Antifa - eine nette Gruppe

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neuester Beitrag: 28.04.07 12:12
eröffnet am: 24.08.06 14:28 von: Bankerslast Anzahl Beiträge: 27
neuester Beitrag: 28.04.07 12:12 von: morpheus99 Leser gesamt: 2172
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24.08.06 14:28
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6506 Postings, 6769 Tage BankerslastAntifa - eine nette Gruppe

und manche "Linken" bräuchten einen Pfleger.


| 23.08.06, 18:29 |

In der Hauptstadt ist ein heftiger Streit um den Bau einer Moschee ausgebrochen. Ein CDU-Politiker wurde nun sogar Opfer eines Brandanschlages.

Im beschaulichen Berliner Ortsteil Pankow-Heinersdorf herrscht seit Wochen der Ausnahmezustand. Die Anwohner wehren sich gegen den Bau einer Moschee mit 15 Meter hohem Minarett. Hunderte demonstrieren regelmäßig gegen das geplante islamische Gotteshaus. Ihr Hauptargument: Im Einzugsgebiet der Moschee wohnen keine Moslems. Mit der ebenfalls geplanten Koranschule sollten vielmehr Islamisten in den Ortsteil geholt werden.
Die Proteste wiederum rufen die Antifa auf den Plan, die die Heinersdorfer pauschal als ?Nazis? und ?Faschisten? beschimpft. Die militante Linke klebte sogar Plakate, auf denen die Moschee-Gegner als Gartenzwerge an Bäumen aufgeknüpft werden.

Moschee-Gegner von Antifaschisten bedroht

In der Tat eskaliert der Konflikt. Vor einigen Tagen verübten Unbekannte einen Brandanschlag auf das Privathaus des Pankower CDU-Kreisvorsitzenden René Stadtkewitz. Es entstand hoher Sachschaden. Stadtkewitz und seine Familie konnten sich nur knapp retten. Die Union vermutet die Antifa hinter dem Attentat. Zuvor waren Stadtkewitz und andere Moschee-Gegner bereits massiv von den Antifaschisten bedroht worden. Die Polizei konnte den Fall bisher nicht klären.

Die Gewalt war nun mehrfach Thema im Kommunalparlament des früheren Ost-Berliner Stadtbezirks. Doch zu einer von der CDU geforderten Verurteilung von links- und rechtsextremer Gewalt konnte sich der von der Linkspartei.PDS geführte Bezirk nicht durchringen. Lediglich vom Anschlag auf Stadtkewitz distanzierte sich die Bezirksverordnetenversammlung. Linkspartei, Grüne und SPD warnten die CDU jedoch vor einer Vorverurteilung der Antifa. Diese demonstriert nun am Samstag ?gegen den rassistischen Mob aus Heinersdorf?. Gemeint sind die Moschee-Gegner. Bisher hat sich das Parlament nicht schützend vor seine stigmatisierten Bürger gestellt.

?Die Leute glauben, sie haben sich verfahren?

Hintergrund: Die Ahmadiyya Moslem Gemeinde hat am westlichen Rand des Ortsteils ? direkt am Autobahnzubringer ? ein 5000 Quadratmeter großes Grundstück gekauft. Das 15 Meter hohe Minarett solle das neue Wahrzeichen werden, befürchten Anwohner, die inzwischen eine Bürgerinitiative gegründet haben. Jeder, der von Norden nach Berlin hineinkomme, werde künftig von der Moschee begrüßt, meint ein älterer Mann: ?Die Leute glauben doch, sie haben sich verfahren.?

In Heinersdorf leben fast keine Moslems

Warum ausgerechnet bei uns? Diese Frage hört man häufig. Denn in Heinersdorf leben praktisch keine Moslems. Die Ahmadiyya hat dort auch keine Mitglieder, wie der Sprecher der Frankfurter Zentrale, Hadyatulla Hübsch, gegenüber FOCUS Online zugibt. Aus ?reinem Zufall? habe sich die Standortortwahl ergeben. Die meisten Bauanfragen seien abgelehnt worden, ?nur hier bekamen wir eine Zusage?. Die exponierte Lage am Zubringer zum Berliner Ring sei nicht beabsichtigt.

