Neuwahlen im März!

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neuester Beitrag: 02.11.05 17:35
eröffnet am: 02.11.05 13:02 von: vega2000 Anzahl Beiträge: 3
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02.11.05 13:02
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Clubmitglied, 44104 Postings, 7241 Tage vega2000Neuwahlen im März!

Der Blitz schlägt ein und ist nicht wählerisch: Rechts und links trifft es die Koalitionäre in spe, die eigentlich an einer stabilen Regierung für Deutschland arbeiten sollten. Nun ist man wieder mit Nabelschau beschäftigt. Man kennt das zur Genüge, will es längst nicht mehr und stellt sich nur noch eine Frage: Wo ist in diesem Chaos eigentlich die designierte Bundeskanzlerin?
Von Bernd Graff

Es ist ein Bild, das sich dem Gedächtnis jetzt schon eingeprägt hat wie weiland der Händedruck zwischen Helmut Schmidt und Helmut Kohl – an dem Tag, als Schmidt abgewählt wurde! Ja, auch die übervoll besetzten Koalitionsverhandlungstische im Berlin des Jahres 2005 werden historische Nachhaltigkeit in der Erinnerung für sich reklamieren können – gerade auch, wenn im Jahr 2006 neu gewählt werden wird.

Denn an diesen langen Tischen sitzen Verhandlungsführer, die kaum mehr in eine künftige Regierung, sondern vielmehr zum „Tanz der Vampire“ bestellt worden sind: zu einer Veranstaltung für politische Grufties wie Gerhard Schröder und für Luftgeister wie Franz Müntefering und Edmund Stoiber.

Denn diejenigen, die da immer noch maßgeblich verhandeln wollen, sind parteiübergreifend entweder durch freiwilligen Rückzug beschädigt wie Stoiber, Müntefering und Schröder oder aber sie zeichnen sich bislang nur durch gehobenes Hintersassentum aus. Insofern also sitzen und verhandeln dort Gespenster mit Zukurzgekommenen, treffen muntere Privatiers auf Frühstücksdirektoren. Prosit Deutschland. Wir haben ja auch sonst nichts zu tun.

Es fehlt also, wie der immer ein wenig oberlehrerhaft und unnötig süffisant wirkende hessische Ministerpräsident Roland Koch zutreffend raunte, gegenwärtig „die Autorität des Gegenübers“ angesichts der zu bewältigenden Aufgaben. Das sagte Koch übrigens, bevor der Stoiber-Blitz ins eigene Lager gerummst war und nun auch in Unionsreihen die Autoritäten konturlos zu werden drohen.

Es hat also den Anschein, als ob hierzulande irgendeine Nachhut programmatisch den Schmalhans als Küchenmeister geben will. Seien wir doch ehrlich! Das, was man von der künftigen Großen Koalition vor den Gewittern vernehmen konnte, war nicht angetan, den Aufbruch in eine leuchtende, glücklichere Zukunft zu signalisieren, sondern wirkte eher wie die Appell zum Großreinemachen in einem Scherbenhaufen – in etwa so sexy wie einstmals die Aufstellung von Putzkolonnen nach den Berliner Love-Parades.

Nur: Hier fehlte jede Liebe – und fehlt noch immer.


An Stoibers Verhalten (und frivolem Taktieren) ist der fragile Zustand dieser kommenden Regierung abzulesen: Denn es ist ja nicht eine plötzlich aufgekeimte Männerfreundschaft zwischen Müntefering und Stoiber, die letzteren unmittelbar nach dem Wegknicken des SPD-Mannes das eigene Mittun in der neuen Regierung erst relativieren und dann gleich ganz kündigen ließ. Sprach nicht ausgerechnet Stoiber zu Beginn der Langtischverhandlungen davon, dass er aus Staatsräson vom bayerischen Ministerpräsidentensessel ins Berliner Superministeramt wechseln wollte? Der Rückzug Stoibers deutet klar darauf, was der Bayer vom Gewebe einer künftigen Regierung in der Großkoalition hält: gar nichts. Für ihn ist es wohl nur Klöppelwerk, das keiner Zerreißprobe standhalten würde. Und schaut man auf die jüngsten Ereignisse, kann man seinen Schauder wohl verstehen. Was fürchtet also einer wie Stoiber, wenn nach dem mutmaßlich alsbaldigen Scheitern der Großkoalition Neuwahlen im März ausgerufen würden? Richtig: Dass aus dem Ministerpräsidenten eines wahlverwöhnten Sonnenstaates dann nur der ehemalige Kurzzeitsuperminister ohne Land und Amt werden würde. Darum leistet sich Stoiber sogar den Fauxpas, nun nicht mehr über Titanenamt und Verantwortung für Deutschland zu reden, sondern vom Wohl seiner Partei, der CSU, zu sprechen, der er aus München am besten diesen könne. Also wieder: Parteipfründe über Staatsräson, Herr Stoiber? Oder doch nur das eigene Fortkommen im Sinne?

