Chaostage in Berlin

Seite 1 von 1
neuester Beitrag: 01.11.05 16:33
eröffnet am: 01.11.05 13:56 von: Happy End Anzahl Beiträge: 8
neuester Beitrag: 01.11.05 16:33 von: Rigomax Leser gesamt: 204
davon Heute: 1
bewertet mit 0 Sternen

01.11.05 13:56

95440 Postings, 7123 Tage Happy EndChaostage in Berlin

Chaostage in Berlin

Die SPD-Krise hat die Architektur der angestrebten großen Koalition ins Wanken gebracht. Durch die Absage Edmund Stoibers fällt nach Franz Müntefering ein zweiter Eckpfeiler. Für Angela Merkel, die lächelnde Dritte, wird die Lage dadurch noch schwieriger.

Union und SPD versuchten am Dienstag nach außen, den Anschein von Business as usual zu erwecken: in Arbeitsgruppen setzten sie ihre Koalitionsverhandlungen fort, als sei nichts geschehen. Und auch am Montagabend, als die Schockwellen des Bebens in der SPD in Berlin noch nicht verebbt waren, saß die große Koalitionsrunde zusammen, gefolgt von einem mehr als vierstündigen Krisentreffen der Parteispitzen.

Doch selbst wenn beide Seiten ihren Willen bekräftigten, trotz der heftigen Turbulenzen das schwarz-rote Bündnis zustande zu bringen, ist auch bei der Union die Ratlosigkeit groß. Hinter den Kulissen wird heftig spekuliert, wie es nun weiter geht: Kommt die große Koalition jetzt überhaupt noch zusammen? Oder rückt die SPD unter einem neuen Vorsitzenden soweit nach links, dass eine gemeinsame Politik nicht mehr möglich ist? Und wird das Personaltableau für das Kabinett ganz neu aufgemischt: Wird Müntefering trotz seiner Demontage Vizekanzler und Arbeitsminister oder wird er durch den neuen SPD-Chef ersetzt? Und was bedeutet der Verzicht Stoibers auf das Wirtschaftsministerium für die Machtkonfiguration in der Koaliton?

Viele Fragen, auf die auch die Vorleute von CDU und CSU am Dienstag zunächst kaum Antworten wussten. Führende Politiker wie der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und Fraktionsvize Wolfgang Bosbach warnten schon vor einem Scheitern der Koalitionsgespräche. Doch überwiegend geht man in der Union davon aus, dass das Regierungsbündnis der beiden großen Parteien trotz der SPD-Krise am Ende zustande kommt.


"Die SPD hat keine Alternative"

Die SPD habe gar keine Alternative, heißt es in der Union. "Vor Neuwahlen oder einer Jamaika-Koalition haben die doch noch viel mehr Angst", sagte ein CDU-Abgeordneter, der nicht genannt werden wollte, FTD-Online. "Die Frage ist aber, wie stabil die große Koalition jetzt noch wird und zu welchen Entscheidungen sie fähig ist", fügte er hinzu. "So schön, dass wir mit Müntefering, Steinbrück und Steinmeier im Kabinett die Entscheidungen aushandeln, und die SPD sie nur noch abnickt, wird es nun nicht mehr werden", bedauert ein anderer CDU-Mann.

Aber nicht nur in der SPD, auch in der Union werden die Karten nach der Kehrtwende Stoibers neu gemischt. Schon am Montag hatte er zu Erkennen gegeben, dass sich für ihn nach Münteferings unfreiwilligem Verzicht auf den SPD-Vorsitz die Lage geändert habe und er nun nicht mehr daran denkt, als Minister in ein Kabinett unter der Rivalin Merkel einzutreten. Damit aber fällt, wie es Stoiber selber formulierte, ein zweiter Stützpfeiler der großen Koalition.

Als Gründe für seine Absage verbreitete der CSU-Chef, dass ihn mit Müntefering "ein persönliches Vertrauensverhältnis" verbinde und er davon ausgehe, dass die SPD ohne seinen Partner aus den Gesprächen über die Förderalismusreform ganz anders, sprich: linker werde. In der CDU geht man jedoch davon aus, dass für Stoiber der Abgang des SPD-Chefs nur ein willkommener Anlass war, seine Pläne zu ändern. "Der war doch im Grunde schon gescheitert, bevor er überhaupt hier angekommen war", gibt ein CDU-Parlamentarier die weit verbreitete Stimmung in Berlin wieder.


