Clement wird aus der SPD ausgeschlossen !!

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neuester Beitrag: 15.08.08 17:03
eröffnet am: 30.07.08 21:58 von: kiiwii Anzahl Beiträge: 99
neuester Beitrag: 15.08.08 17:03 von: rightwing Leser gesamt: 2948
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30.07.08 21:58
11

129861 Postings, 6273 Tage kiiwiiClement wird aus der SPD ausgeschlossen !!

...soeben zdf-heute-Journal....
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MfG
kiiwiipedia

No Pizzass please.

"...und wo ist Beeeheck? "
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73 Postings ausgeblendet.

31.07.08 23:39
2

33758 Postings, 7447 Tage DarkKnightSeit Wehner wissen wir: die Partei ist mehr als

der Einzelne. Das durfte Helmut Schmid erfahren, Lafontaine und jeder andere auch. Da war der Wehner aus dem gleichen Holz wie Geißler, nur war der Dicke einfach ne Nummer zu schwer.

Aber eines ist klar: ohne Sozialdemokratie hätten wir heute noch Kinderarbeit (Dürrenmatt)
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Das wenige, was wir von Jesus wissen, ist dass er ein Sozialist war (Friedrich Dürrenmatt)

31.07.08 23:46
2

4090 Postings, 6160 Tage Mannemer@DarkNight


Da ist aber nicht diese (!) Sozialdemokratie gemeint.

Dieser Tradition dürfte der schillernde Verein von Oskar um einiges näher stehen.

August Bebel würde heute einen Koller kriegen wenn er Schröder, Steinmeier, Steinbrück, Beck, Nahles und natürlich auch Clement live erleben würde.  

31.07.08 23:49

33758 Postings, 7447 Tage DarkKnightJa, aber im Prinzip isses das: Schröder weg,

Clement folgt, Beck is nur npoch aufm Papier da und der Steinmeier, wie soll der sich profilieren gegen die Merkel? Wie sieht denn der überhaupt aus, ich habe nicht mal ein Gesicht dazu in der aktuellen Erinnerung ...?
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Das wenige, was wir von Jesus wissen, ist dass er ein Sozialist war (Friedrich Dürrenmatt)

31.07.08 23:55
1

4090 Postings, 6160 Tage MannemerBei Wehner

...war das zudem die "alte Schule". Er gehörte lang genug der KPD an und war Adjudant des KPD-Vorsitzenden Ernst Thälmann. Gewisse Verhaltens- und Denkweisen hat er wahrscheinlich nie abgelegt. Diese  Einstellung zur Parteifrage war (ist) auch in teilen der Sozialdemkratie vorhanden. Die Wurzeln dürften weniger im "Stalinismus" liegen, eher in der Tradition der Partei und der Gewerkschaften. Vor 100 Jahren, wo angesichts der sozialen Verhältnisse eine straffe Disziplin innerhalb der Arbeiterbewegung über Sein oder Nichtsein entschied, mag das noch eine gewisse Berechtigung gehabt haben. Das ist heute nicht mehr so 0815 übertragbar. Mit ihrem Beschluß stößt die NRW-SPD-Landesschiedskommision mehr Leute vor dem Kopf. Ich habe heute eine Umfrage gesehen, wonach über 76% diese Maßnahme ablehnen.  

01.08.08 00:17

4090 Postings, 6160 Tage MannemerDer Fall Clement


Hochmut, Hoffart, holpernder Ausschluss

Clement ist Provokateur und Personifikation der Agenda 2010: Der Rachefeldzug der Gegner gilt beidem.

... (automatisch gekürzt) ...

http://www.sueddeutsche.de/politik/533/304509/text/
Moderation
Zeitpunkt: 07.08.08 11:14
Aktion: Kürzung des Beitrages
Kommentar: Urheberrechtsverletzung, bitte nur zitieren

 

 

01.08.08 00:28
2

6934 Postings, 4715 Tage PolarschweinWas da jetzt alles reingedeutelt wird, schon

phantastisch.

