Noch ist Polen nicht verloren!

Seite 1 von 1
neuester Beitrag: 20.12.06 19:43
eröffnet am: 19.12.06 13:46 von: Happy End Anzahl Beiträge: 25
neuester Beitrag: 20.12.06 19:43 von: ostseebrise. Leser gesamt: 740
davon Heute: 1
bewertet mit 5 Sternen

19.12.06 13:46
5

95440 Postings, 7267 Tage Happy EndNoch ist Polen nicht verloren!

SPIEGEL ONLINE - 19. Dezember 2006, 12:19
URL: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,455424,00.html

REAKTION AUF ENTSCHÄDIGUNGSKLAGEN

Warschau stellt deutsch-polnischen Grenzvertrag in Frage

Neuer Schlagabtausch im deutsch-polnischen Verhältnis: Nach der Entschädigungsklage deutscher Vertriebener gegen Polen kündigt Regierungschef Kaczynski "eine blitzschnelle Aktion" an. Außenministerin Fotyga sagte, der deutsch-polnische Grenzvertrag könnte neu verhandelt werden.

Warschau - Er sehe in den Klagen der Vertriebenenorganisation Preußische Treuhand gegen Polen ein "ernstes Problem", sagte Polens Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski. Die Angelegenheit erfordere "eine blitzschnelle Aktion" des Parlaments. Im polnischen Rundfunk sagte der nationalkonservative Regierungschef: "Es muss eine klare Erklärung geben, dass Polen keinerlei Urteile anerkennt, die das polnische Recht in dieser Hinsicht erschüttern."

AP

Premier Jaroslaw Kaczynski: "Hier herrscht völlige Sturheit"

Bei den jüngsten deutsch-polnischen Gesprächen in Berlin sei es auch um die Entschädigungsforderungen vertriebener Alteigentümer gegangen, sagte Kaczynski. "Aber hier herrscht völlige Sturheit. Die Deutschen wollen keiner Entscheidung zustimmen, die dazu führt, dass die Klagen an die deutsche Regierung gerichtet werden." Es sei ein Fehler gewesen, dass im deutsch-polnischen Vertrag vor 15 Jahren dieses Problem nicht abschließend als innere Angelegenheit Deutschlands festgeschrieben worden sei, sagte Kaczynski.

Auch Polens Außenministerin Anna Fotyga reagierte auf die Aktion der Preußischen Treuhand. Ereignisse wie deren Klage müssten "sehr klare Reaktionen" folgen, sagte Fotyga dem öffentlichen Rundfunksender Trojka. "Wir werden auf diese Weise reagieren." Auf die Frage, ob damit eine Neuverhandlung des deutsch-polnischen Grenzvertrages von 1990 gemeint sein könnte, sagte Fotyga: "Ja, das ist genau das." Die Ministerin wies zugleich darauf hin, dass für eine Änderung des Abkommens beide Seiten eine entsprechende Entscheidung treffen müssten.

Der am 14. November 1990 unterzeichnete Vertrag bestätigte die im Görlitzer Abkommen von 1950 zwischen DDR und Polen sowie im Grundlagenvertrag zwischen der Bundesrepublik und Polen von 1970 festgelegte Oder-Neiße-Grenze als endgültige Grenze zwischen beiden Ländern. Die Regierungen in Berlin und Warschau verzichteten in dem Abkommen auch für die Zukunft auf jegliche Gebietsansprüche.

AP

Außenministerin Fotyga: "Wir werden auf diese Weise reagieren"

Die Preußische Treuhand hatte vergangenen Freitag beim Europäischen Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg 22 Klagen deutscher, nach dem Zweiten Weltkrieg Vertriebener auf Rückgabe ihres früheren Eigentums oder Entschädigungszahlungen eingereicht. Die Bundesregierung distanzierte sich davon.

Bundesratspräsident Harald Ringstorff warnte während seines Polenbesuchs davor, die Klage der Alteigentümer überzubewerten. Kein ernst zu nehmender Politiker in Deutschland unterstütze die Klage, sagte er nach einem Treffen mit Senatspräsident Bogdan Boruszewicz. Es gebe aber keine rechtliche Möglichkeit, die Klage von 22 Privatleuten zu unterbinden. "Dieses Problem kann nicht überschatten, was an guten Beziehungen zwischen Deutschland und Polen aufgebaut worden ist", hoffte Ringstorff.

