Regierung stoppt den Schutz für Nichtraucher

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neuester Beitrag: 09.12.06 00:24
eröffnet am: 08.12.06 08:59 von: vega2000 Anzahl Beiträge: 59
neuester Beitrag: 09.12.06 00:24 von: verdi Leser gesamt: 2063
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08.12.06 08:59
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Clubmitglied, 43205 Postings, 7141 Tage vega2000Regierung stoppt den Schutz für Nichtraucher

Regierung stoppt bundeseinheitliches Rauchverbot
Die Koalition will nur noch beschließen, dass Rauchen künftig in bundeseigenen Ministerien und Behörden verboten ist. Den Rest sollen die Länder regeln. Ein Rauchverbot in Schulen und Gaststätten wäre damit vom Tisch. Kritiker sprechen "von einer Bankrotterklärung gegenüber der Tabaklobby".


Das Bundeskabinett werde am kommenden Mittwoch ein Eckpunktepapier verabschieden, das lediglich ein Verbot des Tabakkonsums in bundeseigenen Behörden und Ministerien vorsehe, berichtet das Handelsblatt.

Die Länder sollten aufgefordert werden, den Nichtraucherschutz in Krankenhäusern, Schulen, Kindergärten und Restaurants durchzusetzen. Grund für den Verzicht auf eine bundeseinheitliche Regelung seien verfassungsrechtliche Bedenken des Innen- und des Justizministeriums.

Ein Regierungssprecher sagte in Berlin lediglich, die Eckpunkte zum Nichtraucherschutz würden vom Gesundheits- und vom Verbraucherschutzministerium erarbeitet. Am Wochenende werde es eine Abstimmung zwischen den Ressorts geben.

?In den Eckpunkten wird festgelegt, was der Bund unmittelbar regeln und beschließen kann und was durch die Länder geregelt werden muss?, so der Sprecher weiter. Ein umfassender und verfassungskonformer Nichtraucherschutz könne nicht ohne die Länder erreicht werden.

Widerstand in SPD-Fraktion
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sagte der Frankfurter Rundschau: ?Was wir hier erleben, ist eine Bankrotterklärung gegenüber der Tabaklobby.? Es müsse möglichst schnell eine Alternative gefunden werden, die mindestens dem entspreche, was die Arbeitsgruppen vorgelegt hatten.

Die Vertreter von Koalition und Ministerien hatten in der letzten Woche unter anderem angeregt, den Konsum von Tabak in Restaurants nur noch in separaten Räumen zu erlauben.

Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Carola Reimann, sagte der Braunschweiger Zeitung: ?Wir können und sollten das Rauchverbot wie geplant bundeseinheitlich regeln.? Darüber werde es auch in der SPD-Fraktion Diskussionen geben.

Grünen-Fraktionsvize Bärbel Höhn warf der Koalition im Handelsblatt ?doppelten Murks? vor. Erst seien unsinnige Ausnahmen für Kneipen und Bars vereinbart worden, dann auch noch Verfassungsprobleme hinzugekommen. Nun sei ein Neuanfang erforderlich. Durch eine Änderung der Arbeitsstättenverordnung solle das Rauchen in der Gastronomie generell untersagt werden.

Ursprünglich Rauchverbot für Schulen und Restaurants geplant
Eine Arbeitsgruppe aus Vertretern von Koalition und Ministerien hatte in der vergangenen Woche vorgeschlagen, Rauchen in Restaurants nur noch in separaten Räumen zu erlauben.

Vom Rauchverbot gänzlich ausgenommen werden sollten Bars, Kneipen, Nachtclubs sowie Bierzelte, nicht jedoch Discotheken. Das Bundesgesundheitsministerium bestand an diesem Mittwoch auf der Zuständigkeit des Bundes. Diese Position unterstütze auch ein vom Ministerium in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin Marion Caspers-Merk (SPD).

Das Vorhaben könne mit Artikel 74 Grundgesetz begründet werden, der dem Bund ?Maßnahmen gegen gemeingefährliche oder übertragbare Krankheiten? erlaubt. Das Handelsblatt und die Frankfurter Rundschau berichteten dagegen unter Berufung auf Regierungskreise, das Justiz- und das Innenministerium sähen die Zuständigkeit für ein Rauchverbot in Gaststätten eher bei den Ländern als beim Bund.

sz

 
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33 Postings ausgeblendet.

08.12.06 13:28

3007 Postings, 7550 Tage Go2BedGerade jetzt im Winter gilt mein tiefes Mitgefühl

allen "Genußmenschen", die von den egoistischen Nichtrauchern unbarmherzig in die Kälte hinausgetrieben werden, nur weil sie nicht anders können als sich eine anzustecken.  

