Kalkül einer Kanzlerin

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neuester Beitrag: 23.08.06 14:32
eröffnet am: 23.08.06 07:57 von: quantas Anzahl Beiträge: 23
neuester Beitrag: 23.08.06 14:32 von: Kicky Leser gesamt: 756
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bewertet mit 8 Sternen

23.08.06 07:57
8

15212 Postings, 5437 Tage quantasKalkül einer Kanzlerin

Gäbe es einen Preis zu verteilen für jene politische Figur in Deutschland, die sich in der Sommerpause am geschicktesten verhalten hat, dann fiele er zweifellos Angela Merkel zu, der Bundeskanzlerin. Von ihr hörte man kaum etwas und sah man fast gar nichts. Derweil gebärdeten sich gewisse Satrapen aus dem Lager der CDU wie streitsüchtige Lümmel, keifend, provozierend, auf Publicity schielend, einander - und damit auch der Partei - schadend. Ein richtiges Ferientheater, das den Protagonisten kaum nützte und die CDU in einem wenig schmeichelhaften Licht erscheinen liess. Das ist kein ungewöhnlicher Vorgang. Das deutsche Sommerloch verführt mangels wichtigerer Themen immer wieder zu bizarren Ersatzhandlungen, vor allem dann, wenn die Politik nicht allzu viel Gutes zu bieten hat.

Merkel aber sticht heraus. Je länger sie angesichts der Hahnenkämpfe in ihrer Partei schwieg, desto eher gelang es ihr, als kühle und unbeirrbare Leaderin zu erscheinen. Das war nicht ohne Risiko, denn man hätte ihr Führungsschwäche oder Desinteresse vorwerfen können. Doch ihr Kalkül ist aufgegangen. Am Montag tauchte sie, sichtlich vor Kraft strotzend und sonnengebräunt, wieder in Berlin auf und nahm das Heft in die Hand. Sie spielte förmlich mit der vollzählig versammelten Presse. Zu nicht weniger als 39 Fragen soll sie Stellung genommen haben, und sie tat dies in ungewohnt lockerer, souveräner Art. Lob und Kritik verteilte sie genauso generös, wie sie die grossen Züge der Weltpolitik erläuterte - mit Übersicht und Routine und gar einer Prise Humor.

Am Dienstag dann wurde sie verbindlicher. Sie ging am Programmparteitag der CDU mit ihren Untertanen ziemlich hart ins Gericht. Vor allem den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Rüttgers wies sie zurecht, der es gewagt hatte, seiner Partei die Pflege von Lebenslügen vorzuwerfen und ein sozialeres und «gerechteres» Profil zu fordern. Hintergrund von Rüttgers' Vorstoss waren nicht zuletzt das schlechte Abschneiden der Unionsparteien in den Wahlen von 2005 und die miserablen gegenwärtigen Umfragewerte für die Christlichdemokraten gewesen. Rüttgers' Rezepte waren vielen CDU-Mitgliedern als sozialdemokratisches Gebräu sauer aufgestossen und hatten in Abwesenheit der Kanzlerin zu heftigen internen Auseinandersetzungen geführt. Der sogenannte Arbeitnehmerflügel der CDU witterte schon Morgenluft und hoffte, eine programmatische Schwerpunktverlagerung nach links auslösen zu können. Dem hat Merkel vorerst einen Riegel geschoben und klar gemacht, dass es keine Änderungen in den Grundpositionen der Partei geben wird, welche auf dem Programm von 2003 basieren.

Dies bedeutet eine Fortsetzung der mit den Sozialdemokraten vereinbarten Reformen, zu denen es zurzeit ohnehin keine Alternative gibt. Erleichtert werden die Geschäfte der grossen Koalition dadurch, dass es der deutschen Wirtschaft erstmals seit vielen Jahren wieder deutlich besser geht. Vor allem die Steuereinnahmen haben sich höchst erfreulich entwickelt, was bereits wieder neue Begehrlichkeiten weckt. Dies alles macht die Position der Kanzlerin komfortabel genug, dass sie mit ruhiger Hand den Kurs der noch geplanten Reformmanöver bestimmen kann. Ihre Zielsetzung ist denkbar einfach: möglichst keinen Schaden für sich und ihre Partei zu nehmen. In den SPD-Führungsetagen hat sie (noch) zuverlässige Partner bei der Durchsetzung der Koalitionsbeschlüsse.

