Demokratisches SozialMus?

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eröffnet am: 26.08.03 20:38 von: Happy End Anzahl Beiträge: 4
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26.08.03 20:38

95440 Postings, 7029 Tage Happy EndDemokratisches SozialMus?

Überraschende Wende im Streit um den "demokratischen Sozialismus" im SPD-Programm: Jetzt sollen die Mitglieder entscheiden. Hohe Wellen hatte der Vorschlag des SPD-Generalsekretärs geschlagen, den Begriff ersatzlos zu tilgen. Nach einem Krisengespräch zwischen Olaf Scholz und Franz Müntefering in der Parteizentrale, das nach Vermittlung des Rattenexperten Günter Grass stattgefunden hatte, traten die beiden am Dienstagabend vor die Presse.

Endlich wird der Begriff "demokratischer Sozialismus" im SPD-Programm ersetzt

Der Begriff soll jetzt nicht mehr gestrichen, vielmehr "konstruktiv weiterentwickelt" werden und "lebensnäher" ausfallen, erläuterte Müntefering die Übereinkunft. "Sozial, sozialer, Sozialismus", diese Steigerung, so Scholz, funktioniere heute nicht mehr. Ein neuer Begriff soll den demokratischen und sozialen Werten der SPD verpflichtet bleiben, zugleich aber offen für neue gesellschaftliche Entwicklungen ausfallen. Auf einer Internet-Seite sollen bis Ende September neue Vorschläge gesucht werden.

Gemeinsam sprachen sich Müntefering und Scholz für den Begriff "LebensArt" aus. Dazu der Stratege Müntefering: "Mit ,LebensArt' verabschieden wir uns keineswegs vom demokratischen Sozialismus. ,LebensArt' ist das moderne Wort für Sozialismus. Ich meine: ein guter, ehrlicher Kompromiss." Scholz ergänzte: " ,LebensArt' ist leicht, luftig, sozial, gerecht und schafft Arbeit." Auch die SPD-Linke kündigte inzwischen an, einer "vernünftigen Weiterentwicklung" des Sozialismusbegriffs nicht im Wege zu stehen. Es werde kein erneutes Mitgliederbegehren geben, erklärte Sprecherin Andrea Nahles, aber konstruktive Vorschläge: "Wir wollen etwas erreichen, und dafür braucht die SPD Begriffe: ,WillyDeluxe', ,BebelsBart', ,BikiniZone', ,WellnessOase' oder ,HildegardKnef' sind unsere Favoriten." Einige Juso-Vorschläge wie "Demokratisches SozialMus" wurden abgelehnt.

Auch der SPD-Popbeauftragte Sigmar Gabriel macht sich Sorgen um den Sozialismus: "Aus meinen Gesprächen mit jungen Leuten und Künstlern weiß ich, dass die ,alte Tante' SPD oft nicht frisch genug rüberkommt. Politik braucht auch Provokationen. Warum nicht ,FitnessSalat' oder ,SchnäppchenMobil'? Eine Politik ganz ohne Wohlfühlfaktor - das wäre nichts für mich!"

Kritischer Einspruch von Günter Grass: "Ich habe das Wort vom Fortschritt geprägt, der sich im Schneckentempo bewegt. Aber ich muss auch prüfen, wie die Etappen auf diesem Weg zu benennen sind. ,MachbarKeit' wäre für mich eine gute erste Etappe." Auch der Philosoph Jürgen Habermas schaltete sich in die Debatte ein. In der Arte-Serie "Was war links?" sprach er von einer neuen Konstellation "postnationaler Sozialismus versus Fressen3000", die ihn "überrascht" habe.

Scholz und Müntefering indes sehen die Dinge gelassen. "Die Bürgerinnen und Bürger wollen keine esoterischen Theoriedebatten, sondern wissen, was sie nächstes Jahr im Portemonnaie haben", gab sich Müntefering zuversichtlich. Scholz konkretisierte die "Roadmap" wie folgt: "Die Sache muss nicht so verbissen laufen. Wir stellen jetzt ,LebensArt' und fünf weitere Vorschläge zur Diskussion. Wir prüfen alle Einsendungen der Mitglieder. Auch die vom Genossen Günter gewünschte ,MachbarKeit' nehmen wir ernst. Im November wird dann auf einem Sonderparteitag abgestimmt - und gut is!"  

26.08.03 22:02

95440 Postings, 7029 Tage Happy EndPostnationaler Sozialismus versus Fressen3000

...oder doch MachbarKeit?  

