Angela Merkel & die Langeweile

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Clubmitglied, 45357 Postings, 7438 Tage vega2000Angela Merkel & die Langeweile

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 Politik

Merkel warnt die eigene Partei
11.07.2004 21:12 Uhr
BERLIN. CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat ihre Partei vor ?Selbstgerechtigkeit" angesichts der derzeitigen Schwäche der SPD gewarnt. Es fehle an Geschlossenheit und konzeptioneller Klarheit bei der Darstellung von CDU / CSU als Alternative zur Bundesregierung, mahnte die Oppositionsführerin.

Merkel forderte ihre Parteifreunde auf, klarer zu machen, dass die Union es wirklich besser machen könne als die SPD: ?Diese Alternative ist noch nicht zu hundert Prozent sichtbar. Das müssen wir uns selbstkritisch eingestehen. Es mangelt an Vertrauen in eine wirkliche Alternative. Das zu ändern, ist eine Aufgabe, an der ich als Parteivorsitzende arbeite, an der aber auch jeder in der Partei arbeiten muss."

Merkel sprach angesichts der jüngsten Umfragen bereits vom nahenden Ende der SPD als Volkspartei. Sie frage sich, ?ob diese SPD den Übergang als Volkspartei von der Industriegesellschaft zur Wissensgesellschaft schafft". Unterdessen zeichnet sich auch in der Union Zustimmung zum neuen Konzept von Regierungsberater Bert Rürup zur Reform der Krankenversicherung ab. Das Modell, das am Donnerstag offiziell vorgestellt werden soll, verbindet Elemente von Kopfpauschale und Bürgerversicherung. CSU-Chef Edmund Stoiber und der CDU-Sozialexperte Andreas Storm lobten am Wochenende das Konzept. Merkel äußerte sich zurückhaltend. Nach dem neuen Rürup-Plan sollen die einkommensbezogenen Beiträge zur Krankenkasse von einer pauschalen Gesundheitsprämie in Höhe von 170 Euro im Monat ersetzt werden, so der ?Spiegel?. Für Kinder wären 75 Euro monatlich fällig, bezahlt von einer aus Steuergeldern gespeisten Familienkasse.

Mit maximal 13 Prozent des Bruttolohns könnten Versicherte durch die Kopfpauschale belastet werden. Geringverdiener sollten einen Zuschuss bekommen. (dpa / ap)

 

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