Mit heftiger Kritik hat der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Karl Lehmann, auf die Klagen der Preußische Treuhand reagiert. "Das ist für alle, die jahrzehntelang für eine Aussöhnung gekämpft haben, ein Schlag ins Gesicht", sagte der katholische Bischof in einem Interview der Deutschen Welle. "Das muss viel Unmut und Zorn in Polen erwecken und ich sage klar, dass ich sehr bedauere, dass diese Klagen eingereicht wurden."

Seit Lech Kaczynski das Präsidentenamt übernommen hat und sein Bruder Jaroslaw die politische Führung des Landes, haben die politischen Beziehungen zu Deutschland in diesem Jahr ungeahnte Tiefpunkte erreicht. In den letzten Monaten waren die Beziehungen zwischen Warschau und Berlin unter anderem auf Grund des auf deutscher Seite diskutierten Baus eines Vertriebenen-Zentrums angespannt.

So war eine Satire der deutschen Zeitung "taz", in der Polens Präsident Lech Kaczynski mit einer Kartoffel verglichen wurde, in Polen auf scharfe Kritik gestoßen. Prompt ließ Kaczynski einen Gipfel des Weimarer Dreiecks mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac platzen, angeblich wegen "gesundheitlicher Unpässlichkeit". Das polnische Präsidialamt verglich die "taz" mit dem Nazi-Propaganda-Blatt "Der Stürmer", Warschau verlangte eine offizielle Entschuldigung von Berlin - die jedoch unter Hinweis auf die Pressefreiheit ausblieb. Im Oktober feuerte vor der Ostseeinsel Usedom der polnische Zoll Warnschüsse auf ein deutsches Ausflugsschiff.

asc/hen/AFP/dpa

 

19.12.06 13:47
2

61594 Postings, 6250 Tage lassmichreinGebt denen doch den Osten dann sind alle zufrieden o. T.

19.12.06 13:49
1

11123 Postings, 5640 Tage SWaynaja evtl. sind die Kontakte von Schröder doch

was wert. Ein Anruf an der richtigen Stelle und Polen verschwindet mal wieder als eigenständiger Staat innerhalb von ein paar Stunden von der Landkarte aber wir dürfen nicht vergessen das es nicht Polen ist sondern jemand der weit über 50 ist und ohne Eheschein bei seiner Mutter lebt der so ein vorsintflutiges Theater  macht...

 

19.12.06 14:02

69017 Postings, 6235 Tage BarCodeKartoffelpolitik o. T.

19.12.06 14:06
1

8274 Postings, 5492 Tage pomerolwerde deutsch was deutsch war o. T.

19.12.06 14:08

69017 Postings, 6235 Tage BarCodeSizilien?

 

Gruß BarCode

 

19.12.06 14:12

8274 Postings, 5492 Tage pomerolNeapel o. T.

19.12.06 14:14
1

21880 Postings, 6842 Tage utscheckLMR, du hast wohl nen Ei am wandern!

...und sowas kurz vor Weihnachten!
utscheck  

19.12.06 14:15

15130 Postings, 7005 Tage Pate100lmr

Dresden den Polen? Perlen vor die Säue...  

19.12.06 14:18
1

8758 Postings, 5513 Tage DSM2005he he he he he he he


"Nach der Entschädigungsklage deutscher Vertriebener gegen Polen kündigt Regierungschef Kaczynski "eine blitzschnelle Aktion" an"



was das ist sollte er ja wohl noch wissen........




--------------------------------------------------
--------------------------------------------------
Liebe geht durch den Magen, Pils durch die Blase.
 

19.12.06 14:18

11123 Postings, 5640 Tage SWayin dem Zusammenhang möchte ich auch Danzig

und Kohlberg wieder zurück haben...  

19.12.06 14:19
3

61594 Postings, 6250 Tage lassmichreinOK OK - dann aber wenigstens das Saarland

zurück an die Froschfresser.... EIN Zuschussbetrieb muss mal verschwinden...  

19.12.06 14:21
1

15130 Postings, 7005 Tage Pate100lmr OK

ich war nur einmal im saarland aber das wäre wohl kein so grosser Verlust oder?  

19.12.06 15:13

441 Postings, 5269 Tage nasgulHoffe die europäischen Menschenrechtler planen

bei der Rückgabe Ostpreussens auch gleich nen freizugänglichen Korridor mit ein. Sonst gibt es nur wieder neuen Ärger.  

19.12.06 15:14

11123 Postings, 5640 Tage SWayWieso wollen die Polen das Sauerland ? o. T.

19.12.06 16:17
1

8023 Postings, 7287 Tage maxperformanceeine blitzschnelle Aktion und

Polen passt irgendwie gar nicht zusammen.