?Hochgradiger Missionsdrang? vermutet

An Zufall mögen die Kritiker jedoch nicht glauben. Selbst der Pankower Bezirksverordnetenvorsteher Nils-Holger Kirchner (Grüne), ein Befürworter des Projekts, unterstellt der Ahmadiyya einen ?hochgradigen Missionsdrang?. 100 Moscheen will die Glaubensgemeinschaft in Deutschland bauen. 19 Projekte sind in Planung und zum Teil schon realisiert. Das 20. wird in Heinersdorf entstehen, das 21. in Leipzig ? ebenfalls an einer Ausfallstraße, direkt auf dem Weg zum Messegelände.

Kalif sitzt in London

?Jedes Dorf hat eine Kirche?, sagt Hübsch. Dieses Recht müsse den 40 000 Ahmadis in Deutschland auch zustehen. Weltweit gehören 80 Millionen Menschen der Glaubensrichtung an. Geführt werden sie von ihrem Kalifen in London. Rund um die Uhr sendet der Fernsehsender Muslim Television Ahmadiyya über den Satelliten Astra das religiöse Programm in alle Welt hinaus. Täglich gibt es eine Stunde deutsches Programm.

?Kopftuch im Staatsdienst? Na klar!?

Für ?sehr gut integriert? hält der Pankower Parlamentschef Kirchner die Ahmadis: In den Moscheen werde auf Deutsch gepredigt, außerdem seien viele Mitglieder deutschstämmig. Die Sekte sei aber ein ?erzkonservativer Haufen?, sagte er zu FOCUS Online. ?Kopftuch im Staatsdienst? Na klar!?, lautet eine Ahmadiyya-Parole. Auf ihrer Internetseite behauptet die Glaubensgemeinschaft, dass moslemische Frauen wegen ihres Hauptschmuckes stigmatisiert würden ? ?ähnlich wie früher die Juden mit dem Davidstern?. Diese Gleichsetzung hat merkwürdigerweise bisher keine Proteste hervorgerufen.

Linker Bürgermeister blockiert Abstimmung über Bau

Moschee und Grundstück in Berlin-Heinersdorf kosten nach Angaben der Ahmadiyya rund eine Million Euro. Dieses Geld will die 224-köpfige Berliner Gemeinde durch Spenden aufgebracht haben. Der Bau ist trotz aller Proteste nicht mehr zu verhindern. Pankows Bürgermeister Burkhard Kleinert (Linkspartei.PDS) lehnte ein von der Bürgerinitiative angestrengtes Volksbegehren grundsätzlich ab. Über den Bau einer Moschee dürfe nicht abgestimmt werden.

focus Online  
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1 Postings ausgeblendet.

24.08.06 17:49
7

6506 Postings, 6769 Tage Bankerslastnanü, weshalb bleibt der Gutmenschen

Stimme stumm?

 

24.08.06 18:14
3

6506 Postings, 6769 Tage Bankerslastist in Berlin nicht eben gerade Wahlkrampf?

Wassagt eigentlich der joviale Herr Wowereit dazu. Immerhin geht es um versuchten Mord an einer familie.  

24.08.06 18:17
2

2616 Postings, 5156 Tage 14Landserwas soll der denn als schwuler sagen

Wenns um Homodemos geht ist der doch froh das das Antifa-Pack auch dabei ist.

Mfg  

24.08.06 18:18
2

9500 Postings, 5238 Tage Der WOLFherr wowereit hat fü son schnickschnack ...

keine zeit ... der is zur party wech ...

Gruesschen
 
Der WOLF
 

24.08.06 18:29
1

6506 Postings, 6769 Tage Bankerslast# Wolf, Du meinst er trinkt jetzt einen

Whiskey on the rocks aufs linke Gesocks (Antifa wie o. gen.)  

24.08.06 18:38

9500 Postings, 5238 Tage Der WOLFnöö .. mit denen regiert er ja ...

er trinkt also mit dem linken gesocks einen auf die pleitehauptstadt ...

Gruesschen
 
Der WOLF
 

24.08.06 22:25

10041 Postings, 6458 Tage BeMina, Pleitehauptstadt

Da ist ja wohl parteiübergreifend
gewurschelt worden.  