Ein kleiner Ortsverband Bochum-Sonstwas hatte den Ausschluss Clements verlangt und ist vor das Schiedsgericht gezogen, nicht eine Phalanx aus Hartz4-Reformgegnern und dem linken Flügel der SPD.
Aber es ist halt Hochsommer, da muss man selbst aus dieser Maus einen Elefanten machen.

01.08.08 00:36
1

9279 Postings, 6217 Tage Happydepotihr schlaumeier wer will sich denn gegen ....

Merkel Provelieren ?.

Ich finde den Ausschluß richtig.Münte müßte hinterher fliegen.Die stehen doch nicht mehr hinter der SPD sondern sind schon CDU orientiert,die haben Schröder und Co verraten.

Nehme nur ein Beispiel von vielen,Atomausstieg,hier ist nur die SPD dafür,einige SPD ler  nicht,deshalb steht die SPD nicht mehr für das wo sie mal für stand,also läuft sie der CDU hinterher.

Lieber Clement und Münte,geht in der CDU,denn da gehört Ihr
hin.Ihr habt der SPD genug schaden angerichtet.
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na Leute schon gemerktelt der Aufschwung isss da
denn dies war nur ein Witz
denn in meine Geldbörse merk ich nix

Hauptsache Rente ist sicher,wenn nicht,gehen wir halt länger Arbeiten.

01.08.08 01:00
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5337 Postings, 5123 Tage der.blaue.Planet#79: Hochmut kommt vor dem Fall !

Ich glaube nicht, dass der Ausschluss von Clement der SPD schadet, eher das Gegenteil dürfte der Fall sein !

Clement dürfte sich bei vielen Wählern als auch Parteigenossen erhebliches Antpathypotential eingesammelt haben.
Mir ist der Mann seit dem Eintritt in die Bundesregierung absolut unsympatisch gewesen. Meistens sind nur leere Worthülsen gefallen. Auch die medialen Auftritte ( z. B. als Vorsitzender der Adecco bei Sabine Christiansen) nach der Regierungszeit waren nicht mit ruhmvollen Glanz gesegnet.

Ich habe den Eindruck, dass bei Ihm die Überheblichkeit gepaart mit Lobbyismus besonders stark ausgeprägt war und er somit letztendlich zum idealen Bauernopfer der SPD wurde.

Stellt sich nur die Frage, ob die Absetzung ein Zeichen ist, dass es noch Leute in der SPD gibt, die sich für die Interessen der kleinen Leute einsetzen oder ob da noch Parteigenossen eine alte Rechnung mit Clement offen hatten !?

Gruss, der blaue Planet  

01.08.08 01:43
2

4 Postings, 4555 Tage ClementsWie man als Genosse rausfliegt

"In Paragraph 10, Absatz 4 des Parteiengesetz ist es eindeutig festgelegt: "Ein Mitglied kann nur dann aus der Partei ausgeschlossen werden, wenn es vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen Grundsätze oder Ordnung der Partei verstößt und ihr damit schweren Schaden zufügt."

Laut Paragraph 35 des SPD-Organisationsstatuts ist ein Ausschluss nur dann gerechtfertigt, "wenn das Mitglied vorsätzlich gegen die Statuten oder erheblich gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Partei verstoßen hat und dadurch schwerer Schaden für die Partei entstanden ist."

In Paragraph 6 ist außerdem aufgelistet, was mit einer Mitgliedschaft bei den Sozialdemokraten unvereinbar ist: Die gleichzeitige Mitgliedschaft in einer Konkurrenzpartei, die Arbeit, Kandidatur oder Unterschrift für eine andere Patei, die Kandidatur gegen einen SPD-Kandidaten und die Mitgliedschaft in anderen Organisationen, die "gegen die SPD wirken."



Wer entscheidet über den Parteiausschluss?
Die Entscheidung liegt bei sogenannten Schiedskommissionen, die für Unterbezirke, Bezirke und den Parteivorstand auf Parteitagen gewählt werden. Jede Kommission besteht aus einem Vorsitzenden, zwei Stellvertretern und vier weiteren Mitgliedern. In der Gruppe von Vorsitzenden und Stellvertretern müssen sowohl Männer als auch Frauen vertreten sein.

