
Talisker

P.S.: Alle Angaben nach besten Wissen und Gewissen, aber eben so aus dem Kopf.  

07.09.05 18:10

2590 Postings, 5780 Tage brokeboy@modeste

... diese 19.9-gefühl kenne ich vom letzten mal. man dachte sich "das darf doch nicht wahr sein" und sah morgens die grauen gesichter der kunden - schaffer und anpacker, die einfach keine lust mehr auf dieses blinde gestotter und gefummel irgendwelcher studienräte und gewerkschafter hatten - sie alle zweifelten ebenso an der (wahl-)wirklichkeit. ich glaube gerade wegen dieser recht lebendigen erinnerung konnte ich stoibers etwas unglückliche äusserungen von vor 4 wochen nur allzugut nachvollziehen.  

07.09.05 18:11

2421 Postings, 7146 Tage modesteGanz einfach die Erklärung: Fischer ist schuld.

Talisker, hat er doch selber gesagt !

modeste  

07.09.05 18:13

2421 Postings, 7146 Tage modeste@brokeboy..ich kenn aber

auch das Gefühl auch anders herum:

Ich bin nämlich hier in NRW am 23.5.2005 ebenfalls zur Arbeit gefahren...frühmorgens...nach Düsseldorf..schöööön...

:-))
salut
modeste  

07.09.05 18:23
1

2590 Postings, 5780 Tage brokeboywertschöpfung

... wenn ich dich richtig verstehe, dann fragst du, warum man leuten, die gearbeitet haben, eher mehr vom (ihrem!) geld lässt, aber menschen, die geld brauchen, aber keines haben, weniger oder keines in die hand drückt? habe ich das richtig verstanden? vielleicht deshalb, weil derjenige, der die wertschöpfung wirklich betreibt mit seinem geld bewusster umgeht als mit dem geld anderer.  

07.09.05 18:31

7336 Postings, 6532 Tage 54reab@Talisker: einer der keine steuern zahlt

nimmt oft die staatlichen infrastrukturen genau so in anspruch wie einer, der trotz freibetrag, noch immer sehr viel steuern zahlt. kopfsteuer wurde trotzdem nicht gefordert. kindergeld gibt es weiterhin. krankenkaase bekommt er subventioniert. wo ist das problem? es ist doch keinem verboten sich krumm zu arbeiten und steuern zu zahlen. arbeit muss sich wieder lohnen!


 
   

07.09.05 18:42

3488 Postings, 5761 Tage johannahSozial ist in unserem Sprachgebrauch,

wenn der Staat denjenigen, die arbeiten, immer mehr Geld abnimmt um es denjeigen zu geben, die keine Lust zum arbeiten haben und immer mehr bekommen sollen/wollen.

Im gleichen Sprachgebrauch ist jeder unsozial, der gegen diesen Schwachsinn aufbegehrt.

Wertschöpfung ist mittlerweile etwas, was kaum einer versteht. Es wird mit dem Steinzeitkapitalismus assoziiert und für die Gegenwart entschieden abgelehnt (zum Glück nur von den Ahnungslosen).

MfG/Johannah

 

07.09.05 18:51

69017 Postings, 6230 Tage BarCodeWas bitteschön

hat "Wertschöpfung" in diesem Zusammnhang zu suchen? Und wie versteht man sie dann? Die ist weder sozial noch unsozial. Und dass der Staat denjenigen, die arbeiten, immer mehr Geld abnimmt, um es denjenigen zu geben, "die keine Lust zu arbeiten haben": Wo soll das in letzter Zeit passiert sein? Wer verlangt einen solchen Schwachsinn (wie du es richtigerweise benennst)? Von welchem Land redest du?

Gruß BarCode  

07.09.05 18:53
1

15324 Postings, 5711 Tage quantasKeine Angst

Auch wenn die Wahlkampfmaschine der SPD "Spiegel" schreibt,  der Kanzler legt massiv zu, es isr zu spät, die Siegerin wird Angela Merkel sein, auch weil sie glaubhafter ist.

 Gerd Ade!

salute quantas

 

07.09.05 19:05

4572 Postings, 6078 Tage pinkie12345Die Posse geht weiter... o. T.

07.09.05 19:15

42128 Postings, 7795 Tage satyrJa ja Die Zeit ein weiteres Propagandablatt

http://www.ariva.de/board/230622  

07.09.05 19:15

3488 Postings, 5761 Tage johannahVon D o. T.

08.09.05 11:51

2590 Postings, 5780 Tage brokeboy@barcode

bezeichnend, dass du den bezug zur wertschöpfung nicht siehst.
- wenn jemand geringer besteuert wird, so betrifft dies geld, dass er selbst verdient hat, also aus seiner wertschöpfung stammt - wenn dieser jemand morgens liegenbleibt findet die wertschöpfung nicht statt. idiotischerweise wird die fahrtkostenpauschale im heutigen politjargon auch "subvention" genannt - dies ist natürlich falsch, denn eine subvention bezeichnet einen fremdkapital-transfer.

-  ganz im gegensatz zu steuererleichterungen und abschreibungen geht es bei vielen sozial motivierten transerfers um "fremdes geld" - das problem dabei, und das war die ausgangsfrage  - für jemanden, der keine oder wenig wertschöpfung betreibt, dh arbeitet, wird es in zukunft weniger transfer geben.  

08.09.05 12:10

12168 Postings, 6265 Tage .Juergen#1, ist schon erstaunlich

wie unterschiedlich und realitätsfremd
die wahrnehmung von presse und bevökerung ist,

nach dem "fernsehduell" hatte unter anderem der sternredakteur im tv
rumgetönt "wie gut merkel und wie schlecht schröder war"

die umfragen haben es dann anders belegt

jetzt der spiegel...
ein grund mehr solche zeitschriften nicht zu kaufen

 

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