Einbürgerung auf Probe

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eröffnet am: 17.12.06 12:13 von: quantas Anzahl Beiträge: 1
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15324 Postings, 5713 Tage quantasEinbürgerung auf Probe

Bundesamt für Migration überprüft Vorschlag von Justizminister Blocher 

Die Debatte um jugendliche Vergewaltiger ausländischer Herkunft beschäftigt auch das Bundesamt für Migration. Dieses prüft eine Einbürgerung auf Probe und eine Reihe weiterer Massnahmen.

(sda) Im Fall von Zürich-Seebach und in ähnlichen Fällen seien ausländische oder kürzlich eingebürgerte Jugendliche beteiligt gewesen, «die keine Autorität mehr anerkennen und schlecht integriert sind», sagte der Vorsteher des Bundesamts für Migration (BfM), Eduard Gnesa, in einem Interview mit der «SonntagsZeitung».

Gnesa ortet deshalb nicht nur in den Schulen Handlungsbedarf. Das BfM prüfe derzeit die von Justizminister Christoph Blocher vorgeschlagene Einbürgerung auf Probe. Dabei gehe es insbesondere darum, wie schwer ein Delikt in der Probezeit sein müsse, damit das Bürgerrecht nicht erteilt werde.

Blochers Forderung, eingebürgerten Straftätern das Bürgerrecht zu entziehen, steht Gnesa dagegen kritisch gegenüber. Alle Personen, die nicht Doppelbürger seien, würden durch den Entzug des Schweizer Bürgerrechts zu Staatenlosen. «Und Staatenlose produzieren wollen wir nicht.»

Schulberichte anfordern

Stattdessen sollten inskünftig vor der Erteilung des Bürgerrechts zusätzliche Abklärungen getroffen werden, sagte Gnesa weiter. Kindern werde heute in der Regel das Bürgerrecht automatisch erteilt, wenn ihre Eltern es erhielten.

Es sei sinnvoll, wenn Kantone und Gemeinden künftig vermehrt Abklärungen zu jedem einzelnen Individuum und nicht generell zu Familien machen würden. Zur Beurteilung der Situation der Kinder etwa könnten Schulberichte angefordert werden.

Das BfM selber werde diesem Punkt in Zukunft mehr Beachtung schenken, sagte Gnesa. Die erleichterten Einbürgerungen von ausländischen Ehepartnern und Jugendlichen fallen in die Zuständigkeit des Bundesamtes.

Sprachkurse als Bedingung

Gnesa sähe es zudem gerne, wenn die Kantone den erfolgreichen Abschluss eines Sprachkurses zur Bedingung für die Erteilung einer Niederlassungsbewilligung oder die Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung machen würden. Es gebe keinen Rechtsanspruch auf die Erteilung dieser Bewilligungen, und dies müsse vermehrt ausgenützt werden.

Von solchen Massnahmen verspricht sich Gnesa, «dass sich die Zugewanderten auch selbst mehr um die Integration bemühen». Integriert seien Ausländer, wenn sie die Verfassung, etwa bei der Gleichberechtigung von Frau und Mann, respektierten, eine Landessprache beherrschten und in den Arbeitsmarkt integriert seien.

 
 
 

http://www.nzz.ch/2006/12/17/il/newzzEVT90FG6-12.html

 
 

 

 
 
 

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