Bis die gemerkt haben das Krieg ist, war er meistens auch schon vorbei

gruß Maxp.  

19.12.06 16:25

11123 Postings, 5640 Tage SWayJa Max. aber damals hatten sie noch Ehre und Stolz

als sie mit Pferden und Säbeln gegen Panzer angeritten sind um ehrenvoll im Kampf zu sterben, heute schicken sie eine alte, bei der Mutter wohnende Kartoffel ins Rennen...  

19.12.06 16:28
2

534 Postings, 6629 Tage SchwedenkugelBaut die Mauer wieder auf,

an der Grenze nach Polen.  

19.12.06 21:22

5497 Postings, 5367 Tage ostseebrise."Polen wünscht keine Neuverhandlung des Grenzvertr


Deutsche Politiker weisen Äußerungen der Ministerin zurück

Warschau/Berlin - Die polnische Außenministerin hat ihre eigenen Äußerungen über eine mögliche Neuverhandlung des deutsch-polnischen Grenzvertrags von 1990 zurückgenommen. Polen habe "nie gewünscht und wünscht nicht, den deutsch-polnischen Grenzvertrag von November 1990 neu zu verhandeln oder zu ändern", hieß es in einer am Dienstagabend veröffentlichten Stellungnahme der Ministerin. Fotyga erklärte weiter, dass angesichts der aktuellen Lage "ein gemeinsames Handeln notwendig geworden" sei, "um Polen in Form eines Vertrags rechtliche Garantien zu geben, mit denen es den Entschädigungsforderungen deutscher Staatsbürger als Konsequenz aus dem Zweiten Weltkrieg begegnen kann." Solche Garantien könnten in den deutsch-polnischen Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit von 1991 aufgenommen werden, schlug Fotyga vor. (AFP)

19.12.06, 20:43 Uhr


Weihnachten kann losgehn!
.......................................
That?s it... let?s make some money now!


 

19.12.06 21:34
2

741 Postings, 5241 Tage UnitedBlitzschnell...

..sind die Polen doch nur im Autoradio-Ausbauen, oder?  

19.12.06 21:38
1

286 Postings, 5272 Tage schmalzbrotWartet erst einmal ab bis Rumänen, Bulgaren

Albaner und weiteres Gesindel in der EU auftauchen. Diebstähle werden dann das harmloseste auf der nach oben offenen Verbrechensstatisik ausmachen.  

19.12.06 21:39

441 Postings, 5269 Tage nasgulDie Frage bleibt, ob politisch gestaltetes Recht

durch bilaterale Vereinbarungen und Übereinkünfe vor einem internationalen Gericht bestand haben kann? Schließlich dürfte Gewaltenteilung ebenfalls für die neugestaltete EU gelten, zumindest wenn man dauerhaft glaubwürdig bleiben will. Denn wie will man es dauerhaft glaubwürdig verkaufen, wenn global gesehen Menschenrechte und dgl. unterschiedlich nach nationaler Interessenlage bewertet werden? Und würden die 22 Klagen überhaupt so hohe Wellen schlagen, wenn sie nicht Aussicht auf Erfolg hätten?  

19.12.06 21:40

15328 Postings, 5716 Tage quantasund die Meinung von Happa?


Copy and Pasta?

MfG
quantas  

19.12.06 21:42

741 Postings, 5241 Tage UnitedWho the fuck is Happa? o. T.

20.12.06 19:43

5497 Postings, 5367 Tage ostseebrise.Neuverhandlung von Grenzvertrag kein Thema

Bundesregierung sieht deutsch-polnische Beziehungen nicht belastet


Berlin - Die Bundesregierung sieht die deutsch-polnischen Beziehungen durch Entschädigungsklagen einer umstrittenen deutschen Vertriebenorganisation gegen Polen nicht in Gefahr.

"Die angekündigte Klage der Preußischen Treuhand findet keinerlei Unterstützung von Seiten der Bundesregierung", sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Mittwoch in Berlin. Das sei auch auf polnischer Seite zur Kenntnis genommen worden. "Die Beziehungen sind eng, freundschaftlich, vertrauensvoll", sagte Wilhelm weiter. Es gebe intensive Kontakte von der Arbeitsebene bis hin zum vertrauensvollen Verhältnis zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem polnischen Präsidenten Lech Kaczynski. (AFP)


Weihnachten kann losgehn!
.......................................
That?s it... let?s make some money now!


 

   Antwort einfügen - nach oben