"Der unabhängige Abgeordnete" oder "Kuba und das

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eröffnet am: 28.02.06 15:55 von: kiiwii Anzahl Beiträge: 122
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28.02.06 15:55
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129861 Postings, 6150 Tage kiiwii"Der unabhängige Abgeordnete" oder "Kuba und das

Demokratie(un)verständnis der Linkspartei.PDS/WASG


SPIEGEL ONLINE - 28. Februar 2006, 13:31
URL: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,403577,00.html

Linkspartei

Parteivorstand kanzelt Kuba-Kritiker ab


Der Linkspartei-Vorstand hat drei Abgeordnete zurecht gewiesen, die einer Kuba-Resolution des Europaparlaments zugestimmt hatten. Die darin geäußerte Kritik an Menschenrechtsverletzungen auf Kuba entspreche nicht der Parteilinie, schreiben die Genossen.



Berlin - Am Anfang war es nur ein offener Brief im "Neuen Deutschland", dem alten SED-Organ. Auf zwanzig Zeilen wurde der Vorstand der Linkspartei.PDS dort aufgefordert, die drei Europa-Parlamentarier André Brie, Gabi Zimmer und Helmuth Markov zur Ordnung zu rufen. Schließlich hätten die Genossen, darunter immerhin ein ehemaliger Chefideologe und eine ehemalige Parteichefin der PDS, "nicht irgendeinen Fehler begangen", sondern Fidel Castros Revolution verraten.


Die drei Parlamentarier der Linkspartei hatten einer Resolution des Europa-Parlaments zugestimmt, in der dem Castro-Regime unter anderem menschenunwürdige Haftbedingungen, Verstoß gegen die Reisefreiheit und zunehmende Unterdrückung der politischen Opposition vorgeworfen werden. Die Resolution sei "kubafeindlich", schäumten die Briefschreiber.


Das Abstimmverhalten der drei Genossen in Straßburg verlange ein "deutliches Wort" des Parteivorstands, forderten die Unterzeichner, darunter der frühere SED-Generalsekretär Egon Krenz. Die Kuba-Krise zog schnell Kreise, mehrere Basisverbände schlossen sich der Dissidenten-Hatz an.


Gestern nun reagierte der Vorstand. "Nach ausführlicher Beratung" habe man einen Beschluss gefasst, heißt es in einer Erklärung: "Die Zustimmung zur Resolution (des Europa-Parlaments) entspricht nicht der Position der Linkspartei.PDS". Es handele sich um die Meinung von "einzelnen Abgeordneten", Parteivorstand und Bundestagsfraktion hätten damit nichts zu tun.


Die Distanzierung erfolgte einstimmig, also mit den Stimmen der selbst ernannten Reformer Bodo Ramelow, Katja Kipping, Dagmar Enkelmann und Dietmar Bartsch, die sich gerne rühmen, das SED-Erbe überwunden zu haben.


Beginnend mit der Überschrift "Solidarität mit Kuba" erinnert die Erklärung in jeder Hinsicht an die Schönfärberei vergangener Tage. Die Solidarität der Linkspartei mit Kuba habe "tiefe politische, kulturelle und emotionale Wurzeln". Die kubanische Revolution unterscheide sich "grundlegend" von den "staatssozialistischen Modellen in Europa" und strahle bis heute nach Lateinamerika und Europa. "Dass Kuba nicht nur überlebt hat, sondern auch anderen Völkern Hilfe leistete und leistet, hat dazu beigetragen, dass sich die Linke in Lateinamerika wieder gefestigt hat", schreibt der Parteivorstand.


Die "Widersprüche von globaler Gerechtigkeit und Menschenrechten" würden von globalisierungskritischen Gruppen thematisiert. Diese "differenzierte Betrachtungsweise" fehle jedoch in der Resolution des Europa-Parlaments. Statt Kuba zu kritisieren, müsse man an der Aufhebung des "völker- und menschenrechtswidrigen Boykotts" der USA arbeiten.

cvo

© SPIEGEL ONLINE 2006

kiiwiiariva.deMfg
 
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96 Postings ausgeblendet.

