Haushoher Wahlsieg für Rot-Rot-Grün in Norwegen

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13.09.05 08:08

8215 Postings, 7145 Tage SahneHaushoher Wahlsieg für Rot-Rot-Grün in Norwegen

SPIEGEL ONLINE - 13. September 2005, 06:23
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http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,374361,00.html

Norwegen
 
Rot-Rot-Grün gewinnt

Norwegen hat gewählt: Das bislang oppositionelle Links-Bündnis des sozialdemokratischen Herausforderers Jens Stoltenberg ging als klarer Sieger aus der Parlamentswahl hervor. Der Christdemokrat Bondevik gestand seine Niederlage ein.

APSozialdemokrat Stoltenberg: Kündigte die Aufnahme von Koalitionsgesprächen an
Oslo - Stoltenbergs Formation kam laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis auf 88 der 169 Sitze im Osloer Parlament, die rechts-bürgerliche Koalition von Ministerpräsident Kjell Magne Bondevik dagegen nur auf 81 Sitze. Stoltenberg war bereits in den Jahren 2000 und 2001 norwegischer Regierungschef gewesen. Seine Partei strebt einen Ausbau des Wohlfahrtsstaat in dem skandinavischen Land an.

Er sei "politisch enttäuscht" dass der Koalitionsregierung nicht erlaubt worden sei, weiter zu regieren, sagte Bondevik heute. Stoltenberg sagte, sein Bündnis aus Arbeitspartei, Sozialistischer Linkspartei und grüne Zentrumspartei habe eine absolute Mehrheit versprochen, diese werde das Land nun auch bekommen. Fast 76 Prozent der 3,4 Millionen Wahlberechtigten waren am Montag zu den Urnen gegangen. Die Zusammensetzung der neuen Regierung wird nicht vor der ersten Sitzung des neuen Parlaments am 10. Oktober bekannt gegeben werden.

Stoltenberg hat eine schillernde Karriere hinter sich. In den siebziger Jahren stand er maoistischen Zirkeln nahe und war militanter Gegner des Vietnamkriegs. Später versuchte der studierte Ökonom sich als Journalist, bevor er sich der Politik zuwandte. In der Arbeiterpartei erklomm er schnell die Karriereleiter Als Zögling der Symbolfigur der norwegischen Arbeiterbewegung, Gro Harlem Brundtland, wurde Stoltenberg in den neunziger Jahren zunächst Energieminister, später Finanzminister. Im Jahr 2000 brachte der verheiratete Vater von zwei Kindern die Regierung Bondevik zu Fall und wurde erstmals Regierungschef. Bei den Parlamentswahlen im Jahr 2001 aber unterlag Stoltenberg.

Der Wahlkampf in dem skandinavischen Land hatte sich vor allem um die Frage gedreht, wie der Staat den Reichtum aus den Öleinnahmen verteilen sollte. Bislang fließen fast die gesamten Einnahmen aus Öl- und Gasexporten in einen Ölfonds, der für die Zeit angelegt wurde, wenn die Quellen einmal versiegt sein werden. Dann soll das Guthaben dafür sorgen, dass auch künftige Generationen nicht auf Sozialleistungen verzichten müssen. Doch schon heute gelten im reichen Norwegen rund fünf Prozent der etwa 4,6 Millionen Einwohner als arm.

Stoltenbergs Arbeiterpartei konnte vor allem mit dem Wahlversprechen punkten, mehr Geld aus dem Ölgeschäft für die Bildung, das Gesundheitswesen und zur Pflege der Älteren ausgeben zu wollen. Bondevik verwies im Wahlkampf dagegen auf die glänzenden Wirtschaftsdaten des Landes. Norwegen hat eine Arbeitslosenquote von nur 3,7 Prozent, ein Wirtschaftswachstum, das in diesem Jahr vier Prozent ansteuert, und eine Inflationsrate knapp über einem Prozent.

