Die Spur der Millionen Euro

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Die Spur der Millionen

Palästinenser-Präsident Arafat hat über Millionensummen verfügt - Nicht einmal sein Finanzberater weiß, wo sie sind

von Guido Heinen

 
Palästinenserpräsident Jassir Arafat
Foto: dpa
 

Berlin -  Auf der Intensivstation des Militärkrankenhauses Percy bei Paris herrscht derzeit die schiere Verzweiflung - allerdings wohl nicht so sehr bei den Ärzten, die nach wie vor um das Leben ihres prominenten Patienten Jassir Arafat ringen. Verzweifelt sind vor allem Arafats Ehefrau Suha und Mohammed Raschid - und das nicht nur aus Sorge um den palästinensischen Präsidenten.

Denn beide stehen vor einem großen Problem: Nicht einmal Ehefrau Suha und Raschid, sein jahrzehntelanger engster Finanzberater, wissen, wo genau das Geld ist, über das Arafat in den vergangenen Jahren verfügt hat. Es geht um mehrere hundert Millionen Euro. Kontoverbindungen, Scheinfirmen-, Bank- und Notarnamen - sie sind sicher, aber unerreichbar gespeichert im Kopf des 75jährigen, der seit Donnerstag im Koma liegt.

Dabei würde sich ein Gespräch über die internationalen Verstecke des Geldes lohnen. Über das Ausmaß des Finanzimperiums Arafats wird immer wieder spekuliert, Untersuchungen verstrickten sich schnell in einem undurchdringlichen Gestrüpp aus Korruption und Vetternwirtschaft, das für die palästinensische Autonomieverwaltung geradezu konstitutiv zu sein scheint. Immer wieder blitzten Details auf, wenn mal wieder in Privathäusern kistenweise Schmuck und Diamanten auftauchten, irgendwo auf der Welt einige Millionen sichergestellt oder aus rätselhaften Quellen mal eben zwei Privatjets bezahlt wurden.

Seitdem der Internationale Weltwährungsfonds vor einem Jahr die Schattenwirtschaft dokumentierte, liegt erstmals eine präzise Größenordnung vor. Demnach verschwanden allein zwischen 1995 und 2000 rund 900 Millionen Dollar (rund 750 Millionen Euro) aus den öffentlichen Kassen Palästinas. In dieser Summe vermischen sich Geld der alten PLO und Summen aus der Korruptions- und Vetternwirtschaft des Landes. Das Land nimmt den 103. Platz auf dem Korruptionsindex von Transparency International ein, hinter Eritrea, aber noch vor dem Kongo.

Das Geld der über Jahrzehnte terroristisch operierenden PLO wurde - neben Spenden arabischer Staaten - über die klassischen illegalen und halblegalen Strukturen beschafft: Geldwäsche, Betrug, Waffenschmuggel, Schutzgelderpressung und Drogenhandel. Auf einer geheimen Sitzung des PLO-Finanzausschusses 1983, kurz nachdem die Organisation aus dem Libanon verbannt worden war, soll Arafats damaliger Finanzchef Sallah Dabbagh gesagt haben, daß "die gesamte Zukunft des PLO-Kampfes für die Freiheit von unserem Export von Drogen in die ganze Welt abhängen könnte".

Die palästinensische Autonomiebehörde, de facto Nachfolgerin der PLO, schöpft seit Jahren Geld aus Korruption. Unklar ist noch, in welchem Ausmaß auch ausländische Hilfe, etwa der EU, mißbraucht wurden. In den vergangenen zehn Jahren flossen insgesamt 1,4 Milliarden Euro, aktuell sind es 9,3 Millionen Euro im Monat. Die EU-Zahlungen werden seit Anfang des Jahres von der Antibetrugsbehörde OLAF untersucht. Eine erste Zwischenbilanz signalisierte zwar Entwarnung, ein offizieller Endbericht liegt jedoch noch nicht vor.

