Machtkampf in der Union - Merkel vs Stoibär

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neuester Beitrag: 27.10.05 08:20
eröffnet am: 27.10.05 08:10 von: ottifant Anzahl Beiträge: 2
neuester Beitrag: 27.10.05 08:20 von: vega2000 Leser gesamt: 224
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21368 Postings, 6953 Tage ottifant Machtkampf in der Union - Merkel vs Stoibär

Machtkampf in der Union droht zu eskalieren  
Merkel kann Ressort-Streit zwischen Stoiber und Schavan nicht schlichten  
Berlin - Der Ressort-Streit zwischen dem designierten Wirtschaftsminister Edmund Stoiber (CSU) und der künftigen Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) droht zu eskalieren. Angela Merkel ist es bis Mittwochabend nicht gelungen, eine Einigung herbeizuführen. Am Sonntag hatte die designierte Kanzlerin angekündigt, die Frage nach dem Zuschnitt der beiden Ministerien werde "in den nächsten zwei Tagen" entschieden. Dabei werde sich "jeder an die Absprache halten".







Stoiber beruft sich auf eine Abmachung im Rahmen der Sondierungsgespräche, an denen im weiteren die Parteivorsitzenden Angela Merkel (CDU), Franz Müntefering (SPD) sowie Bundeskanzler Gerhard Schröder teilgenommen hatten. Über die dabei getroffenen Festlegungen gibt es unterschiedliche Angaben. Offenbar war die Absprache höchst abstrakt: Nach Informationen unserer Zeitung wurde lediglich vereinbart, Stoiber übernehme als Wirtschaftsminister auch die Zuständigkeiten für Luft- und Raumfahrt sowie für "neue Technologien".

Daraus leitet Stoiber nun umfangreiche Ansprüche ab, die von der Nanotechnologie über die optische Forschung bis hin zum Einfluss auf Entwicklungen an Fachhochschulen reichen. Schavan, die als Bildungsministerin im Rahmen der Föderalismuskommission an Einfluss verlieren könnte, will ihren Machtbereich verteidigen. Sie tut dies unter dem Hinweis, theoretische und praktische Forschung müssten "in einer Hand" bleiben. Führende Institute unterstützen Schavan. Dagegen haben sich Wirtschaftsverbände und der amtierende Minister Wolfgang Clement (SPD) auf Stoibers Seite geschlagen.

Merkel will den unionsinternen Machtkampf noch diese Woche einvernehmlich lösen. Vorher sollen Experten aus den Ministerien hinzu gezogen werden. Aus CSU-Kreisen verlautete, Stoiber sehe keinen Zeitdruck. Er fordere eine klare, dauerhafte Regelung, die sein Ministerium wie vereinbart "deutlich aufwertet".
hle





Nur lächerliche 27,8 Prozent für das Merkel. Keiner will Sie haben!

 

27.10.05 08:20

Clubmitglied, 44104 Postings, 7241 Tage vega2000Das Schriff bricht auseinander

bevor es den Hafen verläßt.
Wenn sich der Kapitän & der 1.Offizier schon im Vorfeld der Reise im Kompetenzgerangel verheddern, was soll erst dabei herauskommen wenn die Motoren angeworfen werden um den Dampfer auf Kurs zu bringen?
Die schwarzen Spitzen sollten sich kurzfristig auf eine Meuterei der Mannschaft & der Passagiere einstellen.
Zwei Jahre, länger gebe ich diesen Leichtmatrosen nicht!  

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