Absetzbewegungen in der SPD

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eröffnet am: 14.09.05 12:36 von: quantas Anzahl Beiträge: 1
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Steinbrück bringt sich in Position als Vizekanzler neben Merkel

Auch wenn Schröder nochmals die Parole Sieg für Rot-Grün herausgegeben hat, scheint sich das zweite Glied seiner Partei mit dem Gedanken an eine grosse Koalition anzufreunden. Der ehemalige Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Steinbrück, hob Gemeinsamkeiten mit der Union hervor. Auch SPD-Vize Beck signalisierte Offenheit. 
  
Über Parteigrenzen hinaus beliebt: Steinbrück (Bild ap)  

Grosse Koalition: Vom Schreckgespenst zur Wunschehe
Immer mehr deutet darauf hin, dass die eigentliche Schlacht im deutschen Wahlkampf in den Hinterzimmern der Parteizentralen geschlagen wird. Was man dort derzeit heiss diskutiert, dringt allenfalls in vagen Signalen an die Öffentlichkeit. Alles dreht sich um die Frage, was tun, wenn weder Rot-Grün noch die Herausforderer Schwarz-Gelb am Sonntag eine einigermassen gesicherte Mehrheit vorweisen können. Bei der SPD scheinen sich wichtige Kreise hinter der eigentlichen Führung inzwischen damit abgefunden zu haben, dass es für eine Fortsetzung des bisherigen Regierungsbündnisses wohl nicht reichen wird.

Die Stunde der Kronprinzen
Immer deutlicher zeigt sich zudem, dass Bundeskanzler Schröder für eine Alternative nicht zu haben ist. Er dürfte weder als Juniorpartner in einer grossen Koalition noch für eine allenfalls mögliche Kooperation mit der abtrünnigen Linkspartei zur Verfügung stehen. Jetzt schlägt also die Stunde der Kronprinzen ? oder der Königsmörder, je nach Standpunkt.

Nicht ganz überraschend hat sich nun der ehemalige nordrhein-westfälische Ministerpräsident Peer Steinbrück in Position gebracht. Ziemlich unverblümt spricht er in einem Interview mit der Zeitschrift Stern von den grossen Aufgaben vor denen die Gesellschaft stehe, die nur über Parteigrenzen hinweg gelöst werden könnten. Schliesslich bejahte er im Grundsatz die Frage, dass diese Gemeinsamkeiten auch zu einer Zusammenarbeit in der Regierung führen könnten.

Mitarbeit nicht verweigern
Sekundiert in der Absetzbewegung von der jetzigen Regierung wurde Steinbrück am gleichen Tag vom stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Kurt Beck. Dieser deutete ? wenn auch vorsichtiger ? an, dass er ebenfalls für andere Varianten als die bisherige Koalition offen ist. Man dürfe im Falle eines Patts die Mitarbeit nicht verweigern, sagte er in einem Radio-Interview.

Schröder ermahnt die Genossen
Bundeskanzler Schröder hat auf diese Signale sofort mit einer Suada an seine Genossen reagiert. Alle in der SPD seien gut beraten, ins Land hinauszugehen und die Menschen zu überzeugen, statt unsinnige und völlig überflüssige Betrachtungen des politischen Kaffeesatzes vorzunehmen, donnerte Schröder in der Hannoverschen Allgemeinen.

Auch die Grünen haben bereits Lunte gerochen. Der Vorsitzende der Grünen warnte bereits, eine Stimme für die SPD sei eine Stimme für die grosse Koalition und damit für Merkel als Bundeskanzlerin. «Wer jetzt die SPD wählt, weiss nicht, was er hinterher dafür kriegt».

Auf den Spuren Willy Brandts
Steinbrück wurde in letzter Zeit häufig genannt, wenn es darum ging eine neue Nummer 1 der SPD in einer grossen Koalition zu nennen. Nach dem Vorbild von 1966 würde es in einer solchen Regierung neben der Regierungsspitze (damals Kiesinger, heute Merkel) noch einen Vizekanzler (damals Brandt) geben. Auf diesen Posten spekuliert nun anscheinend Steinbrück. Der 58-Jährige hatte das bevölkerungsreichste Bundesland nach dem Wechsel seines Vorgängers Clement nach Berlin zweieinhalb Jahre lang regiert.

Seine Abwahl im Mai war weniger ihm angelastet worden, sondern eher als Denkzettel für Schröders SPD interpretiert worden. Der gebürtige Hamburger hat in Deutschland Sympathien über die Parteigrenzen hinweg. In Nordrhein-Westfalen hatte er unbequeme Reformen angepackt, aber nicht mit der nötigen Konsequenz durchgezogen. Zu den Grünen ging er auf deutliche Distanz. Dies sind alles Indizien, die den Gang in eine grosse Koalition als logische Fortsetzung erscheinen lassen.

nzz.ch 14.9.2005

 

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