Ausländische Sozialschmarotzer

Seite 1 von 1
neuester Beitrag: 10.12.06 09:33
eröffnet am: 10.12.06 00:46 von: Happy End Anzahl Beiträge: 6
neuester Beitrag: 10.12.06 09:33 von: Happy End Leser gesamt: 475
davon Heute: 1
bewertet mit 4 Sternen

10.12.06 00:46
4

95440 Postings, 7032 Tage Happy EndAusländische Sozialschmarotzer

Berliner Anwalt zeigt Stoiber wegen Volksverhetzung an

Ein Berliner Anwalt hat Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) wegen Volksverhetzung angezeigt, weil er in seiner Rede auf dem Dresdner CDU-Parteitag von "ausländischen Sozialschmarotzern" gesprochen habe.

Laut dem Berliner "Tagesspiegel" begründete der Anwalt Atalay Gümüsboga seine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Dresden mit einem früheren Urteil. Damals hatte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main durch die Formulierung, Asylsuchende seien "betrügerische Schmarotzer" den Tatbestand der Volksverhetzung als erfüllt angesehen.

Quelle: gmx.net  

10.12.06 00:47

26159 Postings, 5877 Tage AbsoluterNeulingTschüss, Ede

__________________________________________________
Unter 4 Millionen Arbeitslose:
Danke, Münte!  

10.12.06 00:48

29569 Postings, 5470 Tage ScontovalutaJi..., ...ha!

Wie wars in Berlin?  

10.12.06 00:50
1

11023 Postings, 5189 Tage pinguin260665Der Stoiber is zwar ein Stotterer...

aber bei dem hätten wir kein solchen Saustall, wie bei Angela!  

10.12.06 00:53
1

29569 Postings, 5470 Tage ScontovalutaJawoll! Ede, Ede, Ede!

http://www.ariva.de/board/277114

 

10.12.06 09:33
1

95440 Postings, 7032 Tage Happy EndMeine Überschrift ist besser

   Antwort einfügen - nach oben