Neues aus Bullerbü;-))

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neuester Beitrag: 15.09.05 16:24
eröffnet am: 15.09.05 13:02 von: joker67 Anzahl Beiträge: 4
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15.09.05 13:02

45480 Postings, 6355 Tage joker67Neues aus Bullerbü;-))

FESTHALTEN AN KIRCHHOF

Merz soll angeblich Gesundheitsminister werden



Berlin (rpo). Die CDU/CSU will offenbar trotz der Rufe aus den eigenen Reihen nach einer wieder stärkeren politischen Rolle für den früheren Unionsfraktionschef Friedrich Merz an dem umstrittenen Steuerexperten Paul Kirchhof für das Finanzressort festhalten. Merz könnte im Fall eines Wahlsieges der Union das Ressort für Gesundheit und Soziales übernehmen.

Kirchhof bleibe Kandidat der Union für das Amt des Bundesfinanzministers im Falle eines Wahlsieges.Das sagte der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) am Donnerstag im Deutschlandfunk. Diese Entscheidung von CDU-Chefin Angela Merkel werde von den Ministerpräsidenten der Union mitgetragen, sagte Koch. Er fügte allerdings hinzu, Kirchhof und Merz könnten sich gut gegenseitig ergänzen.

Die "Leipziger Volkszeitung" berichtete unter Berufung auf Unionskreise, Merz könnte im Fall eines Wahlsieges der Union das Ressort für Gesundheit und Soziales übernehmen. Dafür war allerdings bisher die niedersächsische Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgesehen. Sie müsste dem Bericht zufolge dann mit dem Familienressort Vorlieb nehmen.

In der "Leipziger Volkszeitung" hieß es weiter, Merz würde als Sozialminister ein wegweisendes Reformressort unter sich haben, in dem er zum Beispiel die Kopfpauschale im Gesundheitswesen durchsetzen könne. Zudem stünde Merz als Ersatzmann für Finanzen zur Verfügung, falls Kirchhof mit seinen Steuerplänen scheitern sollte. Kirchhof war besonders wegen seines Eintretens für einen Einheitssteuersatz von 25 Prozent für alle in die Kritik geraten, was aber nicht Teil des CDU-Programms ist.

Der Politikwissenschaftler Gerd Langguth sieht in der Debatte um Kirchhof und Merz eine "größere Niederlage" für Merkel. Dem WDR sagte Langguth, aus seiner Sicht sei unklar, wie ein Zusammenspiel zwischen Kirchhof und Merz ablaufen solle. Allerdings sei die wieder stärkere Einbeziehung von Merz, mit dem sich Merkel zuvor überworfen hatte, taktisch möglicherweise geschickt, da dieser Schritt potenzielle Unionswähler, die wegen Kirchhof schwankend geworden seien, wieder an die CDU/CSU binden könnte.

 

Was erwartet die Wähler der CDU noch an Überrschungen?

Wird Merkel vielleicht doch nur Landwirtschaftsministerin?

Wird Kirchhoff gar Kanzler ?

Wer weiss das schon im Tollhaus CDU!

greetz joker;-)

 

15.09.05 13:10

4005 Postings, 6291 Tage bikerjohnTri tra trullala...

Wird ja immer besser, das Merkel vesucht wohl, das Kabinett nach den Ergebnissen der neuesten Umfragen zu bilden. Da können ja dann noch etliche Überraschungen kommen...

 

15.09.05 13:17

8001 Postings, 5577 Tage KTM 950Die wollen doch Bullerbü nur

schlecht kopieren. Das einzig wahre Kompetenzteam regiert in Bullerbü!!!!  
Angehängte Grafik:
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3829104448_cd_bullerbue.jpg

15.09.05 16:24

45480 Postings, 6355 Tage joker67Na das nenne ich doch eine gerade Linie;-))

SCHWARZ-GELBES DEMENTI

Doch keine Neuwahl nach der Neuwahl?

veröffentlicht: 15.09.05 - 15:06

Berlin (rpo). Als realitätsfern haben Union und FDP ein Szenario zurückgewiesen, wonach Unionskanzlerkandidatin Angela Merkel eine große Koalition mit einer weiteren Neuwahl verhindern wolle. Das sei eine "absurde Theorie", so CSU-Generalsekretär Markus Söder.

Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach sagte in der "Netzeitung", ihm sei ein solches Planspiel nicht bekannt. FDP-Generalsekretär Dirk Niebel sprach im selben Medium von "gequirltem Unsinn".

Die "Leipziger Volkszeitung" hatte in ihrer Donnerstagsausgabe berichtet, die Union wolle notfalls den Weg einer erneuten Neuwahl beschreiten, um eine Regierungsteilhabe der Linkspartei oder eine große Koalition als Not-Koalition zu verhindern. Dies sei das Ergebnis einer Beratung mit Verfassungsjuristen.

In einer solchen Situation könne sich Merkel bis zum geheimen dritten Wahlgang als Kanzlerkandidatin im Bundestag stellen. Dann genüge die relative Mehrheit. Ein Unionsfraktionsvize wird von der "Leipziger Volkszeitung" mit den Worten zitiert, wenn Merkel erst einmal gewählt sei, könne sie auch über eine nochmalige Neuwahl "den Weg zu wirklich klaren Verhältnissen freimachen.

Der SPD-Abgeordnete Klaus Brander erklärte, aus diesen Überlegungen spreche die reine Panik, die Merkel ergriffen habe, nachdem ihre Wahlkampfstrategie gescheitert sei.

 

Mal schaun was sonst heute noch so kommt, ...an Zick Zack Kurs*ggg*

 

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