DDR-Sonderrenten teils zu Unrecht gekürzt

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neuester Beitrag: 08.07.04 09:43
eröffnet am: 08.07.04 09:18 von: chrismitz Anzahl Beiträge: 10
neuester Beitrag: 08.07.04 09:43 von: ribald Leser gesamt: 396
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08.07.04 09:18

16591 Postings, 7367 Tage chrismitzDDR-Sonderrenten teils zu Unrecht gekürzt

Karlsruhe (ddp) Die geltende Rentenkürzung für staats- oder systemnahe DDR-Bedienstete mit besonders hohem Einkommen ist verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht in drei Normenkontrollverfahren entschieden. Es gebe keine ausreichenden Erkenntnisse dafür, dass an die Angehörigen dieser Personengruppen tatsächlich ?überhöhte Arbeitsentgelte bezahlt wurden?, heißt es in der gestern veröffentlichten Grundsatzentscheidung. Damit kommen auf Mecklenburg-Vorpommern und die anderen neuen Bundesländer weitere Belastungen aus DDR-Rentensystemen zu.

  Der Gesetzgeber muss nun bis 30. Juni 2005 eine verfassungsgemäße Regelung treffen. Bereits bestandskräftige Bescheide bleiben von dem Richterspruch unberührt.

  Die Verfassungsbeschwerde eines früheren Angehörigen des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) in derselben Sache wiesen die Karlsruher Richter jedoch zurück. Hier habe der Gesetzgeber davon ausgehen dürfen, dass im Bereich des MfS und des Amtes für Nationale Sicherheit (AfNS) der DDR ?deutlich überhöhte Entgelte gezahlt wurden?. Deshalb sei die Kürzung gerechtfertigt.  

08.07.04 09:27

1853 Postings, 6994 Tage FunMan2001Grundsätzliches ...

Ich dachte, das dt. Rentensystem funktioniert so, dass nur der, der in die Rentenkasse eingezahlt hat, auch später davon seine Rente erhält. Dem ist nicht so, seit der Wiedervereinigung. Dafür haben wir ein vereintes Deutschland, wird der eine oder andere argumentieren. Aber sogar die Aussiedler, die nie was einbezahlt haben, kriegen davon "Ihre" Rente.

Ist das fair? Wie soll das funktionieren?
 

08.07.04 09:27

2101 Postings, 6954 Tage ribaldDie Nomenklatura der DDR

hat den Staat in den Ruin getrieben.
Jetzt erhalten sie dafür höhere Renten?
http://www.stasiopfer.de/infobig.html  

08.07.04 09:34

4561 Postings, 6715 Tage lutzhutzlefutzMein Name ist

Meinolf Witler, mein Urgroßvater 3.645 Grades hat im Präkambrium einen Silberling Rentenbeitrag geleistet, und es gab mal einen äußerst Prominenten Staatslenker in meiner Ahnenreihe. Hiermit fordere eine mtl. Rente v. 100 TEUR und Porzellangebisse für meine 17 Verwandten in Wladiwostok!

Bei solchen Artikeln wie dem obigen wird mir schlecht!

Gruß

Staatsrentenvollbeitragszahlerlutz  

08.07.04 09:37

2101 Postings, 6954 Tage ribaldlutzhutzlefutz

Auch wenn es Satire sein soll, so einfach
ist es nicht.
Die Rußlanddeutschen haben viel gelitten.

Grüße
r.  

08.07.04 09:39

2718 Postings, 6179 Tage IDTE@funman20001

auch ostdeutsche haben in die rentenkasse eingezahlt!!!  

08.07.04 09:40

4561 Postings, 6715 Tage lutzhutzlefutzHast Recht!

Gib mir mal die Kontonummer von denen, ich werde meinen nachfolgenden 32 Generationen sagen, die sollen ihre Lebenseinkünfte denen zur Verfügung stellen.  

08.07.04 09:40

2101 Postings, 6954 Tage ribaldIDTE

In welche bis 1990?  

08.07.04 09:41

1853 Postings, 6994 Tage FunMan2001@IDTE in welcher Währung? o. T.

08.07.04 09:43

2101 Postings, 6954 Tage ribaldAusser den Sonderrenten

für Bonzen der DDR ist
schon alles ok.
Siehe Einigungsvertrag.
IDTE, schön ruhig bleiben!  

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