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Clement und die ideologische Reinheit der SPD
Seite 1 von 1
neuester Beitrag: 05.08.08 11:05
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eröffnet am: | 05.08.08 00:14 von: | johannah | Anzahl Beiträge: | 19 |
neuester Beitrag: | 05.08.08 11:05 von: | rightwing | Leser gesamt: | 568 |
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bewertet mit 2 Sternen |
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aus: http://www.welt.de/politik/arti2280870/...sche_Reinheit_der_SPD.html, 3. August 2008, 12:54 Uhr Von Tobias Dürr, Gastkommentar
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SPD-Vize Ott wirft Clement unerträgliche Arroganz vor
Starker Tobak für Clement: Der stellvertretende Chef der nordrhein-westfälischen SPD, Ott, hat dem ehemaligen Minister Selbstverliebtheit und Arroganz vorgeworfen. Während SPD-Chef Beck zur Mäßigung im Umgang mit Clement aufrief, bezeichnete ihn Ott gar als "Graf Rotz".
Frankfurt am Main - Der Rundbrief von SPD-Chef Kurt Beck scheint nicht zu fruchten. Beck hatte darin die Parteifunktionäre und Mandatsträger in Bund und Ländern aufgefordert, im Fall Wolfgang Clement "Brücken zu bauen".
Clement: Verschärfter Angriff aus dem eigenen Landesverband
Doch ausgerechnet ein führendes Mitglied des Landesverbandes, aus dem Clement selbst kommt, schert sich nicht um die Weisung des Parteivorsitzenden.
Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der Nordrhein-Westfalen-SPD, hat im Streit über den Parteiausschluss des früheren SPD-Ministerpräsidenten diesen mit Oskar Lafontaine verglichen. "Beide haben einen absolut selbstverliebten Charakter", sagte Ott der "Frankfurter Rundschau".
Und nicht genug mit dem Lafontaine-Vergleich: "Es ist einfach seine unerträgliche Arroganz, sein Auftreten als Graf Rotz, die ihm nun zum Verhängnis wurde", legte der Kölner Abgeordnete nach. Clement solle sich selbst fragen, ob er es schaffe, der Partei in den kommenden Wahlkämpfen nicht zu schaden. "Wenn er dies nicht kann, sollte er freiwillig gehen", sagte Ott.
Neue Attacken auf Seiten der Clement-Gegner - Sturheit auf Seiten des Angegriffenen. Clement, früher Bundeswirtschaftsminister und Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, lehnte erneut das Begehren der Ausschlussbetreiber ab, im Gegenzug für den Verzicht auf einen Rauswurf künftig keine Wahlempfehlungen gegen die SPD mehr abzugeben.
"Was sie verlangen, ist ein Maulkorb für jeden Fall, selbst für den Fall, dass irgendeine SPD-Führung mit der Linkspartei/PDS zusammengeht. Das mache ich auf keinen Fall mit", zitierte ihn das ZDF.
Damit deutet sich trotz der Vermittlungsabsichten der Parteiführung keine schnelle Lösung im SPD-internen Streit an.
Auslöser des Streits: Im hessischen Wahlkampf hatte Clement wegen der SPD-Atompolitik indirekt davor gewarnt, seine Partei zu wählen. Die nordrhein-westfälische Landesschiedskommission beschloss deshalb auf Antrag mehrerer Ortsvereine seinen Parteiausschluss.
Nach einem Bericht der "Rheinischen Post" soll nun SPD-Vize Frank-Walter Steinmeier ein vermittelndes Gespräch mit Clement führen. Die Entscheidung über das Verfahren kann aber nur die Bundesschiedskommission treffen, wie Generalsekretär Hubertus Heil sagte. Er soll in der Kommission im Auftrag des Parteivorstands "das Gesamtinteresse der SPD" wahren. Clement hat sechs Wochen Zeit, seinen Widerspruch gegen die Ausschlussentscheidung der nordrhein- westfälischen Landesschiedskommission zu begründen.
Bei einer Diskussionsveranstaltung mit Kommunalpolitikern in Mecklenburg-Vorpommern warnte Beck vor den Folgen der Diskussion. Es bestehe die Gefahr, "dass irgendwann einigen nicht mehr klar ist, dass es um das Ringen um Positionen geht und nicht um innerparteiliche Streitereien, und dass es im Zweifelsfall um das Ringen mit dem politischen Gegner geht und nicht mit dem politischen Freund".
Gegenüber SPIEGEL ONLINE riet Bayerns Juso-Vorsitzender Thomas Asböck seiner Partei, sie solle zwei weitere SPD-Konservative, Ex-Bundesinnenminister Otto Schily und Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin, "Clement getrost gleich hinterherschmeißen".
Der niedersächsische SPD-Landeschef Garrelt Duin sprach sich dagegen für die Herabstufung der Parteistrafe für Clement zu einer Rüge aus. Der "Nordwest-Zeitung" sagte er aber auch: "Clement darf seinen Fall nicht zu einer Grundsatzfrage über den Fortgang der Agenda-Politik hochstilisieren."
Der Meinungsforscher Manfred Güllner sagt indes einen Einbruch in der Wählersympathie für die SPD voraus, sollte sie Clement tatsächlich ausschließen. "Clement konnte die Wähler der Mitte an die SPD binden", sagte der Forsa-Chef der "Wetzlarer Neuen Zeitung".
asc/ddp/AP/dpa
URL:
* http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,570033,00.html
MfG
kiiwiipedia
No Pizzass please.
"...und wo ist Beeeheck? "
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Nationalistische Sozialistische Penner Deutschlands
Beck ist der Pinnocio der Politik, nur wird seine Nase nicht länger, sondern er wird mit jeder Lüge immer fetter. Irgendwann platzt der dicke Sack mal, aber vorher übertrumpft er noch Reiner Calmund und man muß ihn mit einem Kran auf das Klo hiefen.
Alle Linke in einen Sack und immer drauf da.
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dies zeigt, wo die spd heute steht und wie ihre basis tickt. willkommen also schon bald, du neue sed - mögest du schon bald nach deiner gründung im ungnädigen mahlstrom der geschichte verschwinden, da wo all die anderen unbrauchbaren ideen enden.