SPD-AusschlussClement fordert sachliche DiskussionEx-Wirtschaftsminister Clement setzt sich gegen seinen drohenden Parteiausschluss zur Wehr. Er moniert, dass sich die SPD nicht sachlich mit ihm auseinandersetzt. Der ehemalige Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) "Ich habe nie jemanden aufgefordert, die Partei zu verlassen – geschweige denn, dass ich ein Ordnungsverfahren gegen jemanden in Gang gesetzt hätte“, sagte der frühere nordrhein-westfälische Ministerpräsident am Samstag in der ARD. „Ich hätte mich in der Sache auseinandergesetzt und das ist genau das, was ich vermisse.“ Eine Debatte über die Energiepolitik in Deutschland sei „in der Sache wirklich mehr als begründet“. Die Entscheidung zu seinem Ausschluss sei falsch und müsse „aus der Welt geschaffen werden“, bekräftigte der 68-Jährige. „Ich bin Sozialdemokrat und werde das auch bleiben“, sagte Wolfgang Clement am Samstag im ZDF. ZUM THEMAParteiausschluss: Clement sieht SPD vor ZerreißprobeSPD: Ypsilanti unterstützte Clement-RauswurfWolfgang Clement: „Linksflügel dominiert SPD-Spitze“Parteiausschluss: Hannelore Kohl entscheidet über ClementAusschlüsse: Verbannt von der eigenen ParteiWolfgang Clement: Journalist, Superminister, QuerdenkerDie Schiedskommission von Nordrhein-Westfalen hatte beschlossen, Clement wegen parteischädigenden Verhaltens während des hessischen Landtagswahlkampfs aus der SPD auszuschließen. Er soll von der Wahl der SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti abgeraten haben. Dagegen will Clement bei der Bundesschiedskommission Berufung einlegen.
AnzeigeING-DiBa BaufinanzierungOnline Finanzieren zu Niedrigzinsen! Schnell und günstig in die eigenen vier Wände – mit der Direkt-Baufinanzierung der ING-DiBa! weiterClement sagte, es sei richitig, wenn sich die Parteiführung in das Verfahren einschalte. „Ich finde es wichtig, dass die Parteiführung offensichtlich verstanden hat, das ist keine Provinzposse, die sich da abspielt.“ Parteichef Kurt Beck hatte am Freitag angekündigt, dass er dem Parteivorstand vorschlagen wolle, dem Verfahren der Bundesschiedskommission beizutreten. Verfahrensbevollmächtigter des SPD-Parteivorstandes wäre dann SPD-Generalsekretär Hubertus Heil. ast/AFP/ddp http://www.focus.de/politik/deutschland/...diskussion_aid_322001.html |