Merkel hat Angst um ihre liebsten Flüchtlinge

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neuester Beitrag: 27.04.18 22:45
eröffnet am: 27.04.18 10:06 von: Rubensrembr. Anzahl Beiträge: 18
neuester Beitrag: 27.04.18 22:45 von: waschlappen Leser gesamt: 994
davon Heute: 1
bewertet mit 8 Sternen

27.04.18 10:06
8

43451 Postings, 4539 Tage RubensrembrandtMerkel hat Angst um ihre liebsten Flüchtlinge

Wenn die nun nach Syrien fahren, um ihre Ansprüche geltend machen, dann scheint es
ja gar keinen Krieg mehr in Syrien zu geben und es ergibt sich die Frage, was die noch
in Deutschland machen. Merkel will anscheinend, dass die syrische Regierung ihren Neu-
aufbau für Syrien stoppt bis zum St. Nimmerleinstag.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...teignungsplan-perfide.html

Laut ?Süddeutscher Zeitung? hatte Assad Anfang April ein Dekret unterzeichnet, das es der Regierung in Damaskus ermöglicht, neue Bebauungspläne zu erlassen. Sobald ein Neubaugebiet per Dekret ausgewiesen ist, müssen sich demnach frühere Eigentümer binnen 30 Tagen vor Ort melden und ihre Ansprüche auch belegen ...  

27.04.18 10:15
5

43451 Postings, 4539 Tage RubensrembrandtAnscheinend soll auch die UN

eingeschaltet werden. Ein Propaganda-Feldzug ohnegleichen.  

27.04.18 10:22
2

25291 Postings, 2716 Tage waschlappen... ich habs geahnt!

27.04.18 10:23
2

25291 Postings, 2716 Tage waschlappen.. warum Merkel kein Staatsbankett bekommt

http://www.sueddeutsche.de/politik/...staatsbankett-bekommt-1.3957772

 

27.04.18 10:29
2

43451 Postings, 4539 Tage RubensrembrandtEnteignungen auch in Deutschland möglich

Ganz abgesehen sind sie nach dem Krieg in Deutschland auch vorgenommen worden.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/...-enteignen-darf-1774945.html

Enteignungen sind nach dem Grundgesetz ausdrücklich erlaubt - allerdings nur, wenn sie ?zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen?. So steht es in Artikel 14 Absatz 3. Der ehemalige Eigentümer muss zwar eine Entschädigung erhalten. Diese ist aber, wie es in der Verfassung heißt, ?unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen?. Gegen deren Höhe können Betroffene anschließend vor Gericht klagen. Damit ist klargestellt: Die Ausgleichszahlung kann auch unter dem aktuellen Marktwert liegen, wie der Mannheimer Hochschullehrer Hans-Joachim Cremer kürzlich in dieser Zeitung erläutert hat.  

27.04.18 10:32

43451 Postings, 4539 Tage RubensrembrandtAlso reine Propaganda-Show,

um zu vertuschen, dass die abgewirtschaftete Merkel-Regierung international immer
weniger zu sagen hat. Merkel hat das mieseste Verhältnis zu einem US-Präsidenten in
der Nachkriegszeit. Zu Putin sieht es nicht besser aus. Auch zu May ist es schlecht.
Diese Katastrophen-Kanzlerin muss wech.  

27.04.18 10:36
1

10968 Postings, 4418 Tage badtownboyWas währe die Alternative ?

Natürlich muss das Land wieder aufgebaut werden oder sollen die zerstörten Flächen solange brachliegen ,  bis sich vielleicht mal wieder ein Eigentümer meldet.
Enteignung -  der Begriff ist voreilig negativ besetzt - heißt zudem nicht,  dass diese entschädigungslos ist,  auch wenn man das bei Syrien unterschwellig unterstellt,  und im Enteignungsprozess andere die Gemeinschaft betreffende Gesichtspunkte neben dem Eigentumsrecht in verhältnismässiger Weise bei so einem Eingriff mit abgewogen werden müssen,  wie hier das Interesse,  dass der Staat in seiner Bebauung und Infrastruktur wieder aufgebaut werden muß.
 

