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Ich halte den Parteiausschluss von Clemens für...
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neuester Beitrag: 01.08.08 10:37
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eröffnet am: | 01.08.08 10:14 von: | AbsoluterNe. | Anzahl Beiträge: | 14 |
neuester Beitrag: | 01.08.08 10:37 von: | Courtage | Leser gesamt: | 240 |
davon Heute: | 1 | |||
bewertet mit 3 Sternen |
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Die Äusserung im Wahlkampf war zwar nicht hilfreich und hat der Hessen-SPD sicherlich den verdienten Wahlsieg gekostet, trotzdem halte ich die Äusserungen nicht für parteischädigend - da ist Voraussetzung für einen Parteiausschluss:
§ 10 Abs. 4 Parteiengesetz: "Ein Mitglied kann nur dann aus der Partei ausgeschlossen werden, wenn es vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen Grundsätze oder Ordnung der Partei verstößt und ihr damit schweren Schaden zufügt."
Das war hier sicherlich nicht der Fall. Die zuvor ausgesprochen Rüge war aus meiner Sicht ok. Ich gehe davon aus, dass Clemens vor Gericht Recht bekommen wird.
...only the good can judge me...
Wenn man nur lange genug die Unwahrheit sagt, wird sie irgendwann zur Wahrheit.
Und das ist das Fatale, der Spiegel ist nicht mehr das kritische Zeitungsblatt und ein Herr Jörges vom Stern hat auch nicht immer recht.
Nein, Deutschland soll verändert werden. Und besonders die jungen Leute müssen kritisch hinterfragen, ob es wirklich so ist!
In diesem Sinne ein schönes We