Giftliste

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neuester Beitrag: 14.09.05 14:06
eröffnet am: 14.09.05 13:49 von: MD11 Anzahl Beiträge: 2
neuester Beitrag: 14.09.05 14:06 von: Verbrecher Leser gesamt: 278
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14.09.05 13:49

4020 Postings, 6471 Tage MD11Giftliste

Eichel lässt klarstellen: Es gibt keine «Sparliste»


Berlin (dpa) - Im Streit um eine angebliche «Sparliste» des Bundesfinanzministeriums hat jetzt die Haushaltsabteilung die Darstellung von Ressortchef Hans Eichel (SPD) bestätigt.


In einer «Dienstlichen Erklärung» stellte Staatssekretär Gerd Ehlers am Mittwoch klar, dass weder Eichel noch die Ministeriumsspitze einen Auftrag für Sparpakete oder -listen erteilt hätten.

«Vorhandene Einsparüberlegungen» seien in keinster Weise in der Haushaltsabteilung bewertet und zu «Sparvorschlägen gebündelt worden», hieß es weiter. Es handele sich um «Überlegungen, die auf Arbeitsebene erstellt worden sind». Aus Sicht von Eichels Sprecher Stefan Giffeler stehen damit «leere Behauptungen» der Union gegen rechtsverbindliche Aussagen. Ehlers, der die Haushaltsabteilung führt, sei bereit, dies auch unter Eid zu erklären.

Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel hält dagegen an der Darstellung fest, dass es eine «Giftliste» gebe, die dem Wähler vorenthalten werde. CSU-Chef Edmund Stoiber sprach von einem «dreisten Betrugsmanöver»: «Die Kürzungsliste liegt auf dem Tisch», sagte Stoiber nach einer Sitzung des Wahlkampfteams der Union.

Nach Aussage der Union soll die angebliche «Streichliste» für die Zeit vom Jahr 2007 an Einsparungen von 30 Milliarden Euro umfassen. Einen eindeutigen Beleg dafür hat sie bisher aber nicht vorgelegt.


14.9.05 13:26  

14.09.05 14:06

411 Postings, 7386 Tage Verbrecherhier hätte man noch sparen können...

jetzt ist es aber zu spät. ich bin mir nicht sicher, ob wir jetzt wirklich 181 gepanzerte spezialfahrzeuge brauchen... (schön für rheinmetall, weniger schön für den steuerzahler).

warum kommt sowas nicht auf die deutsche "giftliste"?


Der Rüstungskonzern Rheinmetall hat einen Großauftrag von der Bundeswehr zur Lieferung von Einsatzfahrzeugen im Wert von 151 Millionen Euro erhalten. Ein entsprechender Vertrag über 181 gepanzerte Spezialfahrzeuge, die dem Schutz der Soldaten im Einsatz dienen, wurde jetzt in Koblenz unterzeichnet, teilte das Unternehmen mit. Nach eigenen Angaben baut Rheinmetall damit die führende Marktposition bei gepanzerten Rad- und Kettenfahrzeugen sowie als Anbieter umfassender Schutzkonzepte für die Streitkräfte weiter aus. Außerdem werde dem Großauftrag hohe Bedeutung als Referenz für das Auslandsgeschäft beigemessen. Im Einzelnen umfasse der Auftrag die Lieferung von 81 Führungs- und Transportfahrzeugen des Typs BV 206 S für rund 67 Millionen Euro sowie 100 geschützter Fahrzeuge vom Typ DURO im Wert von rund 84 Millionen Euro. Die Auslieferung soll im Zeitraum 2006 bis 2009 erfolgen.  

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