Im Fall Clement treffen drei erfahrene Juristen die endgültige Entscheidung: Die Vorsitzende der Bundesschiedskommission Hannelore Kohl, im Hauptberuf Präsidentin des Oberlandesgerichts Mecklenburg-Vorpommern, Werner Ballhausen, Geschäftsführer der Bundesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege und Roland Rixecker, Präsident des Oberlandesgerichtes und des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes. Die drei können frei entscheiden, ob sie nur anhand der Aktenlage ihr Urteil fällen oder die Bevollmächtigte der Beteiligten zu einer mündlichen Verhandlung bitten.

Der Parteivorstand am Verfahren teilnehmen und muss dann auch gehört werden. Er dürfte sich auch auf die Seite Clements stellen und für ihn streiten. Erste Politiker wie der SPD-Abgeordnete Rainer Wend verlangen das - immerhin war Clement stellvertretender Parteichef.

Wie kann sich der Ausgeschlossene wehren?
Wie vor einem regulären Gericht kann der Betroffene gegen seinen Ausschluss Berufung einlegen. Von der Unterbezirksschiedskommission wird der Fall dann zunächst auf Bezirks- und dann auf Landesebene verwiesen. In letzter Instanz auf Parteiebene entscheidet die Bundesschiedskommission.


Ihr

Clement  
Angehängte Grafik:
clement.png
clement.png

01.08.08 09:33
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4 Postings, 4555 Tage ClementsEinen Hauch von DDR

"Da hat einer seine Meinung gesagt, schon nehmen ihn die Genossen fest an die Kandare. Parteikontrollkommission hieß seinerzeit das Inquisitionskommando, und war es mit jemandem fertig, hatte der im Arbeiter- und Bauernstaat nichts mehr zu lachen." Nur nach Bautzen könne man Clement nicht abschieben, wozu auch: Er sei kein Dissident: "Was er gemacht hat, das war lediglich unanständig."

Konsequenterweise, sollte das  Inquisitionskommando "Lafontaine die Mitgliedschaft wieder anzutragen. So ließe sich vielleicht auch der Verlust bei der Mitgliederzahl am schnellsten ausgleichen."

Schließe sich doch die Linke (PDS) mit der SPD zusammen und nenne sich "Neue Rote Armee Fraktion". Mit Nahles und Ypsilanti dürfte die Räterepublik bald ausgerufen werden.  

01.08.08 15:30
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8451 Postings, 6095 Tage KnappschaftskassenHilfloser Exorzismus

Wolfgang Clement ist nicht das Problem der SPD. Dass die NRW-Sozialdemokraten ihren Ex-Landeschef trotzdem loswerden wollen, ist eine Abrechung mit den Reformern der Schröder-Ära - aber vor allem Ausdruck der Identitätskrise einer Partei, die nicht mehr weiß, wo links und rechts ist.

Berlin - Wenn die SPD einen Genossen aus ihren Reihen entfernt, dann hat das meistens nicht nur eine politische, sondern fast immer auch eine quasi-religiöse Note. Im Fall des ehemaligen NRW-Ministerpräsidenten und Bundeswirtschaftministers Wolfgang Clement ist es offenbar der verzweifelte Versuch, die Gespenster der Vergangenheit loszuwerden. Hier soll ein Politiker exkommuniziert werden, der einst als Superminister des Kabinetts Schröder wesentlich an der Umsetzung der Hartz-IV-Reformen mitgewirkt hat. Um die hessische Landtagswahl und die SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti, die Clement in einer Kolumne indirekt als unwählbar bezeichnet hat, geht es nur am Rande.

Wenn die SPD jedes Mitglied, das die herrschende Parteilinie nicht mitträgt, aus ihren Reihen entfernen wollte, dann würde sie sich wohl bald dem Mitgliedsvolumen der FDP annähern. Das der CDU hat sie bereits unterschritten. Die Partei ist in zentralen strategischen Fragen politisch tief gespalten und fast handlungsunfähig. Und je glückloser die SPD agiert, desto stärker verbeißt sie sich in sich selbst. Für die SPD in Nordrhein-Westfalen, lange Zeit die uneinnehmbare Festung der deutschen Sozialdemokratie, ist das besonders bitter.