Mit einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 28.800 Euro pro Einwohner steht das Land auf Platz drei der Wirtschaftsranglisten. Nur die USA und Luxemburg haben bessere Daten. Die Vereinten Nationen stufen Norwegen seit fünf Jahren als das Land ein, in dem es sich am besten lebt.

 

13.09.05 08:29

2505 Postings, 7426 Tage copparaEine Wiederholung des selben


in Deutschland wäre wünschenswert
denn...

 

Jeder Tag ohne Merkel ist ein guter Tag für Deutschland.

 

13.09.05 09:21

8215 Postings, 7145 Tage SahneNorwegen steht vor einem Machtwechsel

Dienstag 13. September 2005, 07:59 Uhr

Norwegen steht vor einem Machtwechsel

Oslo (AFP) - Nach der Parlamentswahl steht Norwegen vor einem Machtwechsel. Das Links-Bündnis des sozialdemokratischen Herausforderers Jens Stoltenberg ging als klarer Sieger aus der Wahl hervor, wie aus Hochrechnungen hervorgeht, die sich auf die Auszählung von rund 97 Prozent der Stimmen stützten. Stoltenbergs Formation kam demnach auf 88 der 169 Sitze im Osloer Parlament, die rechts-bürgerliche Koalition von Ministerpräsident Kjell Magne Bondevik dagegen nur auf 81 Sitze. Bondevik gestand seine Niederlage ein.

Er sei "politisch enttäuscht", dass der Koalitionsregierung nicht erlaubt worden sei, weiter zu regieren, sagte Bondevik. Stoltenberg sagte, sein Bündnis aus Arbeitspartei, Sozialistischer Linkspartei und Zentrumspartei habe eine absolute Mehrheit versprochen, diese werde das Land nun auch bekommen. Fast 76 Prozent der 3,4 Millionen Wahlberechtigten waren am Montag zu den Urnen gegangen. Die Zusammensetzung der neuen Regierung wird nicht vor der ersten Sitzung des neuen Parlaments am 10. Oktober bekannt gegeben werden.

Stoltenberg hat eine schillernde Karriere hinter sich. In den 70er Jahren stand er maoistischen Zirkeln nahe und war militanter Gegner des Vietnamkriegs. Später versuchte der studierte Ökonom sich als Journalist, bevor er sich der Politik zuwandte. In der Arbeiterpartei erklomm er schnell die Karriereleiter Als Zögling der Symbolfigur der norwegischen Arbeiterbewegung, Gro Harlem Brundtland, wurde Stoltenberg in den 90er Jahren zunächst Energieminister, später Finanzminister. Im Jahr 2000 brachte der verheiratete Vater von zwei Kindern die Regierung Bondevik zu Fall und wurde erstmals Regierungschef. Bei den Parlamentswahlen im Jahr 2001 aber unterlag Stoltenberg.

Der Wahlkampf in dem skandinavischen Land hatte sich vor allem um die Frage gedreht, wie der Staat den Reichtum aus den Öleinnahmen verteilen sollte. Bislang fließen fast die gesamten Einnahmen aus Öl- und Gasexporten in einen Ölfonds, der für die Zeit angelegt wurde, wenn die Quellen einmal versiegt sein werden. Dann soll das Guthaben dafür sorgen, dass auch künftige Generationen nicht auf Sozialleistungen verzichten müssen. Doch schon heute gelten im reichen Norwegen rund fünf Prozent der etwa 4,6 Millionen Einwohner als arm.

Stoltenbergs Arbeiterpartei konnte vor allem mit dem Wahlversprechen punkten, mehr Geld aus dem Ölgeschäft für die Bildung, das Gesundheitswesen und zur Pflege der Älteren ausgeben zu wollen. Bondevik verwies im Wahlkampf dagegen auf die glänzenden Wirtschaftsdaten des Landes. Norwegen hat eine Arbeitslosenquote von nur 3,7 Prozent, ein Wirtschaftswachstum, das in diesem Jahr vier Prozent ansteuert, und eine Inflationsrate knapp über einem Prozent

 

13.09.05 12:26

8215 Postings, 7145 Tage SahneNorwegen wählt Rot-Grün

Norwegen wählt Rot-Grün

Die oppositionelle rot-grüne Allianz von Jens Stoltenberg wird in Norwegen die Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Kjell Magne Bondevik ablösen. Bondevik kündigte bereits seinen Rücktritt an.