24.08.06 22:28
1

9500 Postings, 5238 Tage Der WOLFda hast du recht ...

ist aber kein grund nicht endlich mal den rebound einzuleiten ... *g*

Gruesschen
 
Der WOLF
 

25.08.06 11:51
1

6506 Postings, 6769 Tage Bankerslastfeige Tat

Brandanschlag: Polizei schützt CDU-Politiker

Täter warfen Molotow-Cocktail in das Wohnhaus des Pankower Abgeordneten René Stadtkewitz. Die Familie flüchtete ins Freie

Von Jörn Hasselmann

Die Familie des CDU-Kreisvorsitzenden in Pankow, René Stadtkewitz, ist nur knapp einer Tragödie entronnen. Unbekannte haben in der Nacht zu Donnerstag auf das Haus des CDU-Abgeordneten einen Anschlag verübt. Sie warfen im Pankower Ortsteil Karow einen Brandsatz in ein offen stehendes Kellerfenster, der das Mobiliar in Brand setzte. Der CDU-Politiker und seine Frau holten zwei schlafende Kinder aus den Betten und flüchteten ins Freie. Die Feuerwehr löschte den Brand, wegen des dichten Qualms musste sie schweres Atemschutzgerät tragen. Die Täter hinterließen nichts ? doch Stadtkewitz wird seit Monaten massiv bedroht. In drei Briefen wurde ihm angekündigt, dass es ?der Familie an den Kragen geht?, wenn er seinen Widerstand gegen den Bau der Ahmadiyya-Gemeinde in Pankow nicht aufgebe, und er sein Mandat nicht niederlege. Im letzten Brief waren Fotos mitgeschickt, die das Grab seines mit drei Monaten gestorbenen Kindes und die Schule seines Sohnes zeigen. Stadtkewitz sagte gestern dem Tagesspiegel, dass er überlege aufzugeben. ?Der Rauch zog direkt ins Kinderzimmer. Wenn wir geschlafen hätten, wären jetzt auch zwei Kinder tot.? Neben dem eigenen zehnjährigen Sohn schlief noch ein Nachbarsmädchen im 2002 bezogenen Haus. Doch als es gegen 1 Uhr früh knallte, saß der 41-Jährige mit seiner Frau noch auf einen Kaffee und eine Zigarette beisammen. ?Wir wussten erst nicht, woher der Knall kommt?, sagte Stadtkewitz, ?doch dann kam dichter Rauch aus dem Keller.? Von draußen habe er noch versucht, die Flammen im Keller zu löschen, vergeblich. Der für politische Delikte zuständige Staatsschutz der Polizei und die Staatsanwaltschaft ermitteln.

Die Drohbriefe hatte Stadtkewitz bislang geheim gehalten. ?Der erste kam Anfang April, den hatte ich noch nicht ernst genommen?, sagte der Politiker, die beiden nächsten kamen Ende April und Anfang Juli. Zwei wurden direkt in den Briefkasten seines Karower Hauses geworfen, einer kam per Post an die CDU-Geschäftsstelle. Seitdem steht Stadtkewitz unter Polizeischutz, ein Streifenwagen sah regelmäßig an dem Einfamilienhaus nach dem Rechten, gestern wurde der Polizeischutz verschärft. Die Drohbriefschreiber müssen Stadtkewitz verfolgt haben, denn die beigelegten Fotos entstanden nur Minuten, nachdem der Politiker am Grab seines im Dezember gestorbenen Sohnes war. Dies beweist der Datumsstempel auf den Fotos.

Stadtkewitz gilt in der linken Szene als treibende Kraft im Kampf gegen den Moscheebau im Pankower Ortsteil Heinersdorf und auch als erster Mann der Bürgerinitiative gegen die Moschee. Auf Internetseiten der autonomen Linken ist der CDU-Politiker seit Monaten abgebildet und wird angefeindet. ?Ich habe mich mit der Antifa angelegt?, bestätigte Stadtkewitz ? doch auch mit der NPD. So hatte er einen Parteifreund aus der CDU gedrängt, weil der bei einer NPD-Demo mitmarschierte.

Nach eigenen Angaben hat die Ahmadiyya-Gemeinde gestern den Bauantrag für die Moschee eingereicht. Am 26. August feiert die Bürgerinitiative ihr Bürgerfest, einen Tag später will die Antifa demonstrieren. ?Das ist auch kein Zufall?, sagte René Stadtkewitz.
 