Stoibers erneutes Scheitern

In der Tat hatte Stoiber in den vergangenen Woche alles dafür getan, sich selber zu demontieren und sich mit fast allen zu zerstreiten: Erst eierte er wochenlang herum, ob er als Minister nach Berlin wechseln oder lieber in München bleiben wollte. Als er sich dann endlich entschieden hatte, ließ er seine Nachfolge in Bayern völlig ungeklärt, sodass sich dort ein offener Machtkampf entzündete. Gleichzeitig stellte er öffentlich die Richtlinienkompetenz und damit Autorität der designierten Kanzlerin in Frage, verzettelte sich in einen Kleinkrieg um den Zuschnitt seines Ressorts und verprellte obendrein die CSU-Landesgruppe in Berlin, indem er den Sozialexperten Horst Seehofer trotz dessen Unbotmäßigkeit für das zweite CSU-Ressort nominierte.

Der Verzicht auf das Berliner Ministeramt sei deshalb eigentlich nur das Eingeständnis, dass Stoiber nach der verpatzten Kanzlerkandidatur 2002 "zum zweiten Mal gescheitert ist, bevor er überhaupt im Kabinett saß", äzte ein CDU-Mann.

Quelle: http://www.ftd.de/pw/de/28642.html  

01.11.05 14:04

15231 Postings, 5572 Tage quantasChaostage in Berlin verursacht durch die SPD! o. T.

01.11.05 14:06

8001 Postings, 5439 Tage KTM 950Ich dachte die Chaostage sind am 1. Mai,

bevorzugt in Kreuzberg.
Oder gibt es jetzt auch noch die 2. Chaostage am 1. November im Bundestag, dass jedes halbe Jahr mal was los ist in der Republik?  

01.11.05 14:08

21799 Postings, 7526 Tage Karlchen_IDie SPD-Zentrale

steht doch in Kreuzberg.  

01.11.05 14:19

15231 Postings, 5572 Tage quantasChaos und Theater in der SPD!

Was um alles in der Welt trieb den linken Flügel des SPD-Vorstands dazu, der Partei diese Zerreissprobe aufzuladen? Vielleicht hat die Parteilinke dem Duo Schröder/Müntefering die aufgezwungene Neuwahl nicht verziehen. Vielleicht kann sie sich nicht für die Grosse Koalition erwärmen. Denn Deutschland braucht radikale Reformen des Arbeitsmarkts. Da könnten einige Genossen kalte Füsse bekommen haben.

Jedenfalls herrschen bei der SPD-Basis wegen des Umgangs des Parteivorstands mit Müntefering «blanke Wut und pures Entsetzen», wie «Spiegel Online»schreibt. Und führende SPD-Politiker sprechen der neu gewählten Generalsekretärin jede Kompetenz für dieses verantwortungsvolle Amt ab. Sie hätte wissen müssen, dass sie mit ihrer Kampfkandidatur die SPD ins Chaos stürzen könnte.

Das Theater in der SPD beschäftigt natürlich auch andere Parteien. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Renate Künast, sagte, sie sei in Sorge um den Zustand der SPD. Die Partei habe so viel mit sich zu tun, dass man sich fragen müsse, ob sie überhaupt Verhandlungen für eine Grosse Koalition führen könne.

Nach Münteferings Entscheidung kündigte jetzt der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Edmund Stoiber an, sich nicht an einer neuen Bundesregierung zu beteiligen. Er war als Minister für Wirtschaft und Technologie vorgesehen. Der Rücktritt Münteferings hatte Stoiber vor eine neue Situation gestellt. Den beiden Politikern wird nachgesagt, sie könnten besonders eng und vertrauensvoll zusammenarbeiten.

Damit ist vollkommen unklar, wie sich die neue Regierung bilden soll. Chaos ist das Letzte, was Deutschland jetzt braucht.  


 

01.11.05 14:23

21799 Postings, 7526 Tage Karlchen_IJa - und ne neue

Entwicklungshilfeministerin wird auch gesucht - spätestens ab Ende der Woche. Jede Wette.  

01.11.05 14:26

15231 Postings, 5572 Tage quantasUnd er bleibt in seinen Bergen

Seine Heimat bleibt wohl Bayern
 

01.11.05 16:33

8016 Postings, 6327 Tage Rigomax#6: SPD-Vize will sie nicht wieder werden. o. T.

   Antwort einfügen - nach oben