Während sich der amtierende CDU-Ministerpräsident fast unwidersprochen als Wiedergänger des sozialdemokratischen Wunderheiligen Johannes Rau feiern lässt, haben die glücklosen Erben der traditionsreichsten sozialdemokratischen Bastion zwischen Rhein und Ruhr nichts besseres zu tun, als einen ehemaligen Landesvater auf das Schafott zu zerren.

Das mag manchen Linkswähler beeindrucken. In der politischen Mitte, wo Wahlen auch für die SPD immer noch gewonnen werden, schreckt dieser Rachefeldzug eher ab. Es gibt einen prominenten Sozialdemokraten, der gerade erst im Magazin der "Zeit" gegen die Parteilinie verstoßen hat: Da lobt Helmut Schmidt zwischen zwei Zigaretten die Kernenergie so überschwänglich, als seien die fünfziger Jahre nie vergangen. Niemand würde auf die Idee kommen, ihn deshalb abzukanzeln. Das Recht zum Dissidenten hat er sich hart erarbeitet ? Wolfgang Clement sicher auch.

Natürlich waren Clements Äußerungen vor der Hessen-Wahl ein hinterhältiges Störmanöver. Aber seine Sprüche sind nicht ernster zu nehmen als die von Statler und Waldorf nach der Muppet-Show. Politisch aufgewertet wurden die Äußerungen erst, als man seine Worte auf die Goldwaage legte. Wären sie unkommentiert geblieben, hätte man sie längst vergessen.

Zudem war Wolfgang Clement nie ein sozialdemokratischer Hoffnungs-, sondern stets ein Bedenkenträger. Das hat ihn in seiner Partei aber nicht überflüssig gemacht. Er gehört immerhin zu jenen Genossen, die es verstanden haben, die SPD im Land und Bund an die Macht zu bringen und dort auch zu halten. Seine linken Kritiker müssen das erst mal nachmachen. Von daher ist die Bemerkung, dass vor dem SPD-Parteigericht alle Genossen gleich seien, zwar formaljuristisch korrekt. Politisch ist sie hanebüchen ? und vor allem naiv.

In die politische Zwickmühle, in der die hessische und die Bundes-SPD heute steckt, hat sie denn auch nicht Wolfgang Clement gebracht. Die Zweifel an der politischen Integrität von Andrea Ypsilanti sind seit ihrem gebrochenen Versprechen, sie wolle sich nicht mit den Stimmen der Linken wählen lassen, auch in der SPD gewachsen. Ihre Überlegungen, im Herbst möglicherweise einen neuen Anlauf mit Hilfe der Grünen und Linken im Landtag zu unternehmen, treiben den Genossen in Berlin schon jetzt den Angstschweiß auf die zerfurchte Stirn.

Wenn Wolfgang Clement tatsächlich aus der Partei geworfen wird, hat sich diese verfahrene Lage nicht verändert ? die deutsche Sozialdemokratie hätte lediglich einem masochistischen Impuls nachgegeben und wäre um eine Narbe reicher. Aber durch bestimmte Niederlagen muss man wohl hindurch - das war schon immer eine politische Maxime, die eher links als rechts von der Mitte galt. Hinter der Hatz auf Clement steckt vor allem eine pietistische Lust am Untergang. Der Konflikt erinnert eher an ideologische Grabenkämpfe von K-Gruppen als die offene Diskussion in einer Volkspartei.

Zu Recht hat die SPD-Führung gezögert, gegen Oskar Lafontaine ein Verfahren anzustrengen, als dieser schon unverhohlen mit der WASG flirtete. Ein Rauswurf hätte den populistischen Sog, den Lafontaine nach seinem Übertritt entfachte, vermutlich nur verstärkt. Dennoch: Unter dem Strich hat sich der Saarländer weit parteischädigender verhalten als Wolfgang Clement. Lafontaine hat gegen die SPD eine massive politische Konkurrenz in Stellung gebracht, Clement hat über eine Spitzenkandidatin genörgelt. Die Strafe des Parteiausschlusses war in der langen Geschichte der SPD zudem meistens das politische Disziplinierungsinstrument der Parteirechten gegenüber den Parteilinken.

