Schröder - Epilog des Weißwäschers

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neuester Beitrag: 07.09.05 23:49
eröffnet am: 07.09.05 22:46 von: nichts Anzahl Beiträge: 3
neuester Beitrag: 07.09.05 23:49 von: Müder Joe Leser gesamt: 234
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07.09.05 22:46
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2692 Postings, 5772 Tage nichtsSchröder - Epilog des Weißwäschers

Bundeskanzler Schröder gab vor dem Bundestag seine vermutlich letzte Regierungserklärung ab: Alles richtig gemacht und weiter so. Merkel will das Tempo verschärfen


So wie Gerhard Schröder am Mittwoch im Bundestag sieht kein Bundeskanzler aus, dem eine stetige Mehrheit zur Durchsetzung seiner Politik abhanden gekommen wäre. Stehende Ovationen der Koalitionsfraktionen nach seiner letzten Regierungserklärung unter dem Motto »Deutschland ist auf dem richtigen Weg«. Von Mißtrauen, gefühlt oder echt, keine Spur bei »Rot-Grün«. Offensichtlich ist da niemand, der ihm nicht mit größtem Vergnügen auch in die Hölle folgte.

Was die sieben Jahre seiner Regentschaft in Deutschland anrichteten, spielte erwartungsgemäß keine Rolle in der Kanzlerrede, die Schröder als Epilog des Weißwäschers gestaltete. Keine Wort über die Explosion der Armut und die immer schärfere Konzentration sinnlosen Reichtums. Statt dessen erklärte der Kanzler, die Reformpolitik habe »wirklich positive Erfolge« gebracht. Zur ständig steigenden Massenarbeitslosigkeit sagte er, er sei »nicht zufrieden« mit der Situation, doch es werde besser. Der Union warf Schröder vor, Statistiken zu fälschen und die Menschen in Unsicherheit zu stürzen. Die Wahrheit sei, daß seit April dieses Jahres pro Tag 1500 versicherungspflichtige Arbeitsplätze entstünden.

Legt man die Zahlen des Statistischen Bundesamtes zugrunde, bedeutet diese Tatsache jedoch im Vergleich zum Vorjahr einen grandiosen Beschäftigungsabbau. Der leichte Aufwärtstrend in Frühling und Sommer bezieht sich lediglich auf die noch beschäftigungsärmeren vorangegangenen Wintermonate. Aber das sagte der Kanzler nicht.

Er schwieg sich auch darüber aus, daß unter seiner Regentschaft Zwangsarbeit wieder salonfähig gemacht wurde und Arbeitslose dank SPD und Grünen zunächst per Gesetz enteignet werden, bevor sie Anspruch auf staatliche Almosen haben. Zum Gesundheitswesen fiel ihm soviel ein, daß es »reformiert« worden sei und weiter »reformiert« werden müsse, um die »Entwicklung zu einer Zweiklassenmedizin zu stoppen«.

Was Schröders »Reformen« real bewirken, läßt sich in vier Worten ausdrücken: weniger Leistung, mehr Zuzahlung ? also der Weg zur Zweiklassenmedizin. Die Rentenbeiträge seien gesenkt worden, lobte sich der Kanzler. Unternehmer haben etwas davon, Beschäftigte nicht und Rentner ? insbesondere auch zukünftige ? schon gar nicht. Vor allem jedoch sind nicht die Beiträge, sondern die Renten gesenkt worden, aber auch davon schwieg der Kanzler.

Außenpolitisch nannte Schröder Deutschland eine »Friedensmacht«. Man sei »bündnisfähig und bündnisbereit« könne aber auch nein sagen, »wenn über Krieg entschieden werden soll, dessen Sinn wir nicht einsehen«. Den Umkehrschluß mußte der Kanzler nicht erwähnen, er ist Geschichte, wenn sie auch in den Schulen nicht gelehrt wird: Wenn Schröder/Fischer der Sinn eines Krieges deutlich wird, wird aus der »Friedensmacht« ein Aggressor wie 1999 in Jugoslawien.

Die Unionskanzlerkandidatin Angela Merkel versuchte in ihrer Entgegnung davon abzulenken, daß ihre Fraktion ausnahmslos alle Grausamkeiten der Schröder-Regierung einschließlich des Eintritts in den Krieg unterstützt und mit zu verantworten hat. Theatralisch verkündete sie, der Kanzler sei »an sich selbst gescheitert, an seiner Partei und an seiner Wahrnehmung der Realität«.

Über Politik wurde an diesem Tag im Parlament nicht geprochen. Statt dessen dominierte der Quasselgeist von Sabine Christiansen. Es gab nur eine Ausnahme. Die Linkspartei-Abgeordnete Petra Pau sagte, unter Schröder habe sich die »soziale Schieflage« im Land verschärft. »Wir haben heute die höchste Arbeitslosigkeit, die größte Armut und die brisanteste Verschuldung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.» Dafür biete auch Merkel keine Alternative.


jungewelt.de  

07.09.05 23:37
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129861 Postings, 6219 Tage kiiwiiSchröders letzte Ölung

Schröders letzte Ölung


In seiner wohl letzten Regierungserklärung ruft Kanzler Schröder zur Abkehr vom Öl auf. TV-Duell beschert der SPD neue Hoffnung auf große Koalition


Bundeskanzler Schröder entdeckt das Erdöl als Wahlkampfschlager. In der letzten Regierungserklärung der Legislaturperiode verlangte der Kanzler in bester grüner Tradition eine "Politik weg vom Öl". Außerdem gehöre die Kopplung von Gas- mit den Ölpreisen abgeschafft. Als Wahlziel für die SPD nahm sich Schröder 38 Prozent vor.


Schon gestern vermeldete die erste Umfrage nach dem TV-Duell ein kleines Schröder-Hoch: Danach konnte die SPD drei Punkte auf 34 Prozent gutmachen. Union und FDP stünden ohne Mehrheit da. Bliebe eine große Koalition unter Kanzlerin Merkel - und ohne Schröder. Sollte die SPD aber tatsächlich 38 Prozent erreichen, könnte sie mit der Union gleichziehen - und Schröder bliebe vielleicht Kanzler.  SEITE 3

taz Nr. 7763 vom 8.9.2005, Seite 1, 21 Zeilen (TAZ-Bericht)



MfG
kiiwii  

07.09.05 23:49
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2683 Postings, 6275 Tage Müder JoeDer Unterschied zwischen Zukunft und Kuhzunft

liegt meistens in der Frisur.

Will der Wähler einen guten Schnitt machen, muß man sich schon überlegen, ob man sich eine Dauerwesterwelle zulegt, die mal ausbleicht, oder einen pseudoharmlosen Karottenschnitt als Ökoersatz akzeptiert.

Nur bei Frisuren, wo die Ohren freiliegen, kann einem nichts mehr um die Ohren fliegen.

Hochfrisuren und Toupets sind so falsch wie Chamäleons, ebensowenig ist der Stahlhelmschnitt zu bevorzugen.

Hemmungsloser Wildwuchs ist ebenso abzulehnen, insofern bleibt nur eins:

Gerd.  

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