Schröders Reform finde ich ..

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neuester Beitrag: 30.04.03 10:18
eröffnet am: 16.04.03 14:28 von: ottifant Anzahl Beiträge: 13
neuester Beitrag: 30.04.03 10:18 von: Timchen Leser gesamt: 663
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16.04.03 14:28

21368 Postings, 6918 Tage ottifantSchröders Reform finde ich ..

Schröders Reform finde ich ..

gut 31.11% 
schlecht 48.89% 
kenne ich nicht 20.00% 

16.04.03 14:38

1943 Postings, 7442 Tage TraderFrage hätte lauten müssen:

Schröders Reförmchen finde ich..

Es wäre ein Anfang aber lange nicht ausreichend, um den kranken Mann Deutschland zu heilen!

Gruß
Trader  

16.04.03 15:22

Clubmitglied, 6442 Postings, 7522 Tage PeetFDP und Wirtschaft mit dem Kanzler

Mittwoch, 16. April 2003
SPD -Reformpläne
FDP und Wirtschaft mit dem Kanzler  

http://www.n-tv.de/3154298.html

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) muss im Streit über seinen Reformkurs weiter heftige Kritik von Gewerkschaften und Parteilinken einstecken. Er kann aber bei den geplanten Einschnitten ins Sozialsystem mit der Zustimmung der Liberalen rechnen. "Die FDP ist bereit, marktwirtschaftlichen Reformen zu einer Mehrheit in Bundestag und Bundesrat zu verhelfen, auch wenn Herr Schröder vorläufig nur Minimal-Reformen plant", sagte FDP-Chef Guido Westerwelle der "Berliner Zeitung".

Kritiker bleiben stur

Der designierte IG-Metall-Chef Jürgen Peters forderte die Sozialdemokraten unter den Gewerkschaftern auf, das von SPD-Linken initiierte Mitgliederbegehren gegen die geplanten Arbeitsmarkt- und Sozialreformen zu unterstützen. Zudem drohte er im Gespräch mit dem "Handelsblatt" erneut mit Protestaktionen. Peters ging allerdings davon aus, dass das Begehren durch den Sonderparteitag "abgebogen" werde.

Der Chef der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, Ottmar Schreiner, warnte den Kanzler davor, sein politisches Schicksal auf dem Sonderparteitag von der Zustimmung zu seinem Konzept abhängig zu machen. "Es gibt tief greifende Diskussionen innerhalb der Partei. Da kann man nicht einfach sagen, Augen zu und durch", sagte Schreiner, der zu den Initiatoren des Mitgliederbegehrens gehört dem Sender Phoenix. Der für den 1. Juni geplante Sonderparteitag dürfe nicht dazu benutzt werden, unliebsame Kritiker ruhig zu stellen, sondern müsse Kompromisse finden.

Der ehemalige SPD-Bundesgeschäftsführer Peter Glotz äußerte die Erwartung, dass Schröder sich mit den Vorhaben im Wesentlichen durchsetzen werde. Die Lage der Regierung sei mit der der sozial-liberalen Koalition unter Bundeskanzler Helmut Schmidt zu Beginn der 80-er Jahre nicht vergleichbar, betonte Glotz im Deutschlandfunk. Der Juso-Vorsitzende Niels Annen forderte Schröder zu Kompromissen bei den geplanten Reformen auf. Wenn Schröder der SPD eine Zustimmung abpresse, werde dies zu Frustration und einem Verlust von Wählerstimmen führen.

Schröder selbstsicher

Schröder hatte am Mittwochabend deutlich gemacht, dass er beim Sonderparteitag mit einer breiten Mehrheit für seinen Reformkurs rechnet. Jedem SPD-Mitglied, das sich abweichend verhalte, müsse klar sein, dass es auch um die Zukunft der Partei gehe, sagte Schröder in Hannover.

Ein Krisentreffen von SPD-Fraktionschef Franz Müntefering und Initiatoren eines Mitgliederbegehrens gegen die "Agenda 2010? hatte zuvor kein Ergebnis gebracht. "Sie haben in der Sache nicht eingelenkt?, sagte Müntefering. Die Reformgegner bekräftigten, dass sie trotz des geplanten Sonderparteitags an dem Begehren festhalten wollen.

Wirtschaft drängt auf Reformen

Unterdessen erhält Bundeskanzler Schröder Unterstützung von führenden Wirtschaftsvertretern. Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, Ludwig Georg Braun, sagte der "Berliner Zeitung", der Kanzler dürfe dem Druck von Teilen der SPD und Gewerkschaften keinesfalls nachgeben. Wenn Schröder weich werde, müsse er abtreten, fügte Braun hinzu.

Arbeitgeber-Chef Dieter Hundt erklärte, der Kanzler dürfe jetzt nicht durch die Kakophonie in den eigenen Reihen von seinen Reformvorschlägen abweichen. Ähnlich äußerte sich der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Michael Rogowski.  




bye peet

"Der Wald wäre sehr leise, wenn nur die begabtesten Vögel singen würden."