Dass nun die Linke mit denselben ? früher von ihr scharf kritisierten Mitteln ? in der SPD von Kurt Beck eine Art Schröder-Hartz-IV-Exorzismus betreibt, ist eher ein Zeichen ihrer Hilflosigkeit als Ausdruck einer durchdachten politischen Strategie. Wolfgang Clement ist nicht das Problem der SPD. Die wütend geführte Auseinandersetzung um seinen Rausschmiss ist nur der Ausdruck der Identitätskrise einer Partei, die nicht mehr weiß, wo vorn und hinten, rechts und links ist.

http://www.spiegel.de/politik/debatte/0,1518,569277,00.html  

01.08.08 17:29
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20336 Postings, 7006 Tage lehna#85, yep Knappschaft...

Schröders Superminister war der Mittäter bei Gerds Agenda, dieses unpopuläre Zeugs aus einer andren Zeit muss weg, man will mehr nach links zu Oskars fettem Schlaraffenland...
Und jetzt wirds wahrlich eng für Clement denn Beck hat seine Unterstützung angekündigt, ujuijui, wenn der sich weiter reinhängt iss Clement bald entsorgt...  

02.08.08 13:41
2

9279 Postings, 6217 Tage Happydepot@lehna

die sollten alle gehen,von Beck bis Nahles,da muß was neues her die der SPD wieder das einhaucht was sie mal war,Gerecht und Sozial.Nur so kommt sie aus dem Tal der Tränen wieder herraus,alles andere was da noch rumläuft ist Kasperle Theater und CDU format.
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na Leute schon gemerktelt der Aufschwung isss da
denn dies war nur ein Witz
denn in meine Geldbörse merk ich nix

Hauptsache Rente ist sicher,wenn nicht,gehen wir halt länger Arbeiten.

07.08.08 09:55
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2696 Postings, 5000 Tage Ischariot MDSED / PDS / Die Linke: Das muß man wissen

der Artikel gehört definitiv in die Kategorie "Politische Grundausbildung" jedes Bürgers!

Hinter den Kulissen der Linken wartet der Terror  

Oskar Lafontaine und Gregor Gysi geben sich als Wortführer einer ganz normalen Partei. Doch sie dulden eine Vielzahl von Linksextremisten in ihren Reihen und sie hofieren linke Terrorgruppen. Damit droht die Nachfolgepartei der SED aus dem Rahmen des bundesdeutschen Demokratieverständnisses zu fallen. (...)

weiter unter:
http://www.welt.de/politik/arti2293770/...nken_wartet_der_Terror.html

 

 

07.08.08 10:01
2

12104 Postings, 6878 Tage bernsteinwie heute morgen in den nachrichten

verkündet,ist wohl ein fauler kompromiß zwischen clement und der spd gefunden worden.
übrigens auf anraten von schilly.das mit dem auge und den krähen,war doch klar.  

07.08.08 10:19
10

8451 Postings, 6095 Tage KnappschaftskassenHallo bernstein,

die können es sich nicht mehr leisten solche Gallionsfiguren rasuzuwerfen zumal das Volk es ganz anders sieht. Und dann nach nur eine Woche Sommertheater bei den Wähler um minus 3% bei den Wählerstimmen anzustürtzen halten noch nicht mal die Linken Zecken der SPD durch! Die wo hier so laut geschrien haben bei der SPD wo war deren Leistung für Deutschland zu sehen? Ich sah rein garnichts.


Für mich sah das ganze mehr danach aus nach einen Aufstand der faulen Hunde der SPD, nichts arbeiten wollen aber immer eine große Klappe haben!  