25.08.06 17:39
2

6506 Postings, 6769 Tage Bankerslast7 Beiträge aus Focus-Chat

Der Moscheebau in Berlin
Noch einmal gegen den Moscheebau ist eigendlich nichts einzuwenden. Jedoch wenn die Anwohner in der heutigen Zeit Amgst vor einer Moschee in unmittelbarer Nachbarschaft haben so haben Politiker auch so etwas gleichberechtigt zu akzeptieren. Über die sogenannte Antifa die sich mittlerweile faschistisch benimmt muß nicht gesprochen werden. Menschen die Brandsätze oder Bomben werfen sind, egal wer sie sind, nicht akzeptierbar. Angst ist immer ein schlechter Ratgeber und trotzdem ist da. Viel schlimmer ist wieviel Fremdenfeindlichkeit in den Kommentaren hochkommt. Danke Adlerfels für den Versuch zu relativieren und den Verstand einzuschalten, ist bei guter Selbsunterrichtung leicht.

armes Deutschland
Wenn man das Geschehen in Berlin betrachtet, kann man eigentlich nur froh sein, nicht mehr in Deutschland wohnen zu müssen.

kein Problem
Ich kann an dem Bau dieser Moschee auch nichts besorgniserregendes entdecken, die Anwohner müssen sie ja nicht aufsuchen. Die Idioten von der ANTIFA, die sich solcher Methoden bedienen, würde ich allerdings pauschal erst mal als terroristische Vereinigung deklarieren und in die Gullizellen stecken, in die sie gehören.


Der Islam in Deutschland
Der Islam will die Weltherrschaft, wenn es sein muss mit dem Schwert. Aus dieser Tatsache wird von ihnen ja auch kein Geheimnis gemacht. Statt wie früher mit Krieg, wird heute zunächst mit anderen Methoden gekämpft. Unser liberales, demokratisches System wird vollständig in Anspruch genommen, ein System was sie bei sich selber nie einführen würden, denn Sie sind gegen die Trennung von Kirche und Staat, also undemokratisch. So testet man einmal vor Gericht die Kopftuchfrage (die eigentlich im Islam unwichtig ist, denn wer trägt in der Türkei z.B. ein Kopftuch), die Frage Staatsdiener als Moslem, oder den Bau einer Moschee. Durch die Hintertür wird versucht uns deren System und Lebensphilosophie im eigenen Land aufzubürden.

Solidarität mit Heinersdorf
Auch mir gibt es zu denken,das Heinersdorf ein PDS Bezirk ist,dennoch,es geht um mehr.Wir können in der Hauptstadt den Politikern einen Denkzettel verpassen!

Fall für den Generalbundesstaatsanwalt
da die innere Sicherheit und demokratische Ordnung -ausnahmsweise- durch Linke bedroht wird.

ANTIFA
Mir kommt es so langsam vor als könnten diese Verbrecher sich in D alles leisten ohne vom Gesetz verfolgt zu werden, die Nazis sind ja viel schlimmer! Es ist zum Kotzen! Die AMTIFA müsste wie jede andere Terroristische Gruppe mit der voller Härte des Gesetzes verfolgt und bestraft werden! Aber das wird ja gerne im Kampf gegen Rechts und den Terror unter den Teppich gekehrt!! Armes Deutschland!
 

29.08.06 11:13
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6506 Postings, 6769 Tage BankerslastGysi, Hansdampf in allen Gassen

8.08.2006: Der mit Spannung erwartete Prozess wegen gefährlicher Körperverletzung gegen die 22-jährige Potsdamerin Julia S. und vier junge Leute aus der linksalternativen Szene wird weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. Dies beschloss gestern das Potsdamer Landgericht am ersten Verhandlungstag. Danach dürfen Journalisten und Interessierte bis zur voraussichtlichen Urteilsverkündung am 13. September nicht bei den Verhandlungen dabei sein. Einer der Beschuldigten wird dabei von dem Linkspartei-Politiker Gregor Gysi vertreten.

Den Antrag, die Öffentlichkeit nicht zuzulassen, hatte die Anwältin Martina Arndt auf Wunsch ihrer zur Tatzeit erst 16-jährigen Mandantin Isabelle K. gestellt. ?Diese Einschränkung wird wegen des Persönlichkeitsschutzes der Beschuldigten vorgenommen?, begründete Richterin Angelika Eibisch die Entscheidung. Zuvor hatte Anwältin Arndt auch die Sorge geäußert, dass rechtsextreme Prozessbeobachter bei der Verhandlung Adressen ihrer Gegner sammeln könnten.

