Schröders letzte Chance

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eröffnet am: 21.07.02 20:54 von: vega2000 Anzahl Beiträge: 1
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21.07.02 20:54

Clubmitglied, 44104 Postings, 7242 Tage vega2000Schröders letzte Chance

Gewählt wird am 22. September; alles andere ist Spekulation. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik hat es einen Wahlkampf gegeben, in dem Themen so schnell gekommen und so schnell wieder verschwunden sind. Auch die Entlassung des Rudolf Scharping wird diesen Wahlkampf nicht fesseln. Es ist so, als sei dieser Wahlkampf noch auf der Suche nach sich selbst. Er kommt bislang so ähnlich daher wie eine Modenschau, auf der die Modelle in rascher Folge Mode präsentieren; nur die Bademode ist nicht mehr dabei. Die hat Rudolf Scharping schon im vergangenen Jahr präsentiert. Die Kleiderhaufen in der Garderobe werden immer größer, aber das Interesse des Publikums nicht. Es hat andere Sorgen. Es will wissen, wie das Problem der Arbeitslosigkeit gelöst werden soll. Ablenkung davon funktioniert nicht. Und so kommt es, dass Themen, mit denen früher ganze Wahlkämpfe bestritten worden wären, heute eine Haltbarkeit von nur wenigen Tagen haben. Sie zünden nicht. Noch nie hat es deshalb eine Bundestagswahl gegeben, in der die Schlussphase des Wahlkampfes so entscheidend war ? weil die Leute darauf warten, dass noch irgendetwas passiert.

Es ist wie im antiken Theater. Dort war es so: Wenn sich gegen Schluss des Stückes keiner mehr auskannte und keiner mehr wusste, wie es weitergeht, dann wurde mittels einer kranähnlichen Maschine ein Gott auf die Bühne gehoben, der die Verwicklungen dann schnell und überzeugend löste. Auf diesen Deus ex Machina also wartet ein ziemlich ratloses Publikum, das einerseits das Vertrauen in die Regierung Schröder verloren und andererseits Vertrauen in Stoiber nicht fassen will. Auf den Deus-ex-Machina-Effekt hofft auch Kanzler Schröder. Er glaubt, mit der Hartz-Kiste ein Behältnis gebaut zu haben, aus der er bei den zwei Fernsehduellen mit neuem Elan herausspringen kann. Nur der Kandidat Stoiber kommt ohne den Gott aus der Maschine aus. Er glaubt nämlich, dass er dann, wenn gar nichts mehr passiert, schon gewonnen hat. Also trägt er den Kopf schon jetzt fast so hoch wie zuletzt Scharping vor seiner Entlassung; Stoiber hat freilich Grund für solche Selbstzufriedenheit: die Union wird von Umfragewerten getragen, die bei vierzig Prozent liegen ? womit freilich ihr Potential, wie die Meinungsforscher sagen, schon ziemlich ausgeschöpft ist. Die SPD liegt zurück, Schröder müsste es also gelingen, bis zu den Fernsehduellen noch aus seinem Potential zu schöpfen ? um auf ein Niveau zu kommen, von dem aus ein Fernseh-Kanzler-Effekt überhaupt noch entscheidende Wirkung entfalten kann.

Der vergessliche Wähler

Es hat schlechtere Regierungen in der Bundesrepublik gegeben als die Regierung von Rot-Grün. Die Bilanz der ersten Kohl-Regierung zum Beispiel war nach vier Jahren ein Desaster. Es wäre ungerecht, das auch von der rot-grünen Koalition zu behaupten. Deren Bilanz ist besser als es die verzagte Stimmung zumal der Sozialdemokraten vermuten lassen könnte. Aber die Zahl noch schwankender Wähler, die wegen eines neuen Staatsbürgerschafts- und Zuwanderungsgesetzes, wegen der historischen Einigung über die Entschädigung der Zwangsarbeiter SPD wählen, dürfte nicht größer sein als die Zahl derer, die wegen des Kohl-Skandals nicht CDU wählen. Der Wähler ist seit jeher ziemlich vergesslich. Nie aber war er so vergesslich wie heute, weil sich so viele Eindrücke in so schneller Folge aufeinander legen. Die Bewertung einer Legislaturperiode gerät fast zu einer archäologischen Aufgabe. Nach kurzem Graben stößt man auf einen Schröder triumphans, der, es ist zwei Jahre her, die Union bei der Steuerreform so glänzend besiegt hat, dass man glaubte, die Union könne sich auf ewige Opposition einrichten.