Merkels Weg dürfte ohnehin in eine andere Richtung gehen. Die Bundeskanzlerin hat fast einmalige Möglichkeiten, sich auf aussenpolitischem Feld zu profilieren. Deutschland wird im ersten Halbjahr 2007 den EU- Vorsitz innehaben und gleichzeitig die Leitung der G-8 übernehmen. Merkel wird es nicht versäumen, Deutschland wieder als allseitig geschätzten Partner in der grossen Politik darzustellen und dies in persönliches Kapital umzusetzen. Der Hintergedanke ist erkennbar: Wen würde es erstaunen, wenn sie dereinst aus der Position der geachteten Staatsfrau heraus in den nächsten Wahlkampf eingriffe und ihrer Partei so eine bessere Plattform verschaffte, als es auf dem innenpolitischen Minenfeld möglich ist? Nicht schlecht, möchte man sagen. Ein wenig glaubt man noch die Handschrift des Lehrmeisters Helmut Kohl zu erkennen.

de./NZZ

 

23.08.06 09:24
6

15212 Postings, 5437 Tage quantasHappy End

Vielen Dank für Deine schwarze Duftnote!

MfG

quantas

 

23.08.06 09:36
8

49978 Postings, 5937 Tage SAKUDa krieg ich nen Hals, wenn ich sowas lese!

"Ihre Zielsetzung ist denkbar einfach: möglichst keinen Schaden für sich und ihre Partei zu nehmen."
-> Ja leck mich fett! Haloooo?!?! Das is nicht deine Aufgabe du Nase! Deine Zielsetzung sollte sein, D fit zu machen und NIX ANDERES!!!

"Merkel wird es nicht versäumen, Deutschland wieder als allseitig geschätzten Partner in der grossen Politik darzustellen und dies in persönliches Kapital umzusetzen."
-> Wie jetzt?! Persönliches Kapital?! Was is denn nun mit "Ich will D dienen"?!?

"Ein wenig glaubt man noch die Handschrift des Lehrmeisters Helmut Kohl zu erkennen."
-> Is das tatsächlich nen uneingeschränktes Lob??? Neeeee!!!


Hey Tante Merkel!! Nimm mal die rosarote Brille von der Nase! Du bist ja schon fast so selbstverliebt wie unser Schrödman, dem D auch am Arsch vorbei ging!

Wann kapieren diese Dreckspolitiker endlich, dass es NICHT um sie geht sondern um zig Mio anderer Menschen, die nicht das Glück haben, ihre Gehälter & Pensionen selbst bestimmen zu können??

Gott, was könnt ich kotzen! Selbstverliebte arrogannte Arschlöcher alle miteinander!


p.s.: Wenn ich nicht ca 3.000 Änderungen an diesem Posting unternommen hätte, wäre ich wohl demnächst in Zwangsurlaub - die, die mich kennen, dürfen sich die jeweiligen Worte gerne dazu denken!
__________________________________________________
VIVA ARIVA!  

23.08.06 09:44
4

1557 Postings, 6425 Tage SchepperLehrmeister Helmut Kohl

von dem sie "das Aussitzen" gelernt hat.

LOL  

23.08.06 09:50

95440 Postings, 6988 Tage Happy End@bilanz

Dass die NZZ extrem konservativ ist, ist ja allgemein bekannt - dass sie aber neuerdings sogar als inoffizielles Parteiorgan der CDU agiert, ist erstaunlich...  

23.08.06 09:53

21368 Postings, 6818 Tage ottifantWer hat Angst vor der schwarzen Frau...

.  
Angehängte Grafik:
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23.08.06 10:12

129861 Postings, 5943 Tage kiiwiiGuten Morgen Quantas,

und die anderen.  Gute Analyse der NZZ !
Trifft natürlich bei der ariva-Erregungsgemeinschaft voll ins Schwarze.
In diesem Sinne allen einen schönen Tag !

