Bütikofer nennt Unionspolitiker Memmen

ARBEITSMARKT

Bütikofer nennt Unionspolitiker Memmen

Im Streit über die Arbeitsmarktreformen hat Grünen-Chef Bütikofer schwere verbale Geschütze gegen die Opposition aufgefahren. Er nannte die Unionspolitiker Memmen und Weicheier.

Berlin - Wegen ihrer Ablehnung von Hartz IV hat Reinhard Bütikofer die Union in den neuen Ländern scharf kritisiert. "Die Union besteht aus Memmen, wenn es schwierig wird", sagte er der "Berliner Zeitung". Während die Koalition schwierige Reformen durchstehe, sei die Opposition voller "Weicheier".

Der Arbeitsminister von Mecklenburg-Vorpommern, Helmut Holter, forderte wegen der negativen Auswirkungen der Hartz-IV-Gesetze auf Ostdeutschland eine Job-Offensive für die neuen Länder. Holter sagte der Chemnitzer "Freien Presse", ohne zusätzliche Beschäftigungsmöglichkeiten würden die ostdeutschen Langzeitarbeitslosen zu den Verlierern von Hartz IV. Ziel dürfe nicht irgendein Zuverdienst sein, sondern die Vermittlung von existenzsichernder Arbeit, wie mit der Agenda 2010 zugesichert, forderte der PDS-Politiker.

VW-Personalvorstand Peter Hartz kritisierte unterdessen die Umsetzung der Reform, die auf Empfehlungen einer Arbeitsgruppe unter seiner Leitung zurückgeht. Der "Bild"-Zeitung sagte Hartz, die Reformen gingen in die richtige Richtung. "Aber: Nicht überall, wo Hartz draufsteht, ist auch Hartz drin", wurde er zitiert.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,307717,00.html