Die Befürchtung, dass sich Rechtsextreme wie bei früheren Links-Rechts-Prozessen vor dem Gericht versammeln könnten, bestätigte sich zumindest gestern nicht. Vor Gericht erschienen nur etwa 30 Angehörige der linken Szene. Wer als Besucher in die zunächst öffentliche Verhandlung wollte, mussten sich strengen Personenkontrollen unterziehen.

Kurz vor dem Ausschluss-Beschluss hatte der Potsdamer Staatsanwalt Peter Petersen die Anklagepunkte verlesen. Danach sollen die fünf Beschuldigten in der Nacht des 19. Juni 2005 gegen 1.15 Uhr den vor einer Bushaltestelle in der Friedrich-Ebert-Straße wartenden Benjamin Oe. gesehen und als stadtbekannten Rechtsextremisten identifiziert haben. Daraufhin sollen sie spontan beschlossen haben ihn anzugreifen. ?Zu diesem Zweck haben sie sich unter anderem mit Schals vermummt?, schilderte Petersen die Sicht der Staatsanwaltschaft. Am Café Heider sollen die fünf Angeklagten den flüchtenden Benjamin Oe. eingeholt und gegen einen Tisch zu Boden gestoßen haben. Daraufhin habe der zur Tatzeit 20-jährige Arend L. - vertreten von Gysi ? dem 17-jährigen Opfer mit einem Teleskopschlagstock zwei heftige Schläge versetzt; ein Treffer habe dabei zu einer vier Zentimeter langen Platzwunde an der rechten Kopfseite geführt. Dazu hätten die Beschuldigten ihr Opfer umringt und getreten. Erst als ein Bediensteter des Café Heiders eingriff, hätten sie die Flucht ergriffen. Das Opfer selbst war gestern nicht anwesend, soll aber im Laufe der Verhandlung noch aussagen. Zudem werden Potsdamer Rechtsextreme als Zeugen der Anklage erwartet.

Der Prozess war mit Spannung erwartet worden, weil die fünfmonatige Untersuchungshaft der Angeklagten Julia S. für heftige Kritik von linken Politikern gesorgt hatte. Zunächst war die Staatsanwaltschaft von versuchtem Mord ausgegangen. Später wurde der Mord-Vorwurf vom Landgericht nach einem gerichtsmedizinischen Gutachten auf gefährliche Körperverletzung abgemildert. ?Damit ist aber noch nicht die Behauptung zurückgenommen, dass Antifaschismus als niedrige Gesinnung eingestuft werden kann?, kritisierte Marek Winter von der zur Unterstützung von Julia S. gegründeten Potsdamer Soligruppe. Winter übte auch Kritik am Ausschluss der Öffentlichkeit : ?So wie die Ermittlungen gelaufen sind, hätte eine kritische Öffentlichkeit das Verfahren begleiten müssen.? Dieser Kritik, schloss sich auch Steffen Sauer, Anwalt von Julia S., an.

 

29.08.06 13:01
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60629 Postings, 7423 Tage KickyLinke demonstrieren für Moscheebau

was heisst hier:"Die Union vermutet die Antifa hinter dem Attentat".das ist ja völlig unbewiesen! Die explizit parteiunabhängige Bürgerinitiative hat sich wiederholt von der NPD und anderen Neonazis distanziert, die mit dem Moschee-Thema in Heinersdorf Wahlkampf machen. Dennoch waren vereinzelte Rechtsradikale bei früheren Demonstrationen dabei.

hier einfach die Antifa beschuldigen ist typisch für dein Niveau,bankerslast!
der Tagesspiegel schreibt :
Sie geben nicht auf. Die Mitglieder der Pankower Bürgerinitiative gegen den geplanten Moschee-Neubau wollen weiter kämpfen. Dass der Bezirk bereits zwei Mal ihr Bürgerbegehren gegen den Bau aus rechtlichen Gründen abgelehnt hat, scheint ihren Protest eher anzuheizen. ?Wir prüfen derzeit, ob wir gegen die Unzulässigkeit des Volksbegehrens Widerspruch einlegen?, sagte Joachim Swietlik, Vorsitzender der Interessengemeinschaft Pankow-Heinersdorfer Bürger.

