Eichel jagt die Verräter

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neuester Beitrag: 14.09.05 21:29
eröffnet am: 13.09.05 13:08 von: Knappschaft. Anzahl Beiträge: 3
neuester Beitrag: 14.09.05 21:29 von: Knappschaft. Leser gesamt: 212
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13.09.05 13:08

8451 Postings, 6049 Tage KnappschaftskassenEichel jagt die Verräter

Geheime Spar-Liste

Eichel jagt die Verräter 

 
Berlin ? Wer will hier was vertuschen? Bundesfinanzminister Hans Eichel (63, SPD) macht Jagd auf Mitarbeiter in seinem Ministerium!

Im Visier: Beamte, die eine geheime ?Giftliste? mit massiven Kürzungsvorschlägen erarbeitet haben. Nach dieser Liste sollen in den nächsten Monaten rd. 30 Milliarden Euro im Bundeshaushalt zusammengestrichen werden ? besonders im Sozialbereich (BILD berichtete).

 

Eichel-Sprecher Stefan Giffeler: ?Das sind Verstöße gegen das Beamtenrecht. Wir gehen dem mit aller Schärfe nach!? Nach seiner Darstellung hätten ?einzelne CDU-nahe Beamte? diese Listen erstellt. Der Minister habe davon keine Ahnung gehabt!

Allerdings, räumte der Sprecher ein, wisse man noch nicht, um welche Beamte es sich dabei handeln soll ...

Will Eichel bloß bittere Kürzungen bis nach der Wahl in der Schublade verstecken und die ganze Sache jetzt Mitarbeitern in die Schuhe schieben?

Gestern kam heraus: Schon am 13. Juli war Eichel vom rot-grünen Bundeskabinett ausdrücklich beauftragt worden, wegen drohender Haushaltslöcher in Höhe von ebenfalls rd. 30 Milliarden Euro Vorschläge vorzulegen, wie die von 2007 bis 2009 ?erforderlichen Entlastungswirkungen erzielt werden können?.

Und erst vor wenigen Tagen hatte der Minister selbst in einem Interview mit dem ?Tagesspiegel? die Anhebung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes (z. B. Lebensmittel, Bücher) nicht mehr ausgeschlossen!

CDU-Haushälter Steffen Kampeter: ?Eichel lügt, daß sich die Balken biegen. Die Beamten haben nur getan, was ihr Chef von ihnen verlangt hat. Es ist dreist, sie jetzt zu beschimpfen und ihnen auch noch Strafen anzudrohen.?  

 

 

Um diese Steuererhöhungen geht es!

 

 

Von Arbeitslosengeld bis Mehrwertsteuer
? Finanzministerium will 30 Milliarden einsparen

Eichels geheime Gift-Liste

Von SEBASTIAN v. BASSEWITZ u. EINAR KOCH
Will Milliarden einsparen: Finanzminister Hans Eichel (63, SPD)
Berlin ? Was hat Bundesfinanzminister Hans Eichel (63, SPD) vor? Läßt er trotz aller Dementis doch an einer ?Giftliste? mit radikalen Kürzungen arbeiten?

Noch Mitte der Woche versicherte der Minister, er habe keinerlei Pläne für Steuer- oder Abgabenerhöhungen.

WIRKLICH NICHT?

Im Bundesfinanzministerium wird an einem riesigen Kürzungspaket gearbeitet.

Das belegen interne E-Mails (?Maßnahmeoptionen zur Realisierung von Einsparungen im Bundeshaushalt?), die BILD vorliegen.

Bei einer Referatsleiter-Besprechung im Eichel-Ministerium wurde ein Kürzungsvolumen von rd. 30 Milliarden Euro für 2006 vorgegeben! Auf dem Prüfstand offenbar auch tiefe soziale Einschnitte!

Beziehern von Arbeitslosengeld II drohen Kürzung der Leistungssätze um 2 % und eine Schlechterstellung bei der Rente, wenn sie länger als zwei Jahre arbeitslos sind. Auch für die sogenannten ?Bedarfsgemeinschaften? könnten schärfere Kriterien gelten. Wer eigenes Vermögen besitzt, muß künftig damit rechnen, daß er schärfer als bisher zur Kasse gebeten wird.

 

Aus Sicht der Experten im Finanzministerium ist das Kürzungsziel von 30 Milliarden ohne eine teilweise Erhöhung der Mehrwertsteuer nicht erreichbar. Deshalb könnte der ermäßigte Mehrwertsteuersatz (7 %) für viele Bereiche doch fallen.

Das sogenannte ?Steuervergünstigungsabbau-Gesetz? sieht u. a. höhere Mehrwertsteuersätze für Herzschrittmacher, Hörgeräte, Prothesen, zahnärztliche Leistungen ? aber auch z. B. für Düngemittel, Saatgut und Schlachtvieh vor. Mögliche Folge: Die Preise für Fleisch, Wurst, Brot, Gemüse steigen. 

 

14.09.05 21:04

12570 Postings, 6204 Tage EichiUnd Schröders

Eichel ist hart!  

14.09.05 21:29

8451 Postings, 6049 Tage KnappschaftskassenUnd der echte Eichel ist

im Keller der SPD-Zentrale eingesperrt! Ansonsten verrät er doch alle geplanten Nach-Wahl-Grausamkeiten der SPD! Wie 2002, da war er auch der Kronzeuge für Gerds Wahlbetrug, deshalb haben sie ihn in den Keller gesperrt.
 

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