27.08.03 08:37

95440 Postings, 7029 Tage Happy End...oder GerdsBest?

27.08.03 14:03

95440 Postings, 7029 Tage Happy EndDen Bundeskanzler kennt wohl fast jeder

Nein, nicht persönlich, aber wie er heißt und wie er aussieht und wie er redet. Das liegt daran, dass er so oft im Fernsehen ist und dass man in vielen Zeitungen Fotos von ihm sieht. Überhaupt hat man den Eindruck, als sei der Kanzler der berühmteste und wichtigste Mensch im Land. Das muss aber nicht stimmen, Franz Beckenbauer ist zum Beispiel sicherlich viel berühmter. Außerdem ist Kanzler sein zunächst einmal ein Beruf, und alle anderen Berufe sind nicht weniger wichtig als dieser. Der Bundeskanzler steht nur stärker in der Öffentlichkeit, weil die Menschen, und zwar nicht nur die, die ihn und seine Partei gewählt haben, sondern auch die, die ihn nicht gewählt haben - denn für die arbeitet er nun genauso -, wissen sollen und wollen, was er in unser aller Namen so treibt. Und gerade dies macht den Kanzlerberuf nicht eben einfach. Alle schauen einem auf die Finger, und viele wissen, wie man es besser oder anders machen sollte, so ein bisschen wie die Zuschauer beim Fußball. Aber es geht nicht anders. Wir müssen wissen, was der Kanzler für eine Politik macht, welche Entscheidungen er trifft Denn die meisten Entscheidungen betreffen uns, die Bürger. Deshalb gibt der Bundeskanzler auch so viele Interviews, hält er so viele Reden, ist so oft im Fernsehen - so dass man sich manchmal fragen muss, ob er daneben überhaupt noch Zeit hat zum Regieren.
Und wie sieht das aus: Regieren? Also, was genau arbeitet der Bundeskanzler, wenn er gerade nicht im Fernsehen ist oder vor dem Rednerpult steht?

Jobbeschreibung im Grundgesetz

Zuviel! - müsste man zunächst einmal sagen, wenn man sich seine Jobbeschreibung im Grundgesetz Grundgesetz ansieht. Unter anderem steht da beispielsweise: "Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik" (Artikel 65, Absatz 1). Das klingt "mächtig". Und tatsächlich ist die Demokratie in Deutschland wegen dieser Bestimmung schon oftmals als "Kanzlerdemokratie" bezeichnet worden, als wäre der Kanzler so eine Art König. Dabei übersieht man jedoch, dass der Kanzler zwar der Chef seiner Regierung ist und sicher auch mal ein Machtwort sprechen kann, dass er aber alles, was er tun will, nicht nur mit den verschiedenen Bundesministerinnen und Ministern abstimmen muss, die im Kabinett sitzen, sondern das meiste davon auch noch dem Bundestag zur Abstimmung vorzulegen hat. Einsame Entscheidungen könnte er allenfalls im Privaten treffen, nicht in der Politik. Und das hat bisher sehr gut funktioniert so, weshalb die Angst vor einem zu mächtigen Kanzler wohl ein bisschen geschrumpft ist.

Die wesentlichen Aufgaben des Bundeskanzlers, der im Übrigen auch eine Frau sein könnte, sind also, wie erwähnt, im Grundgesetz aufgelistet. Dass der Kanzler die Ministerinnen und Minister vorschlägt, die der Bundespräsident dann ernennt, und dass er diese auch wieder entlassen kann, ist dort zu lesen. Dass er eine Regierungszentrale (zur Zeit etwa 470 Angestellte) bekommt, die ihn bei seiner Arbeit unterstützt, das Bundeskanzleramt, dass er der Chef der Regierung ist, steht auch dort. Gewählt wird er vom Bundestag mit einer Mehrheit der Stimmen. Die kann, das ist klar, nur die Partei liefern, die die Wahl gewonnen und damit die meisten Sitze im Bundestag erhalten hat. Da dies einer Partei allein nur selten gelingt, überlegen sich die meisten Parteien schon vor der Wahl, mit welcher Partei sie gemeinsam eine Regierungskoalition aufstellen könnten und wen sie dem Bundestag als Regierungschef anbieten wollen. Deshalb entsteht manchmal der Eindruck, man würde den Bundeskanzler wählen, wenn Bundestagswahlen sind. Das ist aber nicht so. Wir wählen nur die Menschen im Bundestag, unserem Parlament, die uns dort vertreten - wir können ja nicht alle dort sein und mitreden. Diese Abgeordneten wählen für uns dann den Bundeskanzler.
Wenn er dann gewählt ist, muss der Bundeskanzler dem Bundespräsidenten vorschlagen, wie die Ministerien (etwa Arbeitsministerium, Innenministerium, Außenministerium, Justizministerium) besetzt werden sollen und damit, wie das Kabinett, die Regierungsspitze, aussehen wird. Wenn der Bundespräsident zustimmt, ist die Regierung fertig und der Bundeskanzler bleibt Chef dieser Regierung für die Dauer der sogenannten Legislaturperiode des Bundestages, das ist der von vornherein feststehende Zeitraum, für den die Abgeordneten gewählt werden: vier Jahre. Danach finden neue Wahlen statt. Sind die Bürgerinnen und Bürger zufrieden mit der Arbeit der Regierung, werden sie womöglich noch einmal die Partei oder Parteien wählen, die bisher die Regierung gebildet haben, und damit noch einmal auch denselben Bundeskanzler.
So könnte man eigentlich sagen, dass der Bundeskanzler 80 Millionen Chefs hat, das sind wir alle. Und wer von uns wählen gehen darf, also über 18 Jahre alt ist, kann zumindest indirekt bestimmen, ob er seinen Job behält.

