Das Stoiber-Rätsel

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eröffnet am: 11.09.05 14:12 von: EinsamerSam. Anzahl Beiträge: 1
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24466 Postings, 5906 Tage EinsamerSamariterDas Stoiber-Rätsel

Geht er oder geht er nicht?

Das Stoiber-Rätsel

München oder Berlin? Eine Woche vor der Bundestagswahl ist immer noch unklar, wo Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) im Falle eines Regierungswechsels seinen Schreibtisch haben will. Stoiber und seiner Mannschaft in der Staatskanzlei ist es mit Hilfe einer Pendelbewegung geglückt, die Optionen des CSU-Chefs offen zu halten.

Bis zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai erweckte Stoiber den Eindruck, als wolle er am liebsten sofort die Koffer packen. Kaum hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) Neuwahlen angekündigt, schlug das Stoiber-Pendel in die Gegenrichtung aus. Stoiber bleibe in München, raunte es allerorten. Seither deutet der CSU-Chef vermehrt in Richtung Bundeshauptstadt: "Wenn ich mehr in Berlin bewegen kann für Deutschland und für Bayern, dann bin ich bereit", sagte er im "Bayerischen Rundfunk". Stoibers Interesse an Berlin sei wieder gestiegen, meint einer aus dem Vorstand der Partei.

Doch in jedem Fall wird Stoiber nicht um jeden Preis wechseln. "Die Konstellationen müssen stimmen", sagt er selbst. Doch die Lage ist weiter sehr unübersichtlich. Nicht nur, dass derzeit ein Wahlsieg der Union wieder fraglich erscheint. Unklar ist auch: Wird die CSU stärker als die FDP? Wie lässt sich der bundespolitische Einfluss der CSU am besten sichern? In welchem Amt? Wie lässt sich ein Ministeramt mit dem CSU-Vorsitz verknüpfen, ohne dass die Partei -und Stoiber selbst -Schaden nehmen? Also doch lieber Ministerpräsident in Bayern? "Es sind noch keine Vorentscheidungen gefallen", sagt ein CSU-Mann.

Das momentane Stimmungsbild in der Parteispitze ergibt eine leichte München-Präferenz Stoibers. Sollte Stoiber in Bayern bleiben, werde es wahrscheinlich keine größere Kabinettsumbildung geben, meinen führende CSU-Politiker. Lediglich ein Nachfolger für den wechselbereiten Innenminister Günther Beckstein (CSU) müsste gefunden werden. Endgültig entschieden sei das aber nicht, heißt es übereinstimmend. Sollte der CSU-Chef doch nach Berlin wechseln, hätte wohl sein treuer Staatskanzleichef Erwin Huber die besten Chancen als neuer Ministerpräsident. Zweiter Anwärter wäre Innenminister Günther Beckstein, doch der ist bereits für Berlin gesetzt.

Die besten Chancen als Nachfolger von Innenminister Beckstein hätten Umweltminister Werner Schnappauf und Innenstaatssekretär Georg Schmid, meinen führende CSU-Leute. Ein Bundesinnenminister Beckstein würde aber das sicherheitspolitische Gewicht seines Nachfolgers in Bayern automatisch schrumpfen lassen. Stattdessen würde die Pflege der Beziehungen zu den Kommunen stärker in den Vordergrund rücken, sagt ein Vorstandsmitglied. Viele Bürgermeister und Landräte sind wegen des Stoiber-Sparkurses verärgert und müssen besänftigt werden, um eine Entfremdung zwischen Kommunal- und Landespolitik zu verhindern.

Schnappauf wäre nach Meinung mehrerer CSU-Politiker geeignet, weil er selbst Landrat war und Regierungserfahrung hat -zwei Pluspunkte. Denn das Innenministerium hat nach dem Kultusministerium den größten Apparat in Bayern zu verwalten. Umweltstaatssekretärin Emilia Müller könnte dann das Umweltministerium übernehmen.

Doch all das sind vorläufige Überlegungen. Denn schließlich müssen die Bürger erst noch wählen. Und einer erinnert sich besonders deutlich an den traumatischen Abend im September 2002, als eine gewonnen geglaubte Wahl doch noch verloren ging: Der damalige Beinahe-Kanzler Stoiber.

Quelle: n-tv.de

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