07.08.08 10:30
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12104 Postings, 6878 Tage bernsteinjo knappe,die spd sitzt so tief in der schei...

das sogar der pakt mit dem teufel eine option wäre.was willste auch mit
parteisoldaten,gewerkschafter und anderen,sich vor arbeit drückenden,machen.  

15.08.08 16:08
3

12104 Postings, 6878 Tage bernsteinkomisches bundesland,die solche person

zur "landesmutter" haben wollen.da ist mir mir der koch sogar noch 10x lieber.
wer ein kreuz bei dieser witzpartei macht sollte lieber mal sein tun hinter-
fragen.aber wenn hessen das braucht.bitte.  

15.08.08 16:18
1

11942 Postings, 5101 Tage rightwinggenau so ist es!

manchen menschen steht ihr charakter in gesicht geschrieben (z.b. mayer-vorfelder und lafontaine). ich halte koch sicher nicht für einen obersympathen - zudem hat er mit seiner wahlpropaganda schwer daneben gegriffen. aber bitte: wer braucht so eine verheuchelte, verlogene parteikarrieren-tusse aus dem sozi-gruselkabinett? haben die menschen in hessen denn vor der wahl andere bilder und interviews von a.y. zu sehen bekommen als ich?  

15.08.08 16:21
1

6934 Postings, 4715 Tage PolarschweinSon Stammtisch ist schon was Feines!

Ihr habts echt drauf *g*

15.08.08 16:25
1

129861 Postings, 6273 Tage kiiwiistimmt nicht...diese Landesmutter will hier keiner

sie hat keine Mehrheit unter den hessischen Wählern

aber ich bin ganz ruhig - sie wird es eh nicht...


und jetzt, nachdem ihr Oberlobbyist Scheer auch noch Windräder in naturschutzgebiete bauen will, allemal nicht


mir lasse uns vun däm de Taunus ned nämme, gell  
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MfG
kiiwiipedia

No Pizzass please.

"...und wo ist Beeeheck? "

15.08.08 16:31

11942 Postings, 5101 Tage rightwingaugust 2008

...ariva ist fest in der hand der linken. ganz ariva? NEIN - ein paar entschiedene nichtlinke, glauben den vielversprechern kein wort. dumme floskeln, wie vermögenssteuer und umverteilung bereiten ihnen ebenso körperliche schmerzen, wie sogenannte "armutsberichte". seit längerem sie  leisten der rötlichen bis utraroten übermacht entschiedenen widerstand ... und überhaupt: klar haben wirs drauf!  

15.08.08 16:35
1

129861 Postings, 6273 Tage kiiwiisagte ich heute schon: ich bin Widerstandskämpfer

*g*
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MfG
kiiwiipedia

No Pizzass please.

"...und wo ist Beeeheck? "

15.08.08 16:52
1

12104 Postings, 6878 Tage bernsteinunser ganzes wahlsystem ist eine witznummer

kannst wählen wem de willst irgendeinen einen kaputten uhu den de nicht willst
mußte durch koalitionen automatisch mit in kauf nehmen und dann kommt nur müll
in der regierung raus.es sei die leute werden gescheit und und bringen cdu/fdp
im nächsten jahr über 50%.ohne die ist die zukunft sowieso nicht zu meistern.
traumtänzer können wir nicht gebrauchen.  

15.08.08 17:03
1

11942 Postings, 5101 Tage rightwinghmmmmm...

... also ich bin nicht unbedingt für volksabstimmungen - zumindest nicht ohne vorherigen iq-test, da die direkte verabschiedung von sachfragen auch ein mindestmass an sachkenntniss vorassetzt. dass allerdings eine partei ihre kandidaten nach dem motto "friss oder stirb" zusammenstellen kann, entspricht nicht meiner auffassung von demokratie. so werden sesselfurzer und müde hinterbänkler für jahrelange parteikarrieren belohnt und fruchtbare querdenker stets draussen gehalten. mit sicherheit wäre herr merz noch da und mit ebensolcher sicherheit würden potentielle überläufer, wie o. metzger ihre kompetenz im anderen lager einbringen können. stattdessen verhalten sich die parteien sektiererisch und stur.  

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