27.04.18 10:46

43451 Postings, 4539 Tage Rubensrembrandt# 7 Sage ich ja,

vor allem Propaganda, um Assad noch böser erscheinen zu lassen. In dem Falle auch
noch die UN anzurufen ist der Gipfel der Lächerlichkeit. Aber was will man von einer
Merkel-Regierung erwarten, die jahrelang die angeblichen Rebellen unterstützt hat,
die vor allem Islamisten und Dschihadisten sind, und die die Flüchtlingsbewegung aus Syrien
mit ihren unsinnigen Sanktion selbst mit verursacht hat.  

27.04.18 10:49
2

10968 Postings, 4418 Tage badtownboyrechtlich ist folgende Frage interessant

Wie sieht es mit anerkannten Flüchtlingsstatus und H4_bezug aus ,  wenn schon jetzt oder ggf. in Zukunft  der Bezieher Zugriff auf erhebliche Vermögenswerte in seinem Herkunftsland hat.

Das ist eine ernst gemeinte Frage, ohne Tendenz hier gegen Flüchtlinge zu hetzen.
Wenn die Regierung das aber ausblendet Fremdenfeindlichkeit provoziert.
 

27.04.18 10:55

43451 Postings, 4539 Tage RubensrembrandtUngleichheit vor dem Grundgesetz?

"Flüchtlinge" werden bevorzugt?  

27.04.18 11:07

2690 Postings, 5629 Tage slimmyman muß euch trollen...

...ja richtig hinteher-hechten  

27.04.18 12:10

36477 Postings, 6134 Tage TaliskerGevatter,

sehe nur ich im eigenen rubenschen Text von #1 den Gipfel an Zynismus?
-----------
Tja, kann ja so sagen, kann nichts dazu sagen, ob das sein kann, oder nicht.

27.04.18 12:12
1

43451 Postings, 4539 Tage Rubensrembrandt# 12 Weißt du überhaupt, was das überhaupt ist?

Sieh dir mal deine eigenen Postings an.  

27.04.18 12:14
1

25291 Postings, 2716 Tage waschlappender Herr Leerer liest eben Grimms Märchen!

27.04.18 22:22
1

43451 Postings, 4539 Tage RubensrembrandtMerkel gegen Wiederaufbau in Syrien?

Möglicherweise sieht Merkel einen Wiederaufbau nicht so gerne, da sich dann einige
fragen, was ihre geliebten Flüchtlinge noch in Deutschland machen?

http://www.sueddeutsche.de/politik/...ht-eigentum-zur-waffe-1.3956317

Das Regime von Präsident Baschar al-Assad arbeitet nicht nur weiter an der militärischen Rückeroberung der letzten Rebellengebiete. Es hält zugleich Wiederaufbau-Messen ab. Und es schafft - was noch einschneidender sein dürfte - die juristischen Voraussetzungen, um zerstörte Städte nach seinen Vorstellungen wieder aufzubauen.  

27.04.18 22:25
1

43451 Postings, 4539 Tage RubensrembrandtSüddeutsche voll auf dem Propaganda-Zug

Sollen Merkels Vorstellungen für Syrien gelten? Vielleicht sollte sie sich um das Präsidenten-
amt in Syrien bewerben. Dann sind wir sie dann endlich los!  

27.04.18 22:31
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43451 Postings, 4539 Tage RubensrembrandtWill Merkel in Wirklichkeit weitere Syrer?

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/...ads-ausgleichsamt/

Nun könnte es dem Machthaber möglicherweise auch darum gehen, zunächst einmal die Millionen Obdachlosen unterzubringen, die entwurzelten Binnenflüchtlinge in Syrien, von denen auch der Leiter des UN-Welternährungsprogramms berichtet. Und wenn sich die Bundesregierung nun sorgt, ihrer syrischen Zuwanderer nie mehr los zu werden, ist das zu kurz gedacht. Denn ebenso könnte man behaupten, dass durch diese Obdachgabe Assads weitere Flüchtlingsbewegungen ausbleiben werden. Möglicherweise kämen sonst auch Teile dieser Binnenflüchtlinge auf die Idee, sich auf den Weg zu machen.

 

27.04.18 22:45

25291 Postings, 2716 Tage waschlappenNachricht vom weißen Haus

 
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