Das Bezirksamt hatte letzte Woche das Bürgerbegehren abgelehnt, mit dem der muslimischen Ahmadiyya-Gemeinde nahegelegt werden sollte, die Bauentscheidung in der Heinersdorfer Tiniusstraße wegen der Bürgerproteste zu überdenken. Diese Aufforderung, so begründet der Bezirk die Ablehnung, stehe der Verwaltung gar nicht zu. Man dürfe sich lediglich auf Grundlage des Baurechts zu dem Vorhaben äußern. Und danach ist gegen die Moschee bislang nichts einzuwenden; derzeit wird der Bauantrag nach formalen und technischen Kriterien geprüft.

Die Bürgerinitiative will das nicht auf sich sitzen lassen. Mit der Hilfe eines direkten Nachbarn des Moscheegrundstückes habe man beantragt, den Bauantrag einsehen zu dürfen, sagt Initiativ-Sprecher Swietlik. Man wolle das Dokument daraufhin überprüfen, ob nicht doch noch Gründe gegen den Bau daraus abzuleiten seien. Parallel dazu versucht die nach eigenen Angaben 70 Mitglieder zählende Anwohnerinitiative, den politischen Druck auf die Bezirksverordneten zu erhöhen. So würden per Hand und auch im Internet Postkarten verteilt, auf denen man bekunden kann, dass die Ahmadiyya-Gemeinde in Reinickendorf bleiben soll, wo sie seit 17 Jahren ein Einfamilienhaus als Moschee benutzt. Bislang seien in zwei Wochen mehr als 6000 Postkarten unterschrieben eingegangen, darunter viele aus anderen Teilen der Bundesrepublik.

Swietlik und seine Mitstreiter hoffen, dass der anhaltende Protest die Gemeinde zur Umkehr bewegt. Das Hauptargument ist, dass es in Heinersdorf kein Mitglied der Gemeinschaft gebe. Dazu kommt die Angst vor radikalen Islamisten. Zwar wird die Ahmadiyya-Gemeinde vom Verfassungsschutz und den meisten Experten als friedfertig und ungefährlich eingestuft. Zugleich vertreten die 120 bis 200 Mitglieder jedoch eine sehr konservative, fundamentalistische Moral. Swietlik und seine Mitstreiter sehen darin ein Zeichen für fehlenden Integrationswillen und befürchten, dass die Gemeinde sich von Heinersdorf aus weiter ausbreiten will.

Um den Protest vor der Abgeordnetenhauswahl noch einmal zu bekräftigen, wollen die Heinersdorfer Moschee-Gegner eine weitere Demonstration gegen die Moschee veranstalten. Am 14. September planen sie, von der Tiniusstraße zum Rathaus Pankow zu ziehen. Swietlik hofft, dass es seiner Gruppe dabei gelingt, die Zahl der mitlaufenden bekennenden Rechtsextremisten klein zu halten. Die explizit parteiunabhängige Bürgerinitiative hat sich wiederholt von der NPD und anderen Neonazis distanziert, die mit dem Moschee-Thema in Heinersdorf Wahlkampf machen. Dennoch waren vereinzelte Rechtsradikale bei früheren Demonstrationen dabei. Lars von Törne
und zuvor:
Linke Gruppen wollen heute im Pankower Ortsteil Heinersdorf für den Bau der Moschee demonstrieren. Die Demo soll um 15 Uhr am S- und U-Bahnhof Pankow beginnen und an dem Grundstück, auf dem an der Tiniusstraße die Moschee geplant ist, vorbeiführen. Ziel ist der Caligariplatz.Das Motto. Der Aufzug mit etwa 300 Teilnehmern steht unter dem Motto ?Kein Raum dem Rassismus ? für eine solidarische Gesellschaft / Stoppt die Hetze gegen den Moscheebau in Pankow!? In diesem Sommer hat es bereits mehrere Demonstrationen für und gegen die in Heinersdorf geplante Moschee der Ahmadiyya-Gemeinde gegeben. Ha  