Viel zu tun - die Aufgaben des Bundeskanzlers

Bleibt aber immer noch die Frage, was denn ein Bundeskanzler den lieben, langen Tag so treibt. Natürlich macht er vieles, was alle anderen auch tun: Essen, Auto fahren, Treppen steigen, wenn es keinen Fahrstuhl gibt, reden, nachts schlafen. Aber außer vielleicht beim Schlafen, ist er so gut wie nie allein, immer sind Leibwächter - oder moderner: Bodyguards - neben ihm, die ihn beschützen und Leute, die wichtige Dinge mit ihm besprechen wollen oder ihn bei seiner Arbeit unterstützen.
Und natürlich hat er irrsinnig viel zu tun und sehr vieles zu erledigen, was kein Mensch sonst erledigen muss. Dafür fallen dann andere Dinge weg, wie U-Bahn fahren oder Parkplatz suchen beispielsweise. Denn für die beruflichen Fahrten hat er einen Chauffeur und, wenn er weiter weg gehen muss, auch einen Hubschrauber oder ein gesondertes Flugzeug (das gehört nicht ihm allein, er darf es nur für die Dauer seiner Amtszeit benutzen).
Der Arbeitsplatz des Bundeskanzlers ist aber nicht nur das Bundeskanzleramt, auch wenn dort sein Büro ist. Sein Arbeitsplatz ist im Grunde überall, wo er sich gerade aufhält: in allen Teilen Deutschlands, aber auch in Japan, Russland, Brüssel oder den USA. Oft ist er nur ein oder zwei Tage in der Woche in Deutschland, und an diesen zwei Tagen dann auch noch in fünf verschiedenen deutschen Städten unterwegs.
Am häufigsten ist er aber in Berlin, wenn er in Deutschland ist, denn dort muss er schließlich seine Post durchsehen oder sich selbst informieren bevor er Entscheidungen treffen muss, viele Gespräche führen und sich darauf vorbereiten, Kabinettsitzungen abhalten oder auch mal Pressekonferenzen geben. Dann kommen eine Menge Journalisten mit Kameras und Notizblöcken (oder meistens sind sie sowieso in der Nähe) und halten jedes Wort fest, das er von sich gibt. Das kann manchmal ganz schön anstrengend sein, man muss höllisch aufpassen, was man sagt, ist aber sehr wichtig, denn die Presse informiert die Öffentlichkeit und damit alle Menschen, die von der Politik der Bundesregierung und damit des Bundeskanzlers betroffen sind.

Außer Sitzungen abhalten oder an ihnen teilnehmen, muss der Bundeskanzler auch Gäste empfangen, wie zum Beispiel den britischen Premierminister oder Vertreter der Wirtschaft aus Deutschland oder anderen Ländern, verdiente Bürger oder Bürgerinnen und Bürger, die mit ihm ein Problem besprechen wollen. So oft es geht, trifft der Bundeskanzler seine engsten Mitarbeiter, um die Dinge zu besprechen, die in den nächsten Tagen erledigt werden müssen. Den Regierungssprecher zum Beispiel, die Leiterin seines Büros, den Chef des Bundeskanzleramtes oder Leute aus seiner Partei. Und eigentlich muss der Kanzler permanent lesen, um über alles auf dem Laufenden zu bleiben, ständig legen ihm seine Mitarbeiter stapelweise Papier auf den Tisch: Wirtschaftsdaten, Lageberichte, Eingaben, Vorschläge, Strategiepapiere, Terminpläne, Gesetzesvorlagen - man könnte noch eine halbe Seite so fortfahren. Kurz: der Bundeskanzler muss viel lesen, zuhören und reden und ist dabei viel unterwegs.

Repräsentant auf Zeit

Da grenzt es fast an ein Wunder, dass der Bundeskanzler trotz seiner vielen Aufgaben und Reisen fast immer so frisch und ausgeschlafen aussieht. Das liegt zum einen sicher daran, dass ein Kanzler, bevor er Kanzler wird, schon eine ganze Weile politisch gearbeitet hat (dennoch sind die Kanzler zu Beginn ihrer Amtszeit immer etwas grau im Gesicht und wirken sehr nervös, doch das gibt sich schnell) und dass das Team, mit dem er zusammenarbeitet, eingespielt ist. Alles was er braucht, ist meistens gut aufbereitet, die Unterlagen werden bereit gelegt, das Flugzeug bestellt, viele Reden vorbereitet (bei über hundert Reden im Jahr, kann er sich unmöglich jedes Wort selbst ausdenken) und die Termine so gelegt, dass er genügend Zeit hat, sie alle einzuhalten. Es liegt zum anderen aber auch daran, dass es eben sein Job ist, präsent und ausgeschlafen zu wirken, auch wenn er müde ist und gestresst: Er ist ein Repräsentant.
Deshalb ist es wohl auch ganz gut, dass ein Bundeskanzler nicht sein ganzes Leben Bundeskanzler ist, sondern nur ein paar Jahre.  

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