 

16.04.03 15:31
1

12104 Postings, 6648 Tage bernsteinreformen???

bisher sehe ich nur eine abzockung des "kleinen mannes".
 

16.04.03 15:54

10041 Postings, 6560 Tage BeMiReformprogramm

URL: http://focus.msn.de/G/GN/gn.htm?snr=119047&streamsnr=7

Reformprogramm in der Kritik

Gerhard Schröders Reformpläne stehen beim SPD-Parteitag am 1. Juni zur Debatte. Nachfolgende Punkte monieren Parteilinke und der Gewerkschaftsflügel besonders:

ARBEITSLOSENGELD: Bundeskanzler Schröder will die Bezugsdauer beim Arbeitslosengeld generell auf zwölf Monate verkürzen. Nur wer 55 Jahre und älter ist, soll das Geld 18 Monate lang erhalten. Derzeit wird das Arbeitslosengeld für 57-Jährige noch bis zu 32 Monaten bezahlt.

Die Kritiker sehen in dem Kürzungsplan eine Benachteiligung vor allem langjährig Beschäftigter, da sie viele Jahre Beiträge zur Arbeitslosenversicherung bezahlt haben, nun aber nach spätestens eineinhalb Jahren keine Versicherungsleistung mehr erhalten sollen.

Als Kompromiss sind großzügige Übergangsfristen geplant: Danach würde die Verkürzung des Arbeitslosengeldes frühestens 2007 in Kraft treten.

ARBEITSLOSENHILFE: Langzeitarbeitslose sollen nach Schröder Plänen künftig das Arbeitslosengeld II bekommen. Dieses soll grundsätzlich dem Niveau der Sozialhilfe entsprechen.

Bundeswirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement (SPD) hat bereits auf Kritik reagiert und eine gestufte Zuschlagsregelung ins Auge gefasst: Danach wird das Niveau der Sozialhilfe erst nach zwei Jahren erreicht. Als weiterer Kompromiss ist im Gespräch, Langzeitarbeitslosen höhere Freibeträge bei der Vermögensanrechnung zuzugestehen. Bislang liegt das so genannte Schonvermögen bei maximal 13 000 Euro. Bei SPD und Grünen wird ein Freibetrag zwischen 50 000 und 100 000 Euro angepeilt. Dabei soll nach dem Wunsch der Sozialpolitiker in erster Linie Altersvorsorgevermögen von der Anrechnung freigestellt werden.

KRANKENGELD: Auf scharfe Kritik ist auch der Plan der rot-grünen Regierung gestoßen, wonach die Beschäftigten die Beiträge für das Krankengeld künftig alleine bezahlen sollen. Das Krankengeld wird von den gesetzlichen Krankenkassen bei Langzeiterkrankungen gezahlt, im Regelfall nach der sechsten Krankheitswoche.

Die Kritiker beanstanden, dass mit diesem Schritt die paritätische Finanzierung der Kassenbeiträge zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern aufgegeben wird, die Arbeitgeber also einseitig entlastet werden.


 

16.04.03 16:37

6422 Postings, 7631 Tage MaMoeOberAffenGeil .. Schröder vor, noch ein Tor !!! o. T.

16.04.03 17:19

4690 Postings, 7201 Tage proxicomiWer ist Schröder?

17.04.03 15:42
1

13475 Postings, 7638 Tage SchwarzerLord@proxicomi: Ein Lügner.

Er versprach uns keine Steuererhöhungen, 3,5 Mio. Arbeitslose usw. Nichts davon hat er gehalten. Was hat Schröder mit Reformen zu tun? Nichts. Deswegen wird er in wenigen Wochen zurücktreten. Seine Zeit ist schon lange vorbei.  

17.04.03 15:47

3067 Postings, 6380 Tage clipvielleicht kommst noch SL

ich glaube nicht dass er zurücktritt....leider *schnief

 

Wer hier Rechtschreibfehler findet, darf sie behalten!

 

29.04.03 23:06

4690 Postings, 7201 Tage proxicomiSL der MESSIASchröder fabulierte vom Rücktritt

hoffentlich tritt dieser medienunterhalter zurück.
selbts die spd-basis negiert diesen selbsternannten halbgott.



gruß
proxi  

30.04.03 06:14

13475 Postings, 7638 Tage SchwarzerLordAuf der Veranstaltung knallt es.

Diesmal sind die Risse nicht mehr zu kitten.  

30.04.03 07:40

3263 Postings, 7651 Tage DixieNiemals!

Die Linken werden aus lauter Pöstchengeilheit Kreide fressen wie sie es noch nie getan haben.  

30.04.03 10:18

12856 Postings, 7398 Tage TimchenDie ganze Veranstaltung ist ein Kasperltheater

Anstatt sich mit der Union über Reformen
zu einigen nur innerparteiliches Geplänkel.
Jeglicher abgemilderte Kompromiss wird doch im Bundesrat
abgelehnt. Also was soll das ganze ?
Nur Profilierungsversuche von Politikern der Nach-Schröder-Aera  

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