+++ Eilmeldung +++ o. T.

Seite 1 von 1
neuester Beitrag: 14.09.05 12:55
eröffnet am: 14.09.05 12:50 von: EinsamerSam. Anzahl Beiträge: 5
neuester Beitrag: 14.09.05 12:55 von: jooockel Leser gesamt: 246
davon Heute: 1
bewertet mit 0 Sternen

14.09.05 12:50

24466 Postings, 5902 Tage EinsamerSamariter+++ Eilmeldung +++ o. T.

14.09.05 12:51
1

24466 Postings, 5902 Tage EinsamerSamariteroh! kein Text? Ariva? :((

VERFASSUNGSGERICHT

Urteil - Wahlergebnis darf am Sonntag veröffentlicht werden

Das Ergebnis der Bundestagswahl kann trotz der Nachwahl in Dresden wie geplant am kommenden Sonntag veröffentlicht werden. Das Bundesverfassungsgericht wies heute die Beschwerden mehrerer Bürger als unzulässig ab.

Karlsruhe - Die Bürger hatten wegen der Nachwahl in Dresden gefordert, die Bekanntgabe des Ergebnisses zu verschieben, weil sonst die dortigen Wähler beeinflusst würden. Zur Begründung des Verfassungsgerichtes hieß es jetzt jedoch, ein Rechtsschutz in dieser Frage könne erst nach der Wahl erlangt werden. Eine vorverlegte Wahlprüfungsbeschwerde noch vor der Bundestagswahl wäre unzulässig. Weder das Grundgesetz noch andere Gesetze sähen dies vor.

Der Beschluss der mit drei Richtern besetzten Kammer des Zweiten Senats erging einstimmig.

Quelle: spiegel.de

...be invested
 
Der Einsame Samariter

 

14.09.05 12:51

904 Postings, 6345 Tage jooockeldie ist zu schnell für mich ! o. T.

14.09.05 12:52

24466 Postings, 5902 Tage EinsamerSamariterAch? Tatsächlich?

Es gibt nix über deutsche Bürokratie im Alltag! ;)

...be invested
 
Der Einsame Samariter

 

14.09.05 12:55

904 Postings, 6345 Tage jooockelDa haste mal recht o. T.

   Antwort einfügen - nach oben