Und viele Grüße nach Zürich
kiiwii  

23.08.06 10:25

10041 Postings, 6460 Tage BeMiDie grosse Koalition

hat bisher wenig geleistet,
aber da sind ja auch noch
z.B. die Herren Münte und Steinbrück
mit sehr wesentlich dran beteiligt.
Die könnten doch am Kabinettstisch für
den grossen Wandel sorgen?

SPD vor!
Noch ein Tor!  

23.08.06 10:27

129861 Postings, 5943 Tage kiiwiiSind doch schon dabei, BeMi, gemach ! Wollen jetzt

Witwenrenten kürzen. Bringt die Sympathiewerte auf ein neues Hoch!


MfG
kiiwii  

23.08.06 10:57

15212 Postings, 5437 Tage quantasGuten Morgen kiiwii


Habe heute Gäste zum Lunch.
Meine Frau ist am kochen.
Gibt was feines, kein Zürigschnetzlets,
nein es gibt ein Stroganoff.
Hmmmmmmmmmmmmm freue mich auf die lieben Gäste.

Grüsse aus dem sonnigen Zürich
quantas  

23.08.06 10:59
8

15212 Postings, 5437 Tage quantasTia Happy End


ich würde mal sagen die Neue Zürcher Zeitung ist
auch eher ungeeignet für Bild Leser, Du weisst schon die Blödel Gazetta.

MfG

quantas  

23.08.06 11:00

95440 Postings, 6988 Tage Happy EndZum Glück hat ARIVA die Boardmail erfunden

23.08.06 11:01

129861 Postings, 5943 Tage kiiwii"Wer hat's erfunden ... ?"

hahahaha

MfG
kiiwii  

23.08.06 11:04

95440 Postings, 6988 Tage Happy EndStimmt, bilanz

Die NZZ ist eher geeignet für sich selbstbeweihräuchernde rechte Schweizer.  

23.08.06 11:08
3

15212 Postings, 5437 Tage quantasach ja Happy End

ariva.dedas gebe ich Dir gerne zurück!

Ich hoffe Du kannst es lesen, wenn Du die dicke Brille anziehst.

 

MfG

quantas

 

 

23.08.06 11:12
2

10041 Postings, 6460 Tage BeMiHappy End

P 1 zeichnet ja nur die schweizerische
Fremdsicht des Auftretens der Dame auf,
denn die haben ja nicht
unsere Probleme.
Also, aus deren Sicht ist das wohl ok.
und kein Grund für persönliche Auseinandersetzungen.

Grüsse
B.  

23.08.06 11:18

18637 Postings, 6514 Tage jungchenaehm sorry...

aber war der schroeder irgendwie anders?  

23.08.06 13:37

49978 Postings, 5937 Tage SAKU@jungchen: Nö!

Aber der eine is von den einen und die andere ist von den anderen...
__________________________________________________
VIVA ARIVA!  

23.08.06 13:41
1

21368 Postings, 6818 Tage ottifantAlle gegen Rüttgers

Alle gegen Rüttgers


Ohrfeigen von der Merkel



? Jetzt steht Jürgen Rüttgers in der CDU-Führung ganz alleine da.

Mit seiner Kritik an ?Lebenslügen? der Partei hatte der NRW-Regierungschef den Reformkurs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) attackiert ? gestern bekam er die Quittung.

Im CDU-Präsidium machte die komplette Führungsriege Front gegen Rüttgers.

Der Hauptvorwurf hinter verschlossenen Türen: ?Damit wirft er zentrale Parteitagsbeschlüsse über den Haufen.? Doch der NRW-Chef ruderte keinen Meter zurück.

Rüttgers gestern: ?Die CDU muss die soziale Gerechtigkeit stärker beachten.?
 