08.12.06 13:35

3007 Postings, 7550 Tage Go2BedWas soll die Rechnerei?

Wenn sich 100 Leute in einem Raum befinden, in dem ein einziger von ihnen raucht, werden 99 Leute belästigt, nur weil einer einen Glimmstengel "genießen" will.

Um aber einen Raucher zu belästigen, reicht es für einen Nichtraucher nicht aus, einen Whisky zu trinken oder Schokolade zu essen!  

08.12.06 13:37

129861 Postings, 5978 Tage kiiwiiblöde Frage -- lies halt nochmal # 30


.
MfG
kiiwii

P.S.: "Auch wenn alle einer Meinung sind, können alle Unrecht haben" (B.R.)
 

08.12.06 13:47

291 Postings, 5885 Tage Odemaltoeskiwi

Kannste zu Deiner halbe halbe Rechnung noch mal 4 Nichtraucher dazu zählen, ich möchte gerne meine Kinder und meine Eltern am Wochenende mit ins Restaurant nehmen.  Ich sag dann Montag bescheid, wieviel andere Kinder und Rentner noch da waren.

Man Man Man, da muß ich heute wohl schon etwas früher zum Rotwein greifen.  Bei dem Thema juckt es wieder in den Fingern.

odemaltoes.  

08.12.06 14:01
1

19030 Postings, 5005 Tage Malko07Also ich kenne Restaurants

mit sauber abgetrennten Nichtraucherbereiche. Würde empfehlen diese zu besuchen.  

08.12.06 14:07

55 Postings, 5296 Tage kingkrunchWir haben doch dieses Dilemma mit den Raucher nur

weil Rauchen sich schon gesellschaftlich durchgesetzt hatte und zeitweilig sogar als schick angesehen wurde, bevor die gesundheitlichen Folgen richtig bekannt waren. Auch wenn ich dafür jetzt schlechte Bewertungen ernten werde ... aber ich bin der Meinung, dass Rauchen genauso wie alle anderen Drogen verboten gehört.  

08.12.06 14:08

55 Postings, 5296 Tage kingkrunchWir haben doch dieses Dilemma mit den Rauchern nur

weil Rauchen sich schon gesellschaftlich durchgesetzt hatte und zeitweilig sogar als schick angesehen wurde, bevor die gesundheitlichen Folgen richtig bekannt waren. Auch wenn ich dafür jetzt schlechte Bewertungen ernten werde ... aber ich bin der Meinung, dass Rauchen genauso wie alle anderen Drogen verboten gehört.  

08.12.06 14:53

129861 Postings, 5978 Tage kiiwii#38 -was soll ich sagen..sucht Euch doch auf jeden

ein Nichtraucher-Restaurant, dann gibts keine Probleme...

.
.
MfG
kiiwii

P.S.: "Auch wenn alle einer Meinung sind, können alle Unrecht haben" (B.R.)
 

08.12.06 15:01

35851 Postings, 6039 Tage TaliskerIch verstehe die Problematik nicht

(mal davon abgesehen, dass sie jetzt erst merken, dass es sich um eine Ländersache handelt)
Viele hier wollten schon darauf hinaus: Ist ein freies Land hier. Da möchte ich mich an alle öffentliche zugänglichen Orte begeben können, ohne von anderen belästigt, nein, viel mehr noch, geschädigt zu werden. Ganz einfach, klare Sache. Nur weil das bislang toleriert wurde (sehr lange Zeit, weil die Gefahren unterschätzt wurden), muss das nicht so fortgeführt werden. Wer rauchen will, soll rausgehen oder in dafür vorgesehene besondere Bereiche.
Gruß
Talisker
(übrigens Raucher)  

08.12.06 15:11

19030 Postings, 5005 Tage Malko07#43: Discos sind so

öffentlich wie Restaurants. Ich möchte da nicht durch die laute Musik geschädigt und belästihgt werden ..... oder?

Nur weil das bislang toleriert wurde (sehr lange Zeit, weil die Gefahren unterschätzt wurden), muss das nicht so fortgeführt werden. Wer tanzen will, soll rausgehen oder in dafür vorgesehene besondere Bereiche.  

08.12.06 15:13

5208 Postings, 6760 Tage JessycaWie viele Raucher / Nichtraucher gibt es hier?

Hier zur aktuellen ARIVA-Umfrage:

http://www.ariva.de/board/277041  

08.12.06 15:17
2

19030 Postings, 5005 Tage Malko07Bin schon länger Nichtraucher.

Trotzdem ist mir die Gesellschaft meiner zum Teil rauchenden Bekannten lieber als die von spaßverderbenden Puritanern.  

