Die SPD-Kannibalen

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neuester Beitrag: 01.11.05 11:56
eröffnet am: 01.11.05 11:08 von: Pantani Anzahl Beiträge: 12
neuester Beitrag: 01.11.05 11:56 von: J.R. Ewing Leser gesamt: 437
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01.11.05 11:08

33505 Postings, 5569 Tage PantaniDie SPD-Kannibalen

Pressestimmen: Die SPD-Kannibalen

Der Streit um Franz Müntefering hat die SPD in eine schwere Krise gestürzt. Darin sind sich Kommentatoren aus dem In- und Ausland einig. Einige halten nun die große Koalition für "akut einsturzgefährdet".

"Corriere della Sera", Mailand:

"Mitten in den komplizierten Regierungsverhandlungen mit der CDU/CSU von Angela Merkel schlittert die deutsche Sozialdemokratie in eine tiefe innere Krise, vielleicht die schwerste der vergangenen zehn Jahre. Ein unerwarteter (...) Schritt, der die schwache Flanke der SPD offenbart und selbst die Verhandlungen für eine große Koalition gefährdet."

"Die Welt", Berlin:

"Aus vermeintlich heiterem Himmel ist die Erkenntnis über die SPD gekommen, dass ein Bündnis mit der Union eben doch eine Richtungsentscheidung bedingt: Es ist die Wahl zwischen moderater Modernisierung und traditionslinker Utopie; zwischen der sozialdemokratischen Mitte Gerhard Schröders und einer möglichen Parlamentsmehrheit weit links davon. Franz Müntefering hatte nach dem Wahlabend mit einigem Geschick den Schleier darüber gelegt. In seiner Person allein wollte er den Widerstreit der Positionen aufnehmen und auflösen: als SPD-Vorsitzender und Vizekanzler im Kabinett; dazu mit engen Vertrauten in Fraktion und Parteizentrale. Mit Andrea Nahles als Generalsekretärin hat die Parteispitze diese Hoffnung zerstört, die stets an Selbstbetrug grenzte."

"Tages-Anzeiger", Genf:

"Der (SPD-)Vorstand hat die Kellertür aufgestoßen und damit die machiavellistische Strategie des Parteichefs durchkreuzt. Müntefering wurde lange als Verkörperung der Parteiseele wahrgenommen, als ein integrierender Sozialdemokrat alter Schule. Tatsächlich aber trieb er ein Doppelspiel, indem er als Märchenonkel der SPD die Genossen mit Losungen aus besseren Zeiten einschläferte - um die Reformpolitik ungehindert vorantreiben zu können. (...) Unvermittelt wurde sichtbar, dass Schröders Abgang den Flügelkampf erneut entfacht hat. Für die große Koalition ist es ein denkbar schlechtes Omen, wenn bei den Sozialdemokraten die Kannibalen die Musik bestimmen."

"Taz", Berlin:

"Münteferings Abgang ist für die von Schröders Egotouren ohnehin zerzauste SPD ein Unglück. Er verkörpert wie kein Zweiter sozialdemokratische Tugenden: zuverlässig, uneitel. Wer soll der SPD die schmerzhafte Sparpolitik nun glaubwürdig präsentieren ? ein Technokrat wie Peer Steinbrück? Kaum. Ohne Müntefering kann sogar die gesamte Statik der großen Koalition zusammenbrechen. Das wäre ein Sieg des Irrationalen über das Vernünftige. Die SPD scheint sich derzeit selbst nicht zu verstehen."

"Kurier", Wien:

"Die zweitgrößte Volkspartei ist in einer tiefen Krise: Die des Landes kommt nun mit dem eigenen Generationskonflikt zusammen. Ein schlechtes Omen für die SPD und die große Koalition, wenn die denn noch kommt, woran man in Berlin stark zweifelt. Wenn nicht, dann wäre dies die Chance der Union auf einen neuen Wahlkampf, ohne den Angstgegner Schröder. Oder der Versuch einer nach links rückenden SPD, es - wie in Berlin - mit den PDS-Postkommunisten und den Grünen zu versuchen. "

"Märkische Allgemeine", Potsdam:

"Was sind das für Mitglieder im SPD-Parteivorstand, muss man fragen, die es riskierten, zu Gunsten der Riesenstaatsfrau Andrea Nahles Franz Müntefering aus dem Amt zu kegeln? Bevor die Verschwörungstheoretiker auf den Plan treten und das Ganze als gezieltes Manöver interpretieren, mit dem einer ungeliebten Koalition schon vor der Installierung der Todesstoß versetzt werden sollte, schlagen wir uns auf Ludwig Stieglers Seite und akzeptieren seinen Erklärungsversuch: In ihrer Denkzettelmentalität haben einige Vorstandsmitglieder das Ende nicht bedacht. Politik aber ist kein Spiel, schon gar nicht in diesen instabilen Zeiten. Das mühsam austarierte Personalgefüge, in dem Müntefering als Vizekanzler und Minister eine der Säulen sein sollte, ist nach dieser Posse akut einsturzgefährdet."

dpa, 09:39 Uhr
© 2005 Financial Times Deutschland

 

01.11.05 11:16

1025 Postings, 6809 Tage J.R. EwingSehe ich auch so

Die Wahrscheinlichkeit, daß es doch noch einmal zu Neuwahlen kommen wird, ist wegen der gestrigen Ereignisse (Müntefering gestürzt, Stoiber will auch nicht mehr) deutlich gestiegen. Denn eine "Schwampel" halte ich für eine Illusion. Und auch Rot-Rot-Grün dürfte es jedenfalls jetzt (noch) nicht geben.

J.R.  

01.11.05 11:23

33505 Postings, 5569 Tage PantaniWenn es zu

Neuwahlen kommt,wird die SPD unter
25% fallen,da bin ich mir sicher.
Aber sie wollen es ja so.  

01.11.05 11:24

95440 Postings, 7127 Tage Happy End@54reab: Bitte löschen!

Boardzumüllen mit neuen Threads zu bereits bestehenden Diskussionen *gggg*  

01.11.05 11:26
1

44542 Postings, 7169 Tage SlaterSchröder hat die SPD in die Krise gestürzt

er machte Jahre lang schwarze Politik, jetzt schlägt die Linke zurück  

01.11.05 11:30

33505 Postings, 5569 Tage PantaniSlater

wäre linke Politik besser gewesen ???  

01.11.05 11:31

44542 Postings, 7169 Tage Slaternatürlich nicht

nur hat Schröder das in der falschen Partei getan  

01.11.05 11:35

4048 Postings, 5956 Tage Heimatloser#2

Und auch Rot-Rot-Grün dürfte es jedenfalls jetzt (noch) nicht geben.

Wenn grün mitzieht, könnte das nach der jetzigen Entwicklung auch noch passieren.  

01.11.05 11:38

33505 Postings, 5569 Tage PantaniHeimatloser

das wäre Chaos pur.  

01.11.05 11:47

5684 Postings, 5627 Tage Nolte;-)

01.11.05 11:51

33505 Postings, 5569 Tage PantaniJa Nolte

das war ja auch so ein Oberschlauer.........  

01.11.05 11:56

1025 Postings, 6809 Tage J.R. Ewing@Heimatloser

Folgende Meldung ging gerade über die Ticker:

Dienstag 1. November 2005, 11:37 Uhr
Rüttgers: Große Koalition ist jetzt ungewiss

Berlin (AFP) - Angesichts der Personal-Veränderungen bei der SPD ist das Zustandekommen einer großen Koalition nach den Worten von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) ungewiss. Es sei "zur Zeit offen, ob es diese große Koalition gibt", sagte er in der ARD. Die SPD müsse nun Klarheit schaffen, ebenso der designierte Wirtschaftsminister Edmund Stoiber (CSU) in der Frage, ob er nach Berlin komme oder als Ministerpräsident in Bayern bleibe. Die Grünen lehnten unterdessen neue Koalitionserwägungen mit ihrer Beteiligung ab.
Angesichts des möglichen Scheiterns der Verhandlungen wird nach Informationen der "Rheinische Post" schon das Szenario von Neuwahlen diskutiert. Die Unions-Führung bereite sich auf mögliche Neuwahlen am 26. März nächsten Jahres vor, berichtet die Zeitung unter Berufung auf CDU-Kreise. Diesen Termin ziehe die Parteispitze in Betracht, da an diesem Tag bereits die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt stattfinden.
CDU-Chefin Angela Merkel und der bisherige SPD-Chef Franz Müntefering hatten trotz der Führungskrise in der SPD angekündigt, dass die Verhandlungen über eine große Koalition fortgesetzt würden und wie geplant bis Mitte November abgeschlossen sein sollten.
Grünen-Chef Reinhard Bütikofer sprach sich gegen neue Koalitionserwägungen aus. Mehrere FDP-Politiker, unter ihnen Parteichef Guido Westerwelle und Parteivize Rainer Brüderle, hatten einen Abbruch der Koalitionsverhandlungen und ein nochmaliges Nachdenken über eine so genannte Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen gefordert. Überlegungen einer Links-Koalition oder einer Jamaika-Koalition seien "ohne jeglichen Realitätsgehalt", sagte Bütikofer der "Leipziger Volks-Zeitung".

Also, das Modell einer großen Koalition wackelt gewaltig. Büttighofer von den Grünen schließt Jamaika und Links-Koalition aus. Daß sich Frau M. auf eine Minderheitsregierung mit der FDP einläßt, halte ich auch für unwahrscheinlich.

Was bleibt also? - Neuwahlen! Wäre allerdings ein echtes Armutszeugnis für die etablierten Parteien in Deutschland.

J.R.
 

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