23.08.06 13:50

60672 Postings, 7425 Tage KickyJürgen Rüttgers:ein Kämpfer für das Soziale

Ein Kämpfer für das Soziale in der CDU: Auf dem Kongress über das Grunsatzprogramm forciert der Ministerpräsident von NRW lustvoll den Richtungsstreit gegen die Kanzlerin.Erst sieht es wie Zufall aus. Aber daran werden die wenigsten im Berliner Congress Center glauben, wo die CDU an diesem Tag ihren Grundsatzprogramm-Kongress bis ins Detail geplant inszeniert. Auch dauert alles für einen Zufall viel zu lange. Seit' an Seit', wie man wohl bei Jürgen Rüttgers in Nordrhein-Westfalen sagen würde, schreiten die Kanzlerin und der Parteifreund Rüttgers, der ihr seit einigen Wochen zu einem viel beachteten internen Widersacher erwächst, in den Saal. Nebeneinander, aber auch vor allen anderen CDU-Prominenten, und es macht den Eindruck, dass Angela Merkel den großen, hier so heiter lächelnden Mann neben sich selbst dann nicht abschütteln könnte, wenn sie es wollte.Diese gemeinsamen Schritte in den Saal hinein haben eine doppelte Symbolik, und Rüttgers, Stellvertreter Merkels an der Parteispitze, ist das offenkundig bewusst. Er kommt in den Saal, wie jemand, der genau weiß, dass er unter besonderer Beobachtung steht. Dass die Kamera-Objektive an ihm kleben und jeden Schritt festhalten. Mit diesem gemeinsamen Weg in den Saal demonstriert er Eintracht mit der Kanzlerin. Er will nicht als isolierter, zänkischer Außenseiter gesehen werden. Aber zugleich schreitet Rüttgers damit auch ganz vorn, auf einer Höhe mit der Parteichefin sozusagen.
Er hat die besondere Aufmerksamkeit mit nur einem Vorstoß erworben, als er mitten im Sommerloch die CDU aufforderte, sie solle sich von ihren "Lebenslügen" verabschieden. Damit mahnte er mehr soziales Profil an. Das war unverkennbar eine Attacke auf den Merkel-Kurs, und hier in Berlin zeigt Rüttgers deutlich, dass er nicht lockerlassen und die Rolle als Galionsfigur des sozialen Flügels über den Sommer hinaus wahrnehmen will. Er zieht nicht zurück, im Gegenteil. "Ich meine das ernst!" betont er, als er später in einem Diskussionsforum zur Identität der CDU - nach der Einführungsrede durch die Kanzlerin gibt es acht prominent besetzte Foren - gefragt wird, ob er an seiner Kritik festhalte.Und dann profiliert er sich, heiter und unaufgeregt, vor einem oft dankbar applaudierenden Publikum mit pointierten Aussagen zur Wirtschaftspolitik, die mehr soziale Gerechtigkeit einfordern. "Wir dürfen nicht alle Lebensbereiche ökonomisieren", fordert er und spricht von der bedrohten Mittelschicht, die erlebe, dass die Unternehmen Gewinne machen und dennoch entlassen. Er verlangt Antworten für Millionen Kinder, die in Deutschland von Sozialhilfe leben. Und es ist ihm wichtig zu betonen, "dass es auch die Wahrheit ist, nicht daran zu glauben, dass der Markt alles richtet."

Der Auftritt von Rüttgers hinterlässt auch deshalb einen starken, nachhaltigen Eindruck, weil die Kanzlerin ihm das freie Feld überlassen hat. In ihrer Einführungsrede zum Grundsatzkongress hat sie an diesem Vormittag vermutlich einen neuen Rekord aufgestellt, was die Zahl der offenen Fragen betrifft, die sie in einer halbstündigen Rede stellt, ohne eine Antwort auch nur zu skizzieren. An einer Stelle waren es gleich elf globale Fragen nacheinander, auf die Merkel drei allgemeine Feststellungen zu den Grundwerten der Partei folgen ließ, um dann die nächsten Fragen zu formulieren. Einmal spricht sie von einer Phantomdebatte, später greift sie das Rüttgers-Wort von der Lebenslüge mit Blick auf die deutsche Einheit auf, kommt also sehr von der Seite und verzichtet auf direkte Konter.
So kann Rüttgers gelassen aus der Rede Merkels zitieren, ihre Bekenntnisse zur sozialen Marktwirtschaft aufnehmen, um sie gezielt mit Anmerkungen ergänzen. Auf dem Podium müsste ihm Fraktionschef Volker Kauder Paroli bieten, aber dessen Stärken liegen nicht im Debattieren. Und selbst wenn der als konservativer Vordenker geachtete Berliner Historiker Paul Nolte die Rüttgers-Linie kritisch sehen mag, adelt er die von diesem ausgerufene Debatte doch dadurch, dass er ihr grundsätzliche Bedeutung zumisst.
Es passt zu diesem Tag, dass Rüttgers auf dem Podium den ersten Beitrag leisten darf und das Schlusswort bekommt. Dazwischen betont er, Politiker dürften keinesfalls Missionare sein wollen. Er halte es da mit der Empfehlung eines Bischofs, Politiker sollten sich einen Zettel mit dem Spruch "Du musst heute nicht die ganze Welt retten" vor jedes Mikrophon legen. Kaum hat Rüttgers das gesagt, unternimmt er den nächsten grundsätzlichen Vorstoß. http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/338/83255/  