01.03.06 18:10

2692 Postings, 5703 Tage nichtsso funktioniert demokratie!

kiiwii wurde für 1 tag gesperrt für ne freie meinungsäußerung.
wahrscheinlich schmollt er jetzt den nächsten tag vorm waschbecken
und findet dies alles furchtbar ungerecht und mit seinem demokratieverständnis
nicht vereinbar.

im gegenzug würde er jetzt aber auf der stelle die pds verbieten.
daher halte ich es für durchaus angemessen, daß kiiwii mal 1 tag in sich
gehen kann und über sein demokratie-bild nachdenken sollte.
sein feldzug gegen andersdenkende war doch sehr demokratie-unwürdig.  

01.03.06 18:36

21799 Postings, 7598 Tage Karlchen_INee nichts.

kiiwii hat mich ein A...loch genannt, und ich habe kein Problem damit gehabt - und wenn das so ist, soll sich der Moderator lieber raushalten.  

01.03.06 19:50
2

10041 Postings, 6667 Tage BeMiKarlchen nennt

kiiwii "einen Nazi" und wird gelöscht
... von seinem Freund BarCode - ohne Strafe.

kiiwii nennt daraufhin Karlchen "A´loch" und
wird von Talisker für einen Tag gesperrt.

So funktioniert Ariva.

Noch Fragen Kienzle?  

01.03.06 19:55
2

59073 Postings, 7235 Tage zombi17Nun wein mal nicht, Bemi!

Erstens muss kiiwii sowieso mal wieder ausschlafen, zweitens ist er im Austeilen auch kein Kind vor Traurigkeit und drittens bekommen Andere für solch ein ungezogenes Wort
ein bis zwei Wochen aufgebrummt! Viertens schadet es nichts wenn er mal seine eigenen Waffen zu spüren bekommt:-)

Gruss
Zombi  

01.03.06 19:55

33505 Postings, 5637 Tage PantaniBeMi sowas ist einfach schwach

von Talisker,und der will Lehrer sein?
Hoffentlich bekommt er nie Schüler.

 

Gruss Pantani.

 

01.03.06 19:56
1

21799 Postings, 7598 Tage Karlchen_IBeMi: Ich habe kiiwii nicht als Nazi bezeichnet -

das würde ich auch nicht tun, weil er m. E. nicht in die Ecke gehört. Sondern ich habe lediglich eine seiner Forderungen so interpretiert, dass sie durchaus in besagte Ecke passen könnte. Das ist schon ein Unterschied.  

01.03.06 19:58

10041 Postings, 6667 Tage BeMiTalisker dagegen

wird von Karlchen daraufhin als "Hampelmann"
tituliert und ...
... nix passiert.
Lustig, nich?  

01.03.06 20:00

95440 Postings, 7195 Tage Happy EndTja, BeMi und Pantani

kiiwii nennt u.a. Karlchen einen Altkommunisten, zombi17 einen NPD-Wähler und mich einen Einfaltspinsel - und? Wo ist da Eure künstliche Aufregung?  

01.03.06 20:01

33505 Postings, 5637 Tage PantaniDie Leuchte gehört heute Talisker o. T.

 
Angehängte Grafik:
Rundum.bmp
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01.03.06 20:03

10041 Postings, 6667 Tage BeMi zombi17, Du kannst

beruhigt sein.
Ich sitze vorm PC und lache.

Grüße
B.  

01.03.06 20:04

21799 Postings, 7598 Tage Karlchen_IWas mich nur wundert - die ganze Sache war ne

Kontroverse zwischen mir und kiiwii - und nun mischt sich plötzlich alle Welt ein.  

01.03.06 20:04

33505 Postings, 5637 Tage PantaniTja Happy,1 Tag Sperre ist wohl zuviel.

 

Gruss Pantani.

 

01.03.06 20:05
1

59073 Postings, 7235 Tage zombi17@Bemi, setz Dich mal mit kiiwii,

Waldy und den anderen Mimosen zusammen und entwerft eine Liste mit nicht mehr erlaubter Titulierungen. Wird ja immer schöner hier: Jetzt ist Hampelmann und Pappnase auch schon eine wüste Beleidigung? Durch irgendwelche Aktionen muss man schliesslich das witzig ersetzen. Ich sehe den Tag kommen, wo wir uns bei Ariva alle das Händchen halten und gemeinsam beten:-)) Wie kommt Ihr bloss im richtigen Leben zurecht??  