08.12.06 15:32
1

129861 Postings, 5978 Tage kiiwiiWer einmal in der Woche in eine verrauchte Kneipe

geht, stirbt nicht am Passivrauch...

.
.
MfG
kiiwii

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08.12.06 15:33

3007 Postings, 7550 Tage Go2BedUnd wer gar nicht hingeht, auch nicht. Insofern -

alles halb so schlimm!  

08.12.06 15:49

129861 Postings, 5978 Tage kiiwiiIm übrigen...war das nicht so ein Preussen-Fuzzl,

der das Tabakskollegium erfunden hat ?

Und die Frauen, die Rauchen als emanzipatorischen Akt begriffen und betrieben haben ?

Und das soll alles umsonst gewesen sein ??


.
MfG
kiiwii

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08.12.06 15:51

291 Postings, 5885 Tage OdemaltoesIch gehe ja auch nur in Nichtraucher

Restaurants.  Mich stört der Rauch halt extrem und finde es halt nur gemein, das meine Auswahl an Restaurants und so dadurch extrem beschränkt ist. Mehr nicht.  Jeder Raucher kann von mir aus soviel rauchen wie er/sie will.  Ich will nur nicht wenn ich weggehe vollgequalmt werden.  Und sobald Gesetze gemacht werden, die mich vor Rauch schützen, bin ich bestimmt der erste in Deutschland der durch Schadensersatzklagen richtig Reich wird, verdammt Reich sogar.
odemaltoes  

08.12.06 16:35

129861 Postings, 5978 Tage kiiwiiYou can't have the cake and eat it.

...oder

Einen Tod muß der Mensch sterben


.
MfG
kiiwii

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08.12.06 19:18

112127 Postings, 6056 Tage denkideeWir rauchen NICHT

Cartoon, Karikatur: Nichtraucher
Cartoon von Roger Schmidt  
Angehängte Grafik:
cgr_nicht_raucher.jpg
cgr_nicht_raucher.jpg

08.12.06 20:03
2

11822 Postings, 6026 Tage .Juergen#1, hätte mich auch sehr überrascht

wenn von denen mal eine positive gesetzgebung gekommen wäre
kommerz geht weiter über die gesundheit unserer kinder ;-(
 

08.12.06 20:10
4

19030 Postings, 5005 Tage Malko07Es ist schon traurig, dass

Berlin unfähig ist erst kurz zurückliegende Verfassungsänderungen (Föderalismusreform Stufe 1) zu verinnerlichen. Werden wir wohl noch öfters erleben.  

08.12.06 20:15
3

129861 Postings, 5978 Tage kiiwiiham sich halt im eigenen Gesetzesdschungel verirrt

so isses eben, wenn man vor lauter Wald die Bäume nicht mehr sieht...


aber vom Bürger wird selbstverständlich Gesetzestreue erwartet und verlangt...

kann ich nicht mehr so ernst nehmen, das...

.
MfG
kiiwii

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08.12.06 20:34

1798 Postings, 6889 Tage RonMillerjugendliche unter 18 jahren können ja bald

keine zigaretten mehr kaufen...dafür gibts jede menge hasch auf dem schulhof  

08.12.06 20:35

12175 Postings, 6907 Tage Karlchen_IILieber Hasch auf dem Schulhof als ne

Beitrittserklärung der Jungen Union.  

08.12.06 22:31

441 Postings, 5025 Tage nasgulKönnte ja sein,

denn schließlich haben wir große Koalition und in so einer Verhandlungspause zu einem Gesetzesentwurf, bspw. über den Nichtraucherschutz, so mit som Käffchen in der Hand, da könnte doch mal so einer während einer Gesprächspause, so ganz spontan seinem Nachbarn, so von der anderen Partei, so ganz beiläufig gefragt haben, ob er denn überhaupt noch hinter dem steht was hier so alles beschlossen werden soll und ob die Menschen da draussen überhaupt noch nochvollziehen können was wir hier so machen und so und vom Sinn des Lebens und das des Brian und ob nicht endlich mal Schluss sein müsste damit und so. Könnte ja sein.  

09.12.06 00:24
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4503 Postings, 7039 Tage verdi3359 Leute sterben jährlich am Passivrauchen

Gerade auf N-TV.

Und zu Lebzeiten keinen Cent Steuern fürs Mitrauchen bezahlt...

 

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