23.08.06 13:57

60672 Postings, 7425 Tage KickyPresse kritisiert Merkel

http://www.netzeitung.de/deutschland/434435.html
In den Kommentaren deutscher Zeitungen ist der CDU-Kongress zur künftigen Ausrichtung der Partei überwiegend kritisch bewertet worden. Vor allem Parteichefin Merkel wird vorgeworfen, kaum Akzente gesetzt zu haben.......  

23.08.06 14:03

60672 Postings, 7425 Tage KickyDer Widerspenstige legt nach

http://www.stern.de/politik/deutschland/...Widerspenstige/568270.html
Christlich? Liberal? Sozial? Spätestens seit Jürgen Rüttgers' provokantem Sommer-Interview tobt in der CDU ein Richtungsstreit. Auf einem Grundsatz-Kongress hat die Kanzlerin nun das Wort ergriffen - und konnte Rüttgers doch nicht bändigen......Irgendwann gestattete sich Rüttgers während der Diskussion einen kleinen Seitenhieb gegen die Kanzlerin. Diese habe zwar einen Satz aus der Rede Adenauers aus dem Jahr 1946 zitiert, sagte der Mann aus Düsseldorf süffisant. Aber sie habe die nachfolgenden Sätze aus der Rede weggelassen. Darin nämlich habe Adenauer vor einer materialistischen Weltanschauung, vor einer Ökonomisierung aller Lebensbereiche gewarnt, so Rüttgers. Und für die CDU des Jahres 2006 gelte dieses Credo ebenso wie für die CDU des Jahres 1946.  

23.08.06 14:32

60672 Postings, 7425 Tage Kickyvieles was Rüttgers entwickelt hat sei völlig in

in Ordnung sagt Schavan im Interview Mit Phoenix Als "reinigendes Gewitter" hat
Bundesbildungsministerin Annette Schavan die CDU-Präsidiumssitzung
vom Dienstagmorgen bezeichnet. "Jetzt ist es in Ordnung so", sagte
Schavan im PHOENIX-Interview zu den parteiinternen Diskussion über
die Äußerungen von NRW-Ministerpräsident  Jürgen Rüttgers. Vieles von
dem, was Rüttgers in den vergangenen Jahren und bis in den Kongress
hinein an Ideen entwickelt habe, sei völlig in Ordnung, so die
CDU-Politikerin. "Aber wir wollen leidenschaftlich zur Sache und zum
Programm diskutieren und nicht den Eindruck erwecken, wir müssten uns
von der eigenen Vergangenheit verabschieden." Den von Rüttgers
verwendeten Begriff der Lebenslüge bezeichnete sie als "völlig
unbrauchbar für das, was er wollte." Der Begriff wecke vielmehr
Missverständnisse. Dennoch zeige der heutige Tage, dass es ein
"riesiges Interesse an der Debatte und an den Inhalten gibt". Schavan
geht davon aus, dass auch die Präsidiumssitzungen der CDU in den
nächsten Wochen und Monaten "von dieser Grundsatzdebatte geprägt sein
werden." http://www.presseportal.de/story.htx?nr=863872  

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