29.08.06 13:23

60629 Postings, 7423 Tage Kickybaurechtliche Beurteilung ist entscheidend

Das Bezirksamt begründete seine Entscheidung damit, dass Bürgerbegehren und -entscheide nicht die geeigneten Mittel seien, um einen Bürgerprotest gegen "die Art und Weise zu artikulieren, in der einzelne Bürger oder privatrechtliche Vereinigungen ihre Grundrechte ausüben". Sie dienten nur dazu, Verwaltungshandeln anzuregen.
Schon im April hatte die Initiative ein Bürgerbegehren beim Pankower Bezirksamt beantragt. Der Ahmadiyya Muslim Gemeinde sollte darin empfohlen werden, auf den Bau der Moschee an der Heinersdorfer Tiniusstraße zu verzichten. Die Senatsinnenverwaltung sah darin einen Verstoß gegen die Religionsfreiheit und erklärte das Bürgerbegehren mit dieser Formulierung für verfassungswidrig.Der Streit über den Neubau der Moschee schwelt seit Monaten. Die Ahmadiyya Gemeinde will dort eine zweistöckige Moschee mit einem zwölf Meter hohen Minarett errichten. Dagegen protestiert die Interessengemeinschaft, die auch von der Pankower CDU und dem CDU-Spitzenkandidaten Friedbert Pflüger unterstützt wird.
Gegen die Proteste regt sich wiederum Widerstand in der linken Szene. Unter dem Motto "Den rassistischen Mob stoppen! In Heinersdorf und überall!" hat die Antifa Weißensee für den 27. August eine Demonstration in Pankow angemeldet. ddp

das ist ja nun absolut richtig,die Formulierung ist falsch.Da es sich hier um die Tiniusstrasse in Heinersdorf handelt,wäre zu prüfen,ob das Grundstück in einem Einfamilienhausgebiet liegt.wo es sich ganz sicher nicht in die vorhandene Bebauung einfügt,ich glaube nicht,dass das der Fall ist,es dürfte wohl Mischgebiet sein  

29.08.06 13:27

9500 Postings, 5238 Tage Der WOLFLöschung


Moderation
Moderator: Peet
Zeitpunkt: 29.08.06 19:30
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Regelverstoß

 

 

29.08.06 14:15
2

6506 Postings, 6769 Tage Bankerslastliebe Kicky

"hier einfach die Antifa beschuldigen ist typisch für dein Niveau,bankerslast!"

ich hatte bisher angenommen, daß Du lesen kannst, aber auch darin bin ich von Dir enttäuscht. In welchen der vorgen. Postings habe ich persönlich die Antifa beschuldigt.

Nimm mal die Scheuklappe aus Deinem linken Auge weg und hebe Dein Niveau mal etwas an.



 

29.08.06 15:24

12175 Postings, 6870 Tage Karlchen_IIKicky hat Recht - könnten auch andere gewesen sein

Wer käme denn noch in Frage?  

29.08.06 15:32
2

6506 Postings, 6769 Tage Bankerslastrichtig Karlchen, es können auch

andere gewesen sein. Die Gewaltbereitschaft der Antifa ist hinlänglich bekannt.
Das schizoide daran, viele checken gar nicht, daß sich linke Chaoten zu Faschisten mausern und gemausert haben.  

30.08.06 16:01

9500 Postings, 5238 Tage Der WOLFLöschung


Moderation
Moderator: Talisker
Zeitpunkt: 30.08.06 16:05
Aktion: Löschung des Beitrages
Kommentar: Regelverstoß - bitte nochmal formulieren ohne den Löschungsgrund...

 

 

30.08.06 16:11
3

9500 Postings, 5238 Tage Der WOLFUnd wie soll man es sonst darstellen ...

das die PDS aus einer Verbrecherorganisation hervorgegangen ist? Aber muss man ja auch eigentlich nicht - weiss ja jeder ... bis auf IM Oscar selbstverständlich *g*

Gruesschen
 
Der WOLF
 

30.08.06 16:25

26159 Postings, 5831 Tage AbsoluterNeulingJetzt fahren diese Schweine auch noch Mord-LKWs!

 

SPIEGEL ONLINE - 30. August 2006, 16:10
URL: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,434375,00.html
Sachsen

NPD-Politiker stirbt bei Verkehrsunfall

Der sächsische NPD-Abgeordnete Uwe Leichsenring ist bei einem Überholmanöver ums Leben gekommen. Der 39-Jährige, der auch als Fahrlehrer tätig war, prallte mit seinem Wagen frontal gegen einen Laster.