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 Wahlsieger: Jens Stoltenberg von der norwegischen Arbeiterpartei
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Laut dem am Dienstagmorgen veröffentlichten vorläufigen amtlichen Endergebnis errang die siegreiche Drei-Parteien-Allianz unter der Führung des Sozialdemokraten Stoltenberg 88 der 169 Sitze.

Der bisherige Oppositionschef kündigte die sofortige Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit den Linkssozialisten und der Zentrumspartei an. Die drei als "rot-grüne Regierungsalternative" angetretenen Parteien haben im neuen Storting sieben Mandate mehr als Bondeviks Mitte-Rechts-Lager.

Die Sozialdemokraten wurden mit einem Plus von 8,4 Prozentpunkten auf 32,7 Prozent klarer Wahlsieger. Die zweithöchsten Gewinne erzielte die rechtspopulistische Fortschrittspartei mit einem Zuwachs von 7,5 Prozentpunkten auf 22,1 Prozent. Bondeviks Christliche Volkspartei verlor 5,6 Punkte und kommt auf nur noch 6,8 Prozent. Die Konservativen als größerer Koalitionspartner verloren 7,1 Prozentpunkte und wurden mit 14,1 Prozent erstmals nur zweitstärkste bürgerliche Kraft hinter der Fortschrittspartei.

Der bisherige Regierungschef Bondevik, der seit 2001 im Amt war, äußerte sich enttäuscht und kündigte für Mitte Oktober seinen Rücktritt an. Stoltenbergs sozialdemokratische Norwegische Arbeiterpartei strebt erstmals eine Koalition mit der Sozialistischen Linkspartei und der gemäßigten Zentrumspartei an.

Öleinnahmen sollen in das Sozialsystem fließen

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Stoltenberg kündigte an, er strebe mit seiner neuen Regierung vor allem die Schaffung von Arbeitsplätzen und bessere Schulen an. Er nannte das Wahlergebnis seiner Partei "fantastisch gut". Die Sozialdemokraten hatten 2001 mit ihm als amtierenden Ministerpräsidenten ihr schlechtestes Ergebnis seit 1923 erzielt. Auch die jetzt erreichten 32,7 Prozent lagen weiter unter den seit den 1950er Jahren erreichten Stimmanteilen der in Norwegen traditionell dominierenden Arbeiterpartei zwischen 35 und 48 Prozent.

Der 46-jährige frühere Ministerpräsident hatte sich im Wahlkampf gegen die von der Regierung angekündigten Steuersenkungen gewandt und versprochen, mehr von den enormen Öleinnahmen des Landes in das Sozialsystem zu leiten. Norwegen ist weltweit der drittgrößte Ölexporteur.

Als wichtigsten Grund für das schlechte Abschneiden der beiden großen Koalitionsparteien nannte Bondevik Konflikte mit der Fortschrittspartei. Dagegen sagte deren Chef, der Rechtspopulist Carl I. Hagen, seine Fortschrittspartei sei nach den Stimmengewinnen nun "eindeutig die führende Kraft des bürgerlichen Lagers".

Das Minderheitskabinett von Ministerpräsident Bondevik aus seiner Christlichen Volkspartei, den Konservativen und den Liberalen wurde bislang von der rechtsgerichteten Fortschrittspartei toleriert. Diese hat ihre Unterstützung aber aufgekündigt, unter anderem, weil Bondevik den Rechten einen Kabinettsplatz verweigerte.

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ftd.de, 09:13 Uhr
© 2005 Financial Times Deutschland, © Illustration: AP

 

13.09.05 12:56

12168 Postings, 6265 Tage .Juergennorwegen macht es vor, so ist es richtig


denn jedes Land verdient die Regierung..

dessen bürger sie gewählt hat! ariva.de

 

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