Andererseits: Müntefering scheint keinen Deut besser. Kann man sich ihn noch als Vizekanzler und Minister vorstellen, der doch als Parteichef erst desavouiert wurde und dann von Panik getrieben zurücktrat. Was will er noch in der Regierung? Für wen, als was und in welchem Auftrag spricht so einer, der doch seine Beschädigung nun wie eine Monstranz vor sich herträgt. ? All das, weil ein Matthias Platzeck zwar groß war als Deichgraf des Oderbruchs, aber für das „Land unter“ in dieser Republik noch viel zu kleine Gummistiefel besitzt? Steht auch hinter Münteferings Ruckeln die Partei vor dem Staat?

Seltsam, dass in diesem Toben im Verlauf der Chaostage von Berlin nur eine Stimme schier ungehört bleibt: Die von Angela Merkel. Von ihr sieht und hört man seit Wochen nichts Maßgebliches. Fast verzeihlich für eine CDU-Chefin - von der künftigen „Prima inter pares“ muss man es erwarten.

Sie wirkt als designierte Kanzlerin, der noch vor der ersten Schlacht rechts und links die Kameraden von der Fahne gehen, schon jetzt wie ein „Desperate Housewife“ - eine Frau, die alles erreicht und nichts gewonnen hat. Wie in Trance nickt sie die Fisimatenten ihrer Lieben ab, als wär´s kein Stück von ihr. Immer nachträglich, nie gestaltend. Machtwort – wo denn? Die Mäuse tanzen, als ob die Katze aus dem Haus wäre. Sollte man der ewig mysteriös gebliebenen Führungsstärke von Angela Merkel nicht doch ein wenig zuviel zugetraut haben?

Nach all dem scheint eines gewiss: Die designiert Regierenden haben den Wählerauftrag zur Großen Koalition nie geliebt und leben ihn leidenschaftslos. Geknickt daher, schon beim ersten Windhauch. Was erwartet man vom Regiment solch halber Herzen? Richtig: Nur noch den einen Befreiungsschlag, der alle von dieser Drangsal befreit. Und wie wird dieser Befreiungsschlag wohl aussehen?

Warten wir auf das Frühjahr, warten wir auf die Zeit ab März. Da taut ja manches aus seiner Gefrierstarre auf. In Deutschland wird vermutlich der warme Föhn von vorgezogenen Neuwahlen nachhelfen müssen. Zu vermuten ist dann aber auch, dass einige der aktuellen Führungsgestalten in den Parteien dahinschmelzen werden wie Schneemänner und –Frauen in der jungen Sonne.

Schauen wir also schon jetzt mit historischem Wohlwollen auf die langen Episodentische der Großkoalitionäre von Berlin. Man muss es sich als Danse Macabre, als Totentanz, vorstellen – dann erträgt man es besser.


sueddeutsche.de  

02.11.05 17:17

1840 Postings, 5986 Tage Wärnaund wer bezahlt die Wahl? Wieder der Steuerzahler?

Wenn schon Neuwahl, dann sie auch von den Politikern bezahlt werden, da sie ihre Arbeit nicht vernünftig machen und es nicht schaffen, eine stabile Regierung zu bilden!

Aber ganz ehrlich:
Was soll eine Neuwahl überhaupt bringen?
Die eine oder andere 1-2%ige Verschiebung - und dann?
Ändern wird das nix...

Gruß
Wärna  

02.11.05 17:35

2421 Postings, 7007 Tage modesteDie SPD hätte zu zahlen sie hat das Bier bestellt. o. T.

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