Dresden - Noch am Unfallort erlag der Parlamentarische Geschäftsführer der sächsischen NPD-Fraktion Uwe Leichsenring seinen schweren Verletzungen. Nach Angaben der örtlichen Polizeidirektion stieß der 39-Jährige am Mittwochvormittag auf einer Bundesstraße bei Pirna mit einem entgegenkommenden Lastwagen zusammen. Er war zuvor aus einer Kolonne ausgeschert, um zu überholen. Der Lastwagen kippte um und fing Feuer. Auch der 59-jährige Lkw-Fahrer wurde schwer verletzt und mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus gebracht.

Die Ermittlungen zum genauen Unfallhergang laufen noch. Leichsenring war als selbstständiger Fahrlehrer tätig, wie die Polizei erklärte. Seit 1990 gehörte er der rechtsextremen NPD an. Bis 1991 war er stellvertretender Landesvorsitzender und von 2002 bis 2004 Mitglied des NPD-Parteivorstandes. Bei der Landtagswahl im September 2004 zog Leichsenring für die NPD in den sächsischen Landtag ein. Zusammen mit anderen Abgeordneten sorgte er mehrfach für Eklats im Parlament, etwa als die Fraktion im Januar vergangenen Jahres eine Gedenkminute für NS-Opfer verweigerte und die Verbrechen der Nationalsozialisten relativierte.

Im Mai war Leichsenring von einer Parlamentssitzung ausgeschlossen worden, nachdem er in einer Debatte über die Auseinandersetzungen von Linken und Rechten am 1. Mai in Leipzig erklärt hatte, es müssten Sonderzüge eingesetzt werden, um die vielen linksextremen Gewalttäter abzutransportieren. Als Linkspartei-Fraktionschef Peter Porsch ihm entgegnete "Es gab schon mal Sonderzüge - mit Zügen kennt ihr euch ja aus", ließ Leichsenring die Bemerkung fallen, "manchmal wünscht man sie sich wieder". Der Landtagspräsident wertete dies als offensichtliche Anspielung auf die Deportation von Juden während des Nationalsozialismus. An diesem Donnerstag wollte sich der sächsische Verfassungsgerichtshof mit dem Ausschluss befassen.

agö/AFP




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30.08.06 16:28

35836 Postings, 6002 Tage TaliskerUi,

da braucht man aber Selbstbeherrschung, Stil zu wahren.
Möge er Frieden finden.
Gruß
Talisker  

30.08.06 17:16

73 Postings, 5049 Tage RoboDocDa gehören die doch alle hin ...

an die Kühlergrills von Lastern ... dachte das gehört sowieso so! Gott vergelts ...
Außerdem: Uwe Leichsenring - jetzt kann er das s wenigstens streichen ...  

30.08.06 18:03
2

6506 Postings, 6769 Tage Bankerslastalso daß Schweine den Führerschein

machen dürfen, ist mir neu. Interessant.  

28.04.07 11:53
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6506 Postings, 6769 Tage BankerslastKrawall-Gesocks


Gewaltandrohungen der Antifa gegen Berliner Rapper Colos zum 1. Mai

Laut einer Pressemitteilung von Mellowvibes Records haben linksradikale Gruppen aus dem Umfeld der Antifa Gewaltakte angekündigt, um Colos' Auftritt am 1. Mai auf der "Revolutionären 1. Mai Demo" zu sabotieren.
Grund für die angedrohte Störung des Auftritts des Kosovo-Albaners ist seine positive Einstellung gegenüber Deutschland.
Colos wird trotzdem auftreten und hofft auf einen friedlichen 1. Mai mit möglichst wenigen "anti-deutschen" Krawall- und Randaltouristen, die die "Revolutionäre 1. Mai Demo", die in diesem Jahr ihr 20. Jubiläum feiert, sabotieren wollen.
 Quelle:  www.backspin.de  

28.04.07 12:12
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193 Postings, 5040 Tage morpheus99Antifa-Gesocks

Es kotzt mich nur noch an, wenn ich lesen muss, mit welcher menschenverachtenden Arroganz linke Chaoten entweder M.-cocktails in die Häuser von Politikern schmeissen, wohlwissend, dass sie damit Menschenleben riskieren oder wenn sie sich pro jeden deutschfeindlichem Scheiss positionieren.

 

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