Vergessen, vorbei. Der Wähler hat auch Kohl vergessen; der Altkanzler gilt als anachronistische Figur aus fernen Tagen. Zumal im rot-grünen Intellektuellenmilieu hat man sich so daran gewöhnt, dass ein neuer Geist regiert ? man kann sich etwas anderes gar nicht mehr vorstellen. Es gibt das Grundgefühl, dass sich in vier Jahren Rot-Grün eine neue Normalität entwickelt hat, eine gesellschaftspolitisch leidlich liberale und ökologisch einigermaßen verantwortungsbewusste Normalität. Und es gibt das Grundgefühl, dass sich daran, mit welcher Regierungskoalition auch immer, nichts ändern wird. Dieses Gefühl hat zwar keine sichere Basis ? wie die Attacken der CDU/CSU gegen Agrarwende, Einwanderungsgesetz oder Homo-Ehe zeigen. Aber Stoiber hat es bisher verstanden, den Eindruck zu vermeiden, dass er an der Spitze einer gesellschaftspolitischen Gegenreformation marschiert. Er sammelt die Seinen um sich und verschreckt die anderen nicht so, dass sie gegen ihn auf die Straße gehen. Er hat Katherina Reiche gegen die Kirchen in Position gebracht, um die Mobilisierung der breiten aufgeklärten Mitte gegen seine Kandidatur abzuwenden.

Wann folgt Nummer drei?

Der Wähler hat auch die Achterbahnfahrten der Regierung Schröder vergessen; der Schwindel angesichts der aberwitzigen Kurven, die diese Regierung genommen hat, ist längst vorbei. Nur der Lafontainesche Totalabgang ist unvergessen. Er hat einerseits die Schröder-Regierung in ruhiges Fahrwasser gebracht und stabilisiert, er hat andererseits die Partei so beschädigt, dass sie sich bis heute nicht davon erholt hat. Einer wie Lafontaine fehlt im SPD-Wahlkampf hinten und vorne. Die Entlassung Scharpings im Juli 2002 ist wie ein schwacher Widerschein des März 1999. Auf Enkel eins folgt nun Enkel zwei; die Regierungszeit Schröders ist also eingerahmt vom politischen Ende zweier einstiger Hoffnungen der Sozialdemokratie ? Lafontaine und Scharping. Wann folgt Nummer drei? Aus den Hoffnungen, die die Sozialdemokratie auf die Troika der Enkel gesetzt hat, wurde ein Fluch. Die Rivalitäten der drei haben die Partei verändert, ausgehöhlt, entkernt. Sie haben auch ein Personalreservoir vorgegaukelt, das es nicht gab. Der Lärm, den sie über Jahre hin gemacht haben, war so groß, als gäbe es zwanzig von ihrer Sorte. Die Schwierigkeiten bei der Neubesetzung des Verteidigungsministeriums zeigen, wie knapp die Reserven sind.

Die Entlassung Scharpings wird dem Kanzler im restlichen Wahlkampf mehr nutzen als schaden; nicht nur die SPD empfindet die Entlassung als Erlösung. Das erinnert ein wenig an den Parteitag von 1995 in Mannheim, als der Sturz des Parteivorsitzenden Scharping eine neue goldene Zeit der SPD einleitete. Indes: Der Sturz des Verteidigungsministers Scharping wird eine solche Wirkung nicht mehr haben. Der Verfall der politischen Figur Scharping ist eher ein Menetekel für die Sozialdemokratie. Immerhin galt der Mann einst als ?der absolute Profi? und als ?der rechte Mann zur rechten Zeit?. Das ist nicht einmal zehn Jahre her. Noch ist es nicht an der Zeit, den Grabspruch für eine ziemlich kurze Regierungszeit der SPD zu schreiben. Aber den schönen Spruch von Heinrich Heine mag sich die deutsche Sozialdemokratie schon einmal notieren: Am Anfang wollt ich fast verzagen und ich glaubt, ich trüg es nie, und ich hab es doch getragen ? aber fragt mich nur nicht wie.

SZ
ariva.de  

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