7000 fiktive Polizisten

Dabei ist gerade bei den internationalen Hilfsgeldern, der wichtigsten legalen Einnahmequelle des palästinensischen Staates, am meisten zu holen. Jährlich fließen insgesamt mehr als 1,3 Milliarden Dollar in Arafats Kassen, der Großteil aus arabischen Staaten und den USA. Diese Summe verdoppelte sich allein zwischen 1998 und 2001. Bis zuletzt zeichnete Arafat alle Quittungen über 200 Dollar selbst gegen - wenn es denn überhaupt Quittungen gab. Denn die Verschleierung der Geldströme geschieht nach bester Geldwäschemanier: durch Barzahlung. So entlohnte Sicherheitschef Haj Ismail Jabber seine vermeintlich 37 000 Polizisten grundsätzlich in bar. Pech nur für die Staatskasse, daß das Land nur 30 000 Polizisten hatte - die Gehaltsdifferenz, rund zwei Millionen Dollar monatlich, versickerte bei den Verantwortlichen. Die Einführung von bargeldlosen Zahlungen durch den international anerkannten Finanzreformer Salam Fayyad stellte vor diesem Hintergrund schon eine Revolution dar. Seit Ende 2003 ringt er mit dem undurchsichtigen Finanzsystem und den Satrapen, die es bewachen.

Dabei fiel es Arafat leicht, staatlichen Etat, Korruptionsgeld und private Verfügungsgewalt miteinander zu verschmelzen. Sein persönlicher Finanzberater Mohamed Raschid, der jetzt am Pariser Krankenbett um die ausländischen Kontendaten ringt, leitete zugleich die "Palästinensische Gesellschaft für Wirtschaftsdienste" - eigentlich eine öffentliche Einrichtung der Autonomieverwaltung, auf die letztere jedoch keinen Zugriff hatte. Diese Gesellschaft war an der Coca-Cola-Abfüllung ebenso beteiligt wie an einem Spielcasino und der nationalen Mobilfunkgesellschaft. Ihr gehörte jahrelang auch das größte Zementwerk des Landes, das de facto ein Regierungsmonopol besaß und dem ganz wütende Kritiker aus Arafats Reihen nachsagen, es habe sogar den Beton für die israelische Sperrmauer geliefert.

Besonders pikant ist, daß diese Gesellschaft bis 2002 direkter Empfänger von Verbrauchssteuern war, 500 Millionen Dollar sollen dies allein 2000 und 2001 gewesen sein. Das Steuergeld, das von Israel vereinnahmt, aber nach dem Osloer Vertrag an Palästina ausgezahlt werden muß, floß auf ein Konto bei der Leumi Bank in Tel Aviv, für das allein Arafat und Raschid zeichnungsberechtigt waren. Internationale Finanzermittler glauben, daß in einem Schweizer Kontensystem der Schlüssel zu einem Großteil des palästinensischen Vermögens zu finden ist. Bis Ende 2001 existierte bei der Lombar-Odier-Bank in Genf ein Kontenkreis, in dem rund 300 Mio. Dollar im Namen einer Firma auf den Britischen Jungferninseln verwaltet wurden. Andere Kontenkreise pumpten Geld über London, Kairo und New York zurück nach Ramallah.

Luxusimmobilien in Paris

Kaum jemand traut Arafat selbst zu, auf seiner legendären Schlafmatratze in Ramallah in Saus und Braus gelebt zu haben. Aber in seinem privaten Umfeld fällt immer wieder seine Frau Suha auf, die seit Jahren in Paris auf mondänem Fuß lebt. Ihr hängte man sogar an, daß sie eine ganze Etage des Spitzenhotels Bristol gemietet habe, was nun doch ein wenig zu teuer wäre, selbst für eine Frau, die sich von der palästinensischen Autonomiebehörde monatliche Apanagen in Höhe von 100 000 Dollar überweisen läßt.

Aber mindestens zwei Luxusimmobilien in bester Pariser Lage sind ihr offenbar schon zuzurechnen, zudem Residenzen in Tunesien und Marokko.

Seit Oktober vergangenen Jahres flossen zusätzlich monatlich rund eine Million Euro aus der Schweiz auf zwei Pariser Konten, die Suha Arafat zugerechnet werden. Die französische Staatsanwaltschaft ermittelt jetzt wegen Geldwäsche und spricht längst nicht mehr von Indizien, sondern von Beweisen. Suha, selbst ausgebildete Finanzfachfrau, dementierte den regelmäßigen Geldfluß aus Palästina nicht: "Was ist schon seltsam daran, wenn der Präsident seiner Frau Geld ins Ausland schickt, besonders, wenn ich mich um palästinensische Angelegenheiten und Interessen kümmere?"

Es ist dieser sehr weit gefaßte Begriff der "palästinensischen Interessen", der das Finanzsystem Jassir Arafats legitimieren soll. Unter ihm, von dem allein vier Geburtsdaten existieren und der aus dem Untergrund kam, verschwand das Geld wieder im Untergrund. Denn alles, was ihm dient, dient seinem Volk - oder eben auch umgekehrt.

Artikel erschienen am Sam, 6. November 2004

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