Kinderpornos: Ermittlungen gegen CDU-Politiker

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neuester Beitrag: 02.04.05 13:48
eröffnet am: 01.04.05 08:56 von: Parocorp Anzahl Beiträge: 8
neuester Beitrag: 02.04.05 13:48 von: geldschneide. Leser gesamt: 570
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13786 Postings, 7608 Tage ParocorpKinderpornos: Ermittlungen gegen CDU-Politiker

Clemens Nieting legt wegen der Vorwürfe Bürgerschaftsmandat nieder - Polizei hatte Wohnung durchsucht


von Florian Hanauer und André Zand-Vakili

Die Hamburger Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den CDU-Bürgerschaftsabgeordneten Clemens Nieting wegen Kinderpornographie. Er steht unter Verdacht, kinderpornographische Darstellungen besessen und verbreitet zu haben. Beamte hatten am Mittwoch die Wohnung Nietings durchsucht und dabei seinen Computer sichergestellt.


In der CDU löste die Nachricht Fassungslosigkeit aus. Mehrere Parlamentarier berichten, ihnen sei "zum Weinen zumute" gewesen. Am Nachmittag einigte sich die Parteiführung auf eine Vorgehensweise. "Es muß schnellstens gehandelt werden, und es wird schnellstens gehandelt", sagte Bürgermeister Ole von Beust. Parteichef Dirk Fischer: "Ich bin erschüttert. Es muß aber bis zum Abschluß der rechtsstaatlichen Untersuchungen die Unschuldsvermutung gelten. Trotzdem wäre es das beste, wenn der Abgeordnete zum Schutz der Partei und der Fraktion sein Mandat niederlegt." Fraktionschef Bernd Reinert zeigte sich "entsetzt". Er hatte mehrfach mit Nieting telefoniert und traf ihn schließlich am Nachmittag. Dabei kam dieser dem Wunsch nach Mandats-Niederlegung nach: "Ich kann und werde mich gegenüber der Staatsanwaltschaft zu den Vorwürfen äußern", erklärte er, "ich werde mein Bürgerschaftsmandat niederlegen, um die Fraktion und die Partei von Belastungen während eines möglicherweise monatelangen Ermittlungsverfahrens freizuhalten." Sein Bürgerschaftsmandat soll Alexander Martin Sardina, der Vorsitzende der Bezirksversammlung Mitte, übernehmen. Heute ist eine CDU-Landesvorstandssitzung geplant, auf der über das Arbeitsverhältnis entschieden wird. Nieting ist als Organisationsreferent der CDU in der Parteizentrale am Leinpfad angestellt.


Das Ermittlungsverfahren lautet auf "Verdacht der Verbreitung und des Besitzes kinderpornographischer Darstellungen", wie die Staatsanwaltschaft mitteilt. Am Mittwoch durchsuchten Beamte des für Sexualdelikte zuständigen LKA 42 die Wohnung. "Es wurden Computer und Datenträger sichergestellt, die nunmehr zügig ausgewertet werden, um den Vorwurf rasch und gründlich aufzuklären", so die Staatsanwaltschaft.


Clemens Nieting zog im März 2004 in die Bürgerschaft ein und war unter anderem Mitglied im Familien-, Kinder- und Jugendausschuß. Seit 1996 sitzt der gelernte Bankkaufmann dem Ortsverein Langenhorn-Nord vor. Der 40jährige ist ledig. Seine Abgeordnetenkollegen berichten, Nieting habe eine "ungewöhnliche Vorliebe für Thailand-Reisen gehabt". Auch während der verheerenden Flutwelle in Südostasien hielt er sich in Thailand auf. Zurück in Deutschland engagierte sich Nieting in seinem Stadtteil und im Parlament für die Opfer des Tsunami.


Aufgefallen war Nieting im Rahmen eines Verfahrens der Staatsanwaltschaft Tuttlingen, die gegen weltweit 31 Bezieher von Kinderpornographie ermittelt. Erste Hinweise, so hieß es, hätten sich aus der Aktion "Marcy" ergeben. Im September 2003 hatte die Polizei einen weltweit agierenden Kinderporno-Ring auffliegen lassen. Bis heute sind in Deutschland über 4000 Männer, darunter Pfarrer, Richter oder Polizisten, ermittelt worden. "Auf jedem neu sichergestellten Rechner kann man Hinweise auf weitere Bezieher von Kinderpornographie finden", sagt ein Beamter. Bei den Kontakten hinterlassen die Rechner eine Art elektronische Visitenkarte. Eine führte nach Langenhorn, in ein Reihenhaus, in dem der Abgeordnete für 450 Euro Miete wohnt.


Artikel erschienen am Fre, 1. April 2005



  

firefox: schneller, sicherer, besser!

 

01.04.05 09:18

95440 Postings, 7150 Tage Happy End*gähn*

Das ist doch längst nicht so interessant wie die Verfügung von Joschka Fischer über die Verfahrensweise bei Todesmitteilungen in der ministeriumsinternen Hauszeitschrift.  

01.04.05 09:21

25551 Postings, 7020 Tage Depothalbierermann , ist dat laangweilig !!!

solche meldungen wollen wir gar nicht mehr hören !!

wen interessiert das?

scheiß gören !!

solln gefälligst selber aufpassen!

gähn...  

01.04.05 18:25

95440 Postings, 7150 Tage Happy EndSiehst Du paro

Fischer ist wichtiger.... :-(  

01.04.05 19:27

6685 Postings, 6347 Tage geldschneiderSo billig wohnt der mann

450 Euro Miete für ein Reihenhaus. Geschenkt!

Der arme Mann, muß sich mit Kindern vergnügen.

Kann mit Erwchsenen Frauen nichts anfangen.

Der gehört in eine geschlossene Abteilung.  

01.04.05 19:51

43 Postings, 5904 Tage okanoDie von der cdu

das sind doch alles heuchler!!! die haben damals soviele rumänen , russen und polen ins land gelassen das es inzwischen mehr rucksackdeutsche gibt als rucksäcke!!!  

01.04.05 21:20

95440 Postings, 7150 Tage Happy EndMan liest hier gar nichts von kiiwii & Co?

Ach so, die sind noch mit Fischer-Mobbing beschäftigt - man muss halt Prioritäten setzen...  

02.04.05 13:48

6685 Postings, 6347 Tage geldschneiderRaffiniert @okano

eine eigene ID um politisceh Anscauungen zu verbreiten, damit einen niemand einschätzen kann und damit man immer beliebt ist bei allen.
Bei den Grünen Roten Schwarzen, , den Rechten, Linken , Dummen und Intelligenten, gläubigen und nichtgläubigen , usw.

Damit man genug grüne Sterne kriegt und damit man öfters mod wird.

vielleicht sollte ich das auch machen.
Ich bin viel zu ehrlich.

Die Reihenfolge ist wrillkürlich hat nichts zu bedeuten. Deshalb nichts interpretieren was nicht zu interpretieren ist.



 

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