01.03.06 20:07

33505 Postings, 5637 Tage PantaniZombi ja ,manche Mods hier

leben nur bei Ariva.

 

Gruss Pantani.

 

01.03.06 20:09

10041 Postings, 6667 Tage BeMizombie17, Du

irrst ...
... ich fühle mich in dieser virtuellen Scheinwelt
bisher nie beleidigt.
... das geht mir alles am Arsch vorbei:
Eine ID kann mich nicht beleidigen!

Grüße
B.  

01.03.06 20:10

59073 Postings, 7235 Tage zombi17@Pantani

Ist das eine sogenannte Wanderleuchte?

@Jungens, Ihr wisst sicher: Ich halte von dem ganzen Sperrgedöns auch nichts. Mal eine Stunde ist ok bei wirklich harten Entgleisungen. Aber da kiiwii wirklich jeden Scheiss meldet wird ja wohl ein wenig Schadenfreude erlaubt sein:-)) Im Klecksclan sollen übrigens auch einige Mimosen eine Heimat gefunden haben, habe ich mir sagen lassen.

Liebe Grüsse
Zombi  

01.03.06 20:16

33505 Postings, 5637 Tage Pantani@Zombi,ja,ich nehme an,

bald werde ich sie weiterreichen.

 

Gruss Pantani.

 

01.03.06 20:24

59073 Postings, 7235 Tage zombi17Jo, jeder der sie verdient

soll das Teil auch bekommen. Aber es wäre besser wenn pro Tag mindestens 20 verteilt werden könnten. Genug Würdigungskapazität ist bei Ariva vorhanden.  

01.03.06 20:27

33505 Postings, 5637 Tage PantaniGrrrrr. o. T.

 
Angehängte Grafik:
lol.jpg
lol.jpg

01.03.06 20:41

69017 Postings, 6163 Tage BarCodeTja, Jungs!

Die Welt ist voller Ungerechtigkeiten ... Also weint euch ruhig aus.

 

Gruß BarCode

 

01.03.06 20:47

59073 Postings, 7235 Tage zombi17@BC, das ist kein echtes weinen,

Sie nehmen lediglich Ihr Recht eines Protestes wahr! Wird ja nichts verbrannt oder getötet, deshalb sollte man da grosszügig drüber hinwegsehen.

Gruss
Zombi  

01.03.06 20:53

33505 Postings, 5637 Tage PantaniTja BarCode ist ja auch

ein Roter Mod,was solls.
Man weis es ja,halt auch so..............

 

Gruss Pantani.

 

01.03.06 21:06

69017 Postings, 6163 Tage BarCodeEs muss immer auch welche geben, dies nicht raffen

Wäre ja sonst pure Einöde hier...

 

Gruß BarCode

 

01.03.06 21:37
1

21799 Postings, 7598 Tage Karlchen_IIch sach mal so:

Bei Tucholsky heißt es irgendwo, dass des Deutschen höchstens Wohl sei, hinter einem Schalter zu stehen. Und dass - vice versa - natürlich es dessen größten Leid sei, hinter einem Schalter zu stehen. (Und dabei gab es natürlich die Nazis noch nicht als Massenphänomen, als er das sagte. Wobei man heute vom ersteren als letztere durchaus evident ableiten könnte). Egal.

In Italien gab es mal Ende der Sechziger Jahre in Ansätzen eine Bewegung hin zu einer neuen Schule. Wurde von einem katholischen Priester angeführt - was damals gar nicht verwunderlich war, da es solche Leute in Südamerika massenhafft gab. Was mir da haften blieb war der Spruch: Drei Faschisten und dreißig Gleichgültige ergeben 33 Faschsisten.  

01.03.06 21:59

8451 Postings, 5972 Tage KnappschaftskassenWas habe ich da nur angestellt

Da holt man aus der Versenkung diesen Thread hoch und die Keilerei fängt auch gleich wieder an.

Ich will damit nicht sagen dass ich besser bin wie die anderen hier am Board wenn es mir mal so richtig der Kamm anschwillt!

Ich hoffe wir können diesen Thread auch ohne weiter Sperrungen